Informationen zum Coronavirus

Der Freistaat Sachsen hat zum 1. April 2020 eine neue Rechtsverordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 erlassen. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Im Rahmen der neuen Rechtsverordnung tritt zugleich ein Bußgeldkatalog in Kraft.

> Medieninformation des Freistaates Sachsen vom 31.03.2020

> Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

> Bußgeldkatalog

> FAQ - häufig gestellte Fragen

Außerdem wurde die Allgemeinverfügung »Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Verbot von Veranstaltungen« vom 20. März 2020 überarbeitet und tritt in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

> Verbot von Veranstaltungen (Allemeinverfügung)

Weitere Fragen dazu beantwortet die Hotline des Sächsischen Sozialministeriums:

Tel. 0800 1000214 (Mo bis Fr  7 - 18 Uhr, Sa und So 12 - 18 Uhr)
E-Mail: corona-av@sms.sachsen.de

Verstärkte Kontrollen, Bußgelder werden erhoben

Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die in größeren Gruppen beispielsweise auf Spielplätzen oder in Parks und öffentlichen Plätzen angetroffen werden, müssen damit rechnen, dass sie von Polizei und Gemeindlichem Vollzugsdienst zur Verantwortung gezogen werden. Das bedeutet, dass jetzt auch Bußgelder verhängt werden. Dies gilt zum Beispiel für die Schloßteichinsel, den Stadtpark und den Küchwaldpark. Ebenso untersagt sind Zusammenkünfte von Hausgemeinschaften in den Innenhöfen der Wohngebiete. Auch diese Ansammlungen von Gruppen sind derzeit strikt zu vermeiden und werden verstärkt von Polizei und Ordnungsdiensten kontrolliert.


Soziale Distanzierung ist wichtig - und unser Ziel!

Zu Hause lernen - Landesamt für Schule und Bildung richtet Hotline ein - 31.03.2020

Für das Lernen zu Hause sollten in erster Linie die Lehrer und Schulleiter der Schüler als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Für weitere spezifische Fragen hat das LaSuB eine Hotline eingerichtet:

Tel. 0371 5366 105  (Mo bis Fr, 9 - 15 Uhr)

Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert - 23.03.2020

Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.

• Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.
   
• Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.
   

> Information des Freistaates Sachsen

> Allgemeinverfügung (überarbeitete Version vom 23. März)

Kindergärten und Horte sind für Eltern geöffnet, die in den Berufen der kritischen Infrastruktur arbeiten.

Alle Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen sind derzeit geöffnet.
Die Grund- und Förderschulen/Horte: 6 Uhr bis 8 Uhr Frühhort, 8 bis 12.30 Uhr Betreuung durch das Lehrerpersonal, 12.30 Uhr bis 17 Uhr Betreuung durch das Hortpersonal.

Sektoren der Kritischen Infrastruktur (gemäß Anlage 1 der Allgemeinverfügung, Ziffer 4) sind:

•   Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • Sächsischer Landtag
  • Polizei
  • Justizvollzug
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften
  • Krisenstabspersonal
  • Berufsfeuerwehr, freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht,
  • Bergsicherungsbetriebe und Grubenwehren
  • Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
  • Opferschutzeinrichtungen
  • betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes einschließlich der Bundeswehr sowie der sächsischen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit
     
• Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit
  • Telekommunikation, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Post, Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
  • Wasserversorgung
  • Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Müllentsorgung)
  • Luftverkehr (betriebsnotwendiges Personal)
  • ÖPNV, SPNV, EVU (betriebsnotwendiges Personal)
  • Binnenschifffahrt (betriebsnotwendiges Personal)
  • Rundfunk, Fernsehen, Presse einschließlich Erzeugung von Pressedruckerzeugnissen
  • Banken und Sparkassen
  • Krankenkassen (betriebsnotwendiges Personal)
  • Rentenversicherung (betriebsnotwendiges Personal)
     
• Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs
  • Ernährungswirtschaft und Landwirtschaft
  • Lebensmittelhandel und -großhandel
  • Transport und Logistik zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs
     
• Gesundheitsversorgung und Pflege
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen
  • Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung
  • Praxen von Gesundheitsfachberufen
  • Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
  • Rettungsdienst
  • Apotheken und Sanitätshäuser
  • Labore
  • Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln und Medizinprodukten
  • stationäre Einrichtungen für Pflege, Reha, Eingliederungshilfe
  • ambulante Pflegedienste
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in genannten Einrichtungen
     
• Bildung und Erziehung
  • Personal zur Sicherstellung der Notbetreuung in Kitas und Schulen
  • stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder und Jugendhilfe

Weitere Informationen und das dazu auszufüllende Formblatt sind abrufbar unter: www.bildung.sachsen.de


Für die Zeit der Schulschließungen wird den Schülern durch die Schulen Lernstoff bereitgestellt, damit die freie Zeit als Lernzeit genutzt werden kann.

Die Abiturprüfungen und Prüfungen an den Oberschulen sind nach derzeitigem Stand nicht in Gefahr. Die ersten Prüfungen beginnen erst nach Ostern.

Für Rückfragen aus der Bevölkerung schaltet das Kultusministerium eine Hotline unter der Nummer 0351-564 69999.

> Fragen und Antworten für Eltern, Schüler, Lehrkräfte und Erzieher

Zur Eindämmung des Coronavirus setzt Chemnitz weitere Maßnahmen um:

Rathäuser geschlossen; Erreichbarkeit der Ämter gegeben

Die Rathäuser sind seit dem 19. März geschlossen. Das betrifft Rathaus, Technisches Rathaus, Bürgerhaus am Wall, Moritzhof und die Bürgerservicestellen.

Die Stadt bleibt für dringende Bürgeranliegen und Leistungsempfänger erreichbar. Anträge, auch auf finanzielle Leistungen, können in den Briefkästen in allen Verwaltungsgebäuden eingeworfen werden und werden bearbeitet.

Anträge und andere Formulare für die Beantragung sozialer Leistungen können im Internet heruntergeladen werden. Für Notfälle, z. B. Barauszahlungen oder das Aufladen von Geldkarten, gibt es nach telefonischer Rücksprache Sonderregelungen.

>> Ämter der Stadt Chemnitz per Telefon und E-Mail erreichbar

>> City of Chemnitz departments can be contacted by phone or email

Aktuelle Unterstützung durch die Stadt Chemnitz

• Die Mahnung und Vollstreckung von Forderungen der Stadt wird ab sofort bis zum 30.04.2020 ausgesetzt. Ausnahmen gibt es nur dann, wenn die Verjährung und damit der endgültige Ausfall der noch offenen Zahlung droht. Dies gilt jedoch nicht für Ordnungswidrigkeiten
   

• Gewerbesteuer und Vergnügungsteuer können in Anpassung an die steuerlichen Maßnahmen des Freistaates Sachsen zinslos für sechs Monate ab Fälligkeit auf Antrag gestundet werden.
  > Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
   

• Die zum 15.04.2020 fälligen Elternbeiträge für Kitas und Horte der Stadt werden generell nicht erhoben und eingezogen. Auch die Eltern der Kinder, die derzeit die Notbetreuung nutzen, zahlen diese Beiträge nicht.
   

• Bei Sportvereinen können Mieten und Pachten an die Stadt, die Existenz gefährdend wären, gestundet oder erlassen werden. Alle Nutzungsentgelte entfallen mit dem Zeitpunkt
  der Schließung der Einrichtung.
   

• Für Träger der Wohlfahrtspflege und Jugendhilfe gilt: Wo die Stadt Chemnitz Verträge mit ihnen hat, um Aufgaben zu erfüllen, aber die Erbringung der Leistung aufgrund der Einschränkungen derzeit nicht möglich ist, werden diese Leistungen trotzdem zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert.
   

• Im Kulturbereich bleibt die institutionelle Förderung der Träger und Vereine auch bestehen, wenn gegenwärtig keine Angebote möglich sind. Gleiches gilt für die Projektförderung, wenn das jeweilige Projekt derzeit nicht umsetzbar ist.
   

• Der Einzug/die Abbuchung der Mieten für die Nutzung des Sportinternates wird ausgesetzt.

Hilfsangebote:

Wenn Sie als ausgebildeter Mediziner oder als Pflegepersonal die Stadt unterstützen können, senden Sie bitte eine kurze Mail an buergerbuero@stadt-chemnitz.de. Bitte schreiben Sie kurz dazu, welche medizinische Qualifikation Sie haben und wie wir Sie telefonisch erreichen können.

 

Gremien:

In Abstimmung mit dem Ältestenrat finden mindestens bis Ostern keine Gremiensitzungen statt. Das betrifft Stadtrat, Ausschüsse, Beiräte und Ortschafträte.
 

Krankenhäuser und Kliniken erlassen Besuchsverbot

Die Chemnitzer Krankenhäuser und Kliniken haben ein Besuchsverbot erlassen, um Patienten und die Mitarbeiter des Hauses vor der Verbreitung des Coronavirus zu schützen.

Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte den entsprechenden Internetseiten:

• Klinikum Chemnitz
• DRK-Krankenhaus Rabenstein
• Zeisigwaldkliniken Bethanien Chemnitz

Stand: 5. April 2020

Hinweis zum Wochenende 04./05. April:

Am Wochenende ist die Ambulanz geschlossen.

Erkankte wenden sich bitte an den ärztlichen Bereitschaftsdienst, der unter der Nummer 116 117 erreichbar ist.
Für allgemeine Auskünfte steht das Gesundheitsamt unter 0371 488-5302 zur Verfügung.

So funktioniert die Corona-Ambulanz

Die Ambulanz dient als Anlaufstelle NUR für Bürgerinnen und Bürger aus Chemnitz, die Symptome von Atemwegserkrankungen aufweisen.

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag, 8 - 18 Uhr
Bitte nutzen Sie auch die Mittags- und Nachmittagsstunden, um größeren Andrang zu vermeiden.

Die Untersuchung ist kostenfrei. Die Chipkarte ist wie bei jedem Arztbesuch mitzubringen.

Vor Ort wird ein Test gemacht, ob eine Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Ärzte werden dann entscheiden, wie die Behandlung fortgesetzt wird. 

Personen, die KEINE Symptome aufweisen, aber in Risikogebieten waren, werden weiterhin gebeten, zwei Wochen zu Hause zu bleiben und soziale Kontakte weitestgehend zu vermeiden.

Zur Anreise sollten keine öffentlichen Verkehrsmittel genutzt werden, es stehen genügend kostenfreie Parkplätze zur Verfügung. Betroffene erhalten eine Nummer am Parkplatz, mit der sie sich nach Aufruf am Eingang melden. Dort werden sie in Empfang genommen. Der Einlass erfolgt jeweils einzeln.
 

Ablauf des Testverfahrens

Wer kann sich testen lassen?

Erkrankte Personen, die über Symptome wie z. B. Fieber oder Husten klagen. Mögliche Aufenthalte in Risikogebieten oder bekannte Kontakte zu positiv getesteten Personen sind dafür keine alleinige Bedingung mehr.

Nach dem Test

Direkt nach dem Test erhalten erkrankte Personen, die Kontakt ersten Grades mit einer positiv getesteten Person hatten oder sich in Risikogebieten aufgehalten haben, eine Quarantänebescheinigung. Erkrankte Personen ohne Risikogebiet und Kontakt erhalten eine Empfehlung über das Verhalten in der häuslichen Isolation. Häusliche Isolation ist die Empfehlung, zu Hause zu bleiben. Grundsätzlich sollten alle getesteten Personen eine 14-tägige häusliche Isolation einhalten, unabhängig vom Testergebnis.

Testergebnis

Positiv getestete Personen erhalten innerhalb von drei Werktagen einen Anruf des Gesundheitsamtes mit dem positiven Befund. Es wird für diese Personen eine Anordnung zur Quarantäne erteilt. Es erfolgt eine Ermittlung der Kontaktpersonen. Wer nach drei Tagen keinen Anruf erhalten hat, kann davon ausgehen, dass das Testergebnis negativ ist.

Medizinisches Fachpersonal gesucht

Die Betreibung der Corona-Ambulanz erfordert viele helfende Hände - gerade auch in naher Zukunft. 

Wir sind deshalb auf der Suche nach engagierten Menschen mit medizinischem Hintergrund, die sich vorstellen können, das Team der Corona-Ambulanz zu unterstützen.

> Weitere Informationen und Kontakt

20. März 2020:

Allgemeinverfügung wird verschärft

18. März 2020:

Der Freistaat Sachsen schließt per Allgemeinverfügung fast alle privaten und öffentlichen Einrichtungen und untersagt ebenso alle Veranstaltungen. Die Verfügung des Gesundheitsministeriums gilt ab 19. März 2020, um 0:00 Uhr früh, bis zunächst 20. April 2020.

Ziel ist es, das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus weiter zu reduzieren.

Für den Publikusmverkehr werden geschlossen: Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Opern, Museen, Ausstellungshäuser, Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern, Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Planetarien, zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen, Angebote von Volkshochschulen, Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger, Angebote von Musikschulen, Angebote in Literaturhäusern, Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen, Schwimmbäder, Saunas und Dampfbäder, Fitness- und Sportstudios, Spielplätze, Seniorentreffpunkte, Mensen und Cafés der Studentenwerke, Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften, Sportanlagen sowie Reisebusreisen.

Der Betrieb von Tanzlokalen, Messen, Spezial- und Jahrmärkten, Volksfesten, Spielbanken und Wettannahmestellen wird untersagt.

Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

>> Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen vom 18.03.2020

Bereits am 13. März hatte die Stadt Chemnitz per Allgemeinverfügung alle städtischen Veranstaltungsorte geschlossen und Veranstaltungen über 1000 Personen untersagt:

> Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz über das Verbot von Veranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmenden und Meldepflicht bei Veranstaltungen ab 100 Teilnehmenden zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2

Die Unternehmen des Verkehrsverbundes Mittelsachsen ergreifen präventive Maßnahmen. Die CVAG und die Citybahn stellen ab Mittwoch an den Werktagen auf Samstags-Fahrpläne um. Die vorderen Bustüren bleiben geschlossen, es können vorerst keine Tickes beim Busfahrer erworben werden. In Straßenbahnen öffnen sich die Türen automatisch.

Die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) kürzt vorübergehend ihr Angebot. Zwischen Chemnitz und Zwickau rollen weniger Züge.

Weitere Informationen:

• Verkehrsverbund Mittelsachsen
• CVAG
• Citybahn Chemnitz
• Mitteldeutsche Regiobahn

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert in kurzen Videos

So verhalten Sie sich richtig

Das Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat zwei Info-Blätter zu Corona erstellt:

• Info-Blätter zu Corona

Neue Regeln durch das Corona-Virus

Bis zum 5. April gibt es in Sachsen neue Regeln.

Damit sich die Menschen nicht mit dem Corona-Virus anstecken.

Alle Menschen müssen zu Hause bleiben.

Aber es gibt Ausnahmen. Sie dürfen noch hinaus:

1. Zum Einkaufen.
    
2. Wenn Sie in Gefahr sind, zum Beispiel, weil es brennt.
    
3. Um auf Arbeit zu gehen und nach Hause.
    
4. Wenn Sie Ihr Kind zur Notbetreuung bringen oder abholen.
    
5. Wenn Sie andere versorgen, zum Beispiel ältere Menschen.
    
6. Um Ihren Partner oder Ihre Partnerin zu besuchen.
    
7. Um zum Arzt oder Therapeuten zu gehen bei:
   
   -  medizinischen Behandlungen oder Beratung
   -  zum Blut- oder Plasma-Spenden
   -  Besuch bei der Physio-Therapie
   -  Besuch beim Psychologen

Sie dürfen in der Nähe Ihrer Wohnung hinausgehen:

1. Um mit Ihrem Hund Gassi zu gehen.
    
2. Um Ihre Tiere zu versorgen.
    
3. In Ihren Kleingarten.
    
4. Um allein zu angeln.
    
5. um allein Sport zu machen oder mit den Menschen, die mit Ihnen zusammen wohnen.
    
6. für einen Spaziergang.
    

Sie dürfen Kontakt haben zu den Menschen, mit denen Sie zusammen wohnen.

Ausflüge in entfernte Orte sind nicht gestattet.

Einige Einrichtungen bleiben ab sofort auch geschlossen:

• Friseure
• Tattoo-Studios
• Nagelstudios
• Kosmetiker
• Fahrschulen
• Nachhilfe
• Zoos
• Wildparks
• Tanzschulen
• Sportanlagen
• Hotels
• Pensionen
• Jugendherbergen

Umzüge sollten verschoben werden.

Altenheime und Krankenhäuser dürfen Sie nicht mehr besuchen. Außer Sie haben eine Angehörige, die ein Kind bekommen hat. Sie dürfen sie besuchen. Sie dürfen auch jemanden besuchen, der im Sterben liegt oder schwer krank ist.

Sie dürfen zu einer Beerdigung gehen. Es dürfen aber insgesamt höchstens 15 Personen dabei sein.

Wenn Sie draußen oder in Geschäften andere Menschen sehen, sollen Sie Abstand halten. Der Abstand soll 1,5 Meter sein.

Treffen Sie so wenig Menschen wie möglich. Zum Beispiel: Gehen Sie nur manchmal einkaufen statt jeden Tag.

Alle Regeln gelten auch, wenn Sie nur in Sachsen zu Besuch sind.

Die Polizei kontrolliert, ob sich alle an die Regeln halten. Sie müssen dann erklären, warum Sie draußen sind. Wer sich nicht an die Regeln hält, kann bestraft werden. Er muss dann zum Beispiel Geld bezahlen.
 

> Noch mehr Informationen

• City of Chemnitz departments can be contacted by phone or email
   
• Federal government (Bundesregierung)
   
• BZgA
   
• RKI   (English only)

> General rules in other languages