19.12.2013
Pressemitteilung 794

Stadtwahlausschuss gewählt


Das ehrenamtliche Gremium fungiert als Stadtwahlausschuss für die Kommunalwahlen 2014 und für die ebenfalls am 25. Mai 2014 stattfindende Europawahl

Der Stadtrat Chemnitz hat gestern in seiner Sitzung die Mitglieder des Stadtwahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014 gewählt. Wahltermin ist am 25. Mai 2014. Zum Leiter des Wahlausschusses wurde Stadtkämmerer Berthold Brehm gewählt. Der Stellvertreter des Vorsitzenden ist Dr. Reiner Hausding, Leiter der Abteilung Statistik und Wahlen der Stadt Chemnitz. Beide Personen sind bereits vom Sächsischen Staatsministerium des Innern zum Vorsitzenden bzw. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses der Europawahl 2014 berufen worden. 

Für die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahlen in den Chemnitzer Ortsteilen Euba, Einsiedel, Grüna, Klaffenbach, Kleinolbersdorf-Altenhain, Mittelbach, Röhrsdorf und Wittgensdorf ist gemäß Kommunalwahlgesetz ein gemeinsamer Stadtwahlausschuss zu wählen. Aufgrund der gleichzeitigen Durchführung der Kommunalwahlen und der Europawahl am 25. Mai 2014 fungierte der gewählte Stadtwahlausschuss für die Kommunalwahlen auch als Stadtwahlausschuss für die Europawahl.
 
Gewählt wurden gestern durch den Stadtrat in den Stadtwahlausschuss für die Kommunalwahlen 2014 sowie die Europawahl 2014 als Beisitzer bzw. Stellvertreter folgende Chemnitzerinnen und Chemnitzer:
 
- auf Vorschlag DIE LINKE: Christine Pastor/Anja Schale (Beisitzer) und Monika Mozes/Ralf Thonfeld (Stellvertreter);
 
- auf Vorschlag CDU: Jens Schierenbeck-Lungwitz (Beisitzer) und  Joachim Höfler (Stellvertreter);
 
- auf Vorschlag SPD: Hanka Kliese (Beisitzer) und Jens Fankhänel (Stellvertreter);
 
- auf Vorschlag FDP: Bärbel Richter (Besitzer) und  Annett Barthel (Stellvertreter);
 
- auf Vorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hellfried Malech (Beisitzer) und Dr. Wielfried Haßelberg-Weyandt (Stellvertreter). 
 
Der Stadtwahlausschuss: Dem Stadtwahlausschuss obliegen die Leitung der Wahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Er verhandelt und entscheidet jeweils in öffentlichen Sitzungen. Zu seinen Aufgaben gehört  die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge. Er prüft weiterhin nach der Wahl die Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit und übernimmt die Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Stadtratswahl, die Ortschaftsratswahlen sowie die Europawahl.
Der Wahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und sechs Beisitzerinnen und Beisitzern. Er setzt sich aus Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten zusammen und ist vom Stadtrat zu wählen. Bei der Besetzung  des Wahlausschusses sollen die in der Stadt vertretenen Parteien und Wählervereinigungen angemessen berücksichtigt werden. Die Mitglieder des Stadtwahlausschusses sind ehrenamtlich tätig. Sie dürfen keinem anderen Wahlorgan der Kommunalwahlen 2014 angehören und nicht selbst Bewerberin bzw. Bewerber  oder Vertrauensperson bzw. stellvertretende Vertrauensperson für Wahlvorschläge der Stadtratswahl bzw. Ortschaftsratswahlen 2014 sein. Die mit Beschluss des Stadtrates gestern gewählten Beisitzer des Stadtwahlausschusses für die Kommunalwahlen und ihre Stellvertreter werden gemäß Europawahlordnung vom Stadtwahlleiter für die Europawahl zugleich als Beisitzer bzw. stellvertretende Beisitzer des Stadtwahlausschusses für die Europawahl berufen.
 
Der Stadtwahlausschuss besteht nach der Wahl solange fort, bis alle Arbeiten abgewickelt sind.

Informationen

Herausgeber:
Pressestelle Stadt Chemnitz