Bürgerbeteiligung

In der Stadt Chemnitz gibt es vielfältige Möglichkeiten, wie sich die Bürger:innen auf kommunaler Ebene beteiligen können, beispielsweise in den jährlich stattfindenden Einwohnerversammlungen, bei Bürger:innendialogen, in verschiedenen Gremien, in Form von Umfragen oder auch im Rahmen der Auslegung von Bebauungsplänen. Informationen zu den verschiedenen Bürgerbeteiligungsverfahren sowie zu aktuellen Themen und Terminen können Sie hier nachlesen.
 

Hier finden Sie aktuelle und in Kürze startende Beteiligungsmöglichkeiten, wie etwa Bürger:innendialoge, Bürger:innensprechstunden oder auch Online-Umfragen. Zudem können Sie im Archiv vergangene Beteiligungen aufrufen und die (Zwischen-)Ergebnisse einsehen.

Sie wollen etwas verändern, haben Ideen oder wollen die Bedingungen in Ihrem Stadtteil verbessern? Hier erfahren Sie, welche Möglichkeiten Sie haben, sich einzubringen, wie das geht und an wen Sie sich in Ihrem Stadtteil wenden können.

Sie wollen mehr über Bürgerbeteiligung erfahren? Sie möchten gern wissen, wie Sie sich konkret einbringen und an wen Sie sich wenden können? Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zum Thema.

Kreative Ideen sind wieder gefragt, denn das bekannte Format der sogenannten Mikroprojekte geht in die 12. Runde. Bei diesem Beteiligungsprojekt für Bürger:innen, welches 2017 von der Stadt Chemnitz initiiert wurde, werden kreative Vorhaben in Chemnitz und der umliegenden Kulturregion gesucht. Ziel ist die Realisierung guter Ideen, die Kreativität, den Dialog und Gemeinsinn sowie moderne Kompetenzen und Themen mit europäischer Dimension im urbanen und ländlichen Raum erlebbar zu machen.

Vereine, Initiativen und engagierte Einzelpersonen können bis zum 9. Mai 2023 bei der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH (C-2025 GmbH) ihre Ideen für die aktuelle Projektrunde einreichen.

Der Rote Turm als Chemnitzer Wahrzeichen ziert ab sofort das Logo des Chemnitzer Umweltpreises für Kinder und Jugendliche. Das ist das Ergebnis einer Abstimmung, an der sich zwischen Anfang Januar und Ende Februar insgesamt 1.437 Menschen beteiligt hatten. Zur Wahl standen drei Logos, rund 63,6 Prozent stimmten für das Motiv mit dem Roten Turm.

In der aktuell 11. Runde der Mikroprojekte sind zum Bewerbungsschluss insgesamt 84 Projektideen eingereicht worden – etwa ein Viertel der Einsendungen kam aus der Kulturregion. Die unabhängige Jury, die sich aus verschiedenen Akteurinnen und Akteuren der Stadt und der Kulturregion zusammensetzt, hat in mehreren Sitzungen die Projekte ausgewählt, die die Bewertungskriterien am besten getroffen haben. Diese sollen in der ersten Jahreshälfte 2023 umgesetzt werden. Es werden insgesamt 17 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von rund 41.000 Euro unterstützt. Über den "mehr"-Link sind nähere Informationen zu allen geförderten Projekten abrufbar.

Bis zum 02. März 2023 können Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteur:innen Anträge zur finanziellen Förderung von Beteiligungsprojekten stellen. Das Sächsische Staatsministerium
der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung unterstützt damit erneut den Ausbau und die Weiterentwicklung einer breiten Beteiligungskultur in Sachsen. Im Vorfeld der Antragsstellung bietet das Ministerium im Januar und Februar mehrere digitale Informationsveranstaltungen zur Beratung für Interessierte an.

Auch im Jahr 2023 werden wieder Initiativen, Vereine, Gruppen und Einzelpersonen unterstützt, die sich für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Chemnitz einsetzen. Dafür stellen die Stadt Chemnitz, der Freistaat Sachsen und der Bund durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erneut Gelder zur Verfügung. Bis zum 6. März 2023 können die Anträge auf Förderung eingereicht werden.

In diesem Jahr stehen aus kommunalen Haushaltsmitteln 80.000 Euro (vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltes), 160.000 Euro Bundesmittel aus dem Förderprogramm „Demokratie leben!“ sowie 50.000 Euro vom Freistaat Sachsen zur Verfügung. Initiativen, Vereine, Gruppen und Einzelpersonen, die sich an der Umsetzung der lokalen Strategie beteiligen möchten, können für die Umsetzung der Projekte jeweils Zuschüsse bis zu 20.000 Euro beantragen.

Noch bis zum 17. April 2023 ist Zeit, Projekte für den diesjährigen Umweltpreis für Kinder und Jugendliche einzureichen. Teilnahmeberechtigt sind Kinder und Jugendliche bis 20 Jahre, die aus Chemnitz stammen oder in Chemnitz eine Bildungs- oder Jugendeinrichtung besuchen. Der Umweltpreis dient der Umweltbildung und wird seit 1991 jährlich vom Umweltamt der Stadt Chemnitz organisiert. Junge Chemnitzerinnen und Chemnitzer können damit ihr Wissen und Engagement für die Umwelt unter Beweis stellen.

Alle Teilnehmenden erhalten Sachpreise. Die Gewinner:innen werden in den vier Kategorien Kindertageseinrichtungen, Grundschule, Klasse 5 bis 8 sowie Klasse 9 bis 12 und Jugendliche bis 20 Jahre gekürt. Die drei Erstplatzierten in jeder Alterskategorie erhalten Geldpreise. Im vergangenen Jahr nahmen 667 Kinder und Jugendliche mit insgesamt 22 Projekten an der Umweltbildungskampagne teil.

Am 10.11.2022 ludt die Bürgerplattform Chemnitz Mitte-West und das Grünflächenamt der Stadt Chemnitz interessierte Bürger:innen in das Bürgerzentrum Leipziger Straße. Dort informierten der Amtsleiter sowie ein Vertreter des Planungsbüros Freiraumkonzepte GbR über aktuelle Sanierungen, bauliche Veränderungen und zukünftige Planungen. Zudem wurden viele Fragen und Anregungen der Teilnehmer:innen erörtert. Nähere Informationen dazu sind online auf der Seite zur Veranstaltung zu finden.

Seit Mitte August hat die Stadt Chemnitz, gefördert durch den Freistaat Sachsen, im Umweltamt, Abteilung Untere Abfallbehörde, die Stelle eines Projektmanagers zur Erstellung eines Zero-Waste-Konzeptes (Zero = Null, Waste = Verschwendung/Abfall) für die Kommune geschaffen. In diesem Rahmen soll ein wirkungsorientiertes Abfallvermeidungskonzept in Zusammenarbeit mit Unternehmen und der Öffentlichkeit erarbeitet werden.
Um eine aktive Mitwirkung an diesem ehrgeizigen Projekt auf eine möglichst breite Basis zu stellen, besteht ab sofort für alle Bürger:innen, Unternehmen, Behörden und Vereine die Möglichkeit, das Umweltamt dazu zu kontaktieren. Alle Interessierten können eine Mitwirkung vorschlagen, neue Ideen und Projekte (auch bereits vorhandene) vorstellen oder auch ein Termin für ein persönliches Gespräch vereinbaren: Alexander Avram, Umweltamt, Untere Abfallbehörde, Tel.: 0371 488 3659, E-Mail: umweltamt-zero-waste@stadt-chemnitz.de

2.181 Chemnitzer:innen haben sich an der Fahrradkampagne STADTRADELN beteiligt, die am 25. September zu Ende gegangen ist. Bis zum 2. Oktober waren noch Nachtragungen möglich, nun stehen die Ergebnisse fest: Insgesamt wurden in den drei Aktionswochen 337.978 Kilometer geradelt und damit 52 Tonnen CO2 eingespart. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr haben 1678 Radelnde gemeinsam 326.033 Kilometer erradelt und damit 48 Tonnen CO2 (im Vergleich zum Autofahren) eingespart.

Mit der Meldeplattform RADar! hatten die Radelnden während des Aktionszeitraumes auch erstmalig die Möglichkeit, auf störende und gefährliche Stellen im Radwegeverlauf aufmerksam zu machen. Mehr als 450 RADar! Meldungen sind im Verlauf des dreiwöchigen Aktionszeitraumes eingegangen. Dabei wurde am häufigsten die Verkehrsführung beanstandet: Hierzu meldeten die Teilnehmer:innen beispielsweise Unfallschwerpunkte, unsichere Straßenquerungen oder schlugen die Öffnung von Einbahnstraßen und Busspuren für den Radverkehr vor. Die Hinweise werden nun ausgewertet und in bestehende Arbeitsprozesse und Planungen des Tiefbauamtes übernommen.

Wie bewegen sich Bürgerinnen und Bürger in einer Stadt fort? Welche Anreize braucht es, um die Akzeptanz von nachhaltiger Mobilität zu erhöhen und das Mobilitätsverhalten der Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu verändern? Zentrale Fragestellungen, die die Stadt Chemnitz mit dem NUMIC Projektverbund in den vergangenen drei Jahren untersucht hat. Das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO hat die Ergebnisse und Lösungen in einem Handbuch zusammengefasst und zum kostenlosen Download bereitgestellt.

Chemnitz hat eine starke Zivilgesellschaft, die sich für eine Stadt der Demokratie und Weltoffenheit einsetzt. Insgesamt wurden 53 Anträge zur Demokratieförderung gestellt. Davon erhalten 30 Projekte, die zum Teil bereits stattfanden, einen Zuschuss. Sieben weitere Projekte haben noch die Chance auf eine Förderung. Die Vielfalt der Chemnitzer Zivilgesellschaft spiegelt sich in den geförderten Projekten wieder. So werden neben verschiedenen Bildungsangeboten, Workshops, Vorträgen, Lesungen und Ausstellungen dieses Jahr auch u.a. ein Radio Podcast, ein Planspiel, Musikworkshops und Festivals durch den Lokalen Aktionsplan gefördert.

Am 29.06.2022 trafen sich Vertreter:innen des Umweltamtes mit interessierten Chemnitzer:innen zum Austausch zu geplanten Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung. Neben einem Informationsvortrag wurden an fünf Thementischen verschiedene Aspekte des Themas diskutiert. Hintergrund der Beteiligung ist die Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzprogramms, an der das Umweltamt aktuell arbeitet.

Die Präsentation zur Vorstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie eine detaillierte Auswertung der Veranstaltung stehen auf der Veranstaltungsseite auf dem Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz zum Download bereit.

Insgesamt 19 kreative Projekte haben das Nimm-Platz-Team erreicht, 15 davon schafften es ins Voting. Vom 26. Juni bis 10. Juli konnten alle Chemnitzer:innen für ihr Lieblingsprojekt abstimmen und so entscheiden, welches Projekt mit 2025 Euro unterstützt und mithilfe der Stadt Chemnitz und des KLUB 2025 tatsächlich umgesetzt werden soll. Insgesamt wurden 4910 Stimmen abgegeben. Die sechs Ideen mit den meisten Stimmen werden nun mit Unterstützung durch die Stadtverwaltung von den Bürger:innen umgesetzt.