Einwohnerversammlungen Stadtgebiet West

Einwohnerversammlung Stadtgebiet West

Versammlung am 20. September 2019

Am 20. September 2019 fand im Haus des Gastes Reichenbrand, Zwickauer Straße 485, 09117 Chemnitz, die Einwohnerversammlung für die Stadtteile Rottluff, Schönau, Stelzendorf, Rabenstein, Siegmar, Reichenbrand, Mittelbach und Grüna statt.

Ablauf:

Teil 1 Einführung und Kurzvorstellung des neuen Konzeptes

Teil 2 Gesprächsrunden an verschiedenen Thementischen


Im Folgenden sind die Präsentationen sowie die Fragen und Antworten der einzelnen Thementische veröffentlicht:

> Präsentation der Oberbürgermeisterin

Hier konnten alle Themen – wie bei einer Bürgersprechstunde – angesprochen werden.

Es fanden verschiedene Gespräche statt. Zu den besprochenen Themen gehörten unter anderem das Aufstellen von Bänken am Kappelbach-Radweg, die geplante Fernbahnanbindung, die Sicherung von Unternehmensstandorten sowie die Gestaltung von „Kultplätzen“ im Chemnitzer Westen.

> Präsentation des Bürgermeisters D1

Fragen und Antworten:

Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme Brücke Neefestraße?
Welche Kosten und welche Bauzeiten sind geplant, ist mit Verzögerungen/Kostensteigerungen zu rechnen?


Auf Grund von Synergieeffekten wird eine Zusammenlegung der Baumaßnahmen

  • Verlängerung der Einfädelspur vom Neefepark in die stadtwärtige Neefestraße
  • Brückeninstandsetzung mit Straßenbau im Lückenschluss zur Einfädelspur
  • Fahrbahnerneuerung der stadteinwärtigen B 173 (Neefestraße) zwischen Anschlussstelle Chemnitz Süd und dem Knoten Neefestraße/Südring

vorgesehen.

Für diese Gesamtmaßnahme (rund 5,1 Mio. €) werden derzeit der Baubeschluss und der Fördermittelantrag erarbeitet. Sofern beides vorliegt, ist eine Umsetzung von Mai 2020 – Dezember 2020 geplant.

Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme Radweg Mittelbach? Sind Fördermittel beantragt? Wann werden diese voraussichtlich genehmigt bzw. welche Voraussetzungen sind dafür noch erforderlich?

Die Planung liegt ausführungsreif vor. Für das Vorhaben "Radweg Wüstenbrand-Lugau, 2. Teilabschnitt" wurde am 28.09.2018 beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein Fördermittelantrag gestellt, der noch nicht beschieden ist. Zur Frage wann und ob der Antrag genehmigt wird, kann seitens der Stadt Chemnitz noch keine Aussage gemacht werden.
 

> Präsentation des Dezernates D3

Fragen und Antworten:

In verschiedenen Stadtteilen werden immer wieder Straßen und Einfahrten zugeparkt. Was kann dagegen getan werden?

 

Die mitunter schwierige Situation kann bestätigt werden. Die Verkehrsbehörde und die Polizei werden häufiger Kontrollen durchführen.

Die Zuwegung Rosenweg (Tierpark) sollte bleiben.

 

Es soll eine Verkehrsplanung dazu erarbeitet werden. Weiterhin ist eine Bürgerbeteiligung geplant.

Wie geht es mit dem ehemaligen Diamant-Werk weiter?

 

Ein Kauf der Stadt Chemnitz scheitert derzeit an den Vorstellungen des Eigentümers. Die Stadt Chemnitz möchte diese Fläche auch weiterhin erwerben und als Erweiterungsfläche für den Tierpark nutzen.

Werden die Filter in den Biotonnen gewechselt?

 

Ja, die Filter werden alle 2 Jahre gewechselt.

Elektroschrottbehälter werden ständig aufgebrochen und es gibt dadurch eine erhöhte Verunreinigung im Umfeld. Was kann dagegen getan werden?

 

Der Stadtordnungsdienst meldet dies bei Kontrollen an den ASR. Anschließend erfolgt eine zügige Beräumung durch den ASR. Bundmetalldiebstahl sollte immer der Polizei gemeldet werden.

Wie hoch ist die Einbruchsrate in Rabenstein?

 

2018 waren es 34 Einbrüche. 2019 sind es hochgerechnet 27 Einbrüche.
 

> Präsentation des Bürgermeisters D5

Fragen und Antworten:

Gibt es freie Kapazitäten in der Oberschule Schönau?

 

Aktuell lernen dort ca. 400 Schüler in 16 Klassen. Es gibt auch noch freie Kapazitäten, die mögliche 3-Zügigkeit wird derzeit nicht voll in Anspruch genommen.

Warum wird Oberschule West nicht benötigt?

 

Aufgrund der geschilderten Reserven in den städtischen Oberschulen, der Aufnahmefähigkeit in Oberschulen in der Region um Chemnitz herum und der Zahlen des aktuellen Schulreports konnte festgestellt werden, dass ein Bedarf für eine weitere Oberschule nicht besteht. Die Stadt baut derzeit die 4-zügige Oberschule am Hartmannplatz, zudem gibt es auch freie Schulen (zuletzt die Eröffnung der Oberschule auf der Waldenburger Straße), die noch nicht ausgelastet sind.

Wie ist die Entwicklung bei den Gymnasien?

 

Hier ist bekannt, dass in 4-5 Jahren ein Engpass bestehen wird und von daher sucht die Stadt präventiv derzeit nach Lösungen. Konkret werden alle Gymnasien angeschaut und geprüft, wo ein An- oder Ausbau bzw. mobile Klassenräume möglich sind.

Wann geht es mit dem Ersatzneubau beim "Hort Pfiffikus" der Grundschule Reichenbrand los?

 

Es gibt leider noch keinen genauen Termin. Es laufen derzeit Abstimmungen mit dem verantwortlichen Amt im Dezernat 6 für den Bau, dem Gebäudemanagement und Hochbau. Als Baubeginn ist aber Frühjahr 2020 avisiert und die Fertigstellung ist für Ende 2020 geplant.

Ist gegenüber der neu entstehenden Kindertagesstätte der Stadtmission „Am Wiesenbach“ eine 30er-Zone geplant?

 

Ja, die Einrichtung einer 30er-Zone ist geplant.

Die Parkplatzsituation bei der Kindertagesstätte „Am Wiesenbach“ ist prekär. Was tut die Stadt dagegen?

 

Leider ist diese Frage in vielen Kindertagesstätten und Schulen ein bekanntes Problem. Eine generelle Lösung ist hier schwierig. Allerdings kann zugesichert werden, dass bei jedem Bau die Parkplatzsituation im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens bewertet und die Möglichkeit zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen geprüft wird. Ein kleiner Beitrag der Eltern kann hier sein, dass kurze Strecken grundsätzlich auch mal gelaufen werden – zumindest den Schülertransport betreffend.

Wann und in welchem Umfang erfolgt die Sanierung der Sporthalle Grüna?

Im Jahr 2020 sind Haushaltsmittel für Planungen zum Brandschutz (2. baulicher Rettungsweg), für die Fassade sowie für einen Ballfangzaun eingeplant. In 2021 ist die Realisierung der Maßnahmen vorgesehen. Gegenwärtig erarbeitet die Stadt eine Turnhallenkonzeption, um die Gesamttransparenz zu Sportstätten und Bedarfen zu haben. Auf dieser Basis sollen weitere Schritte eingeleitet werden. Dies umfasst dann die Einordnung der größten Prioritäten im nächsten Doppelhaushalt 2021/2022.

Was ist mit der Rottluffer Turnhalle geplant?

 

Zunächst muss die Turnhallenkonzeption vorliegen (siehe Frage 7), um auf dieser Basis Prioritäten setzen zu können.

Wo parken die Mitarbeiter der Kindertagesstätte der Stadtmission auf der Hohensteiner Straße 12?

 

Hier ist es wie bei den meistern Arbeitgebern: Um die Frage des Parkens der Fahrzeuge der Mitarbeiter können wir uns nicht kümmern, zumal die Stadt Chemnitz hier kein Arbeitgeber ist. Das Personal sollte natürlich nicht die Parkplätze der Kita zuparken. Wir hoffen hier generell auf die Nutzung des ÖPNV durch viele Arbeitnehmer.

Wie geht es weiter mit der Rottluffer Grundschule?

 

Derzeit haben wir in diesem Objekt die Förderschule J.-Korczak aufgrund der Innensanierung im Stammgebäude ausgelagert. Voraussichtlich erfolgt zum Schuljahr 2020/21 der Rückzug. Danach gibt es derzeit keine weitere Planung für das Objekt. Allerdings werden immer wieder Auslagerungsobjekte für städtische Baumaßnahmen benötigt.
 

> Präsentation des Bürgermeisters D6


Fragen und Antworten:

Wann wird der Südverbund Teil 3 zum einen bis zur Zwickauer Straße und zum anderen bis zur Kalkstraße verlängert?

 

Bis zur Zwickauer Straße besteht Baurecht und bis zur Kalkstraße liegt kein Baurecht vor. Grundsätzlich werden mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes realistische Vorgaben gefasst. Die Öffentlichkeit wird zur Mitwirkung bei der Diskussion aufgefordert.

An der Straße „An den alten Lehden“ (Sackgasse) sollte die öffentliche Parkraumnutzung nicht zugelassen werden. Zudem wird der öffentliche Verkehrsraum nicht ausreichend gepflegt.

 

Der sehr große Parkdruck im Umfeld des Tierparks bzw. der Pelzmühle ist bekannt. Das Tiefbauamt wird gemeinsam mit dem Tierpark auf Grundlage des Masterplans Tierpark an einer Lösung der verkehrlichen Herausforderungen arbeiten. Kurzfristig ist Abhilfe kaum möglich. Die Stadt Chemnitz führt turnusmäßig (ca. alle sechs Wochen) Begehungen des Straßenraums durch. Erkannte Handlungsbedarfe werden im Nachgang abgestellt. Im Übrigen wird auf die Anliegerpflichten nach Straßenreinigungungssatzung verwiesen.

Auf der Unritzstraße Nr. 1-12 hat die Verkehrsdichte zugenommen. Schwingungs- und Lärmbelastung durch Fahrbahnunebenheiten sind wahrzunehmen. Ein Antrag auf Begrenzung auf 30 km/h wurde bisher abgelehnt. Es wurden keine Verkehrszählungen beobachtet.

 

Bezug für verkehrsrechtliche Anordnungen ist die StVO und deren Verwaltungsvorschrift. Durch die erfolgte automatische Zählung besteht ein repräsentativer Einblick. Die Zählwerte können zugesendet werden. Darüber hinaus werden Lärmmessungen in Aussicht gestellt, Fahrbahnunebenheiten können saniert werden.

Es sind unangemessen lange Bearbeitungszeiten bei Genehmigungsverfahren für Einfamilienhäuser zu verzeichnen.

 

Eine Besserung wird durch Stellenbesetzung angestrebt.

Im Anschluss an den neuen REWE-Park fehlen an der kurvenreichen Oberfrohnaer Straße ca. 100 m Fußweg. Eine Straßenquerung ist hier sehr schwierig.

 

Hierzu muss noch ein Gespräch mit dem Investor geführt werden bzw. sind andere Alternativen zu suchen. Ein Baubürgermeister-Termin zu den Themen im Gebiet wird im Büro der Unabhängigen Bürgerinitiative Rabenstein (UBR) durchgeführt.

Es besteht ein Differenzstandpunkt bzgl. der Notwendigkeit der Fällung einer Rotbuche am 13.05.2019 (gepflanzt 1900 - gefällt wegen Abwasser-Baustelle).

 

Es handelte sich um eine "Notfällung" im Rahmen einer Leitungssanierung des ESC.

Wann erfolgt die Verlängerung der Straßenbahntrasse im Sanierungsgebiet Zwickauer Straße bis zum Bahnhof Siegmar?

 

Entsprechend des Verkehrsentwicklungsplanes und Nahverkehrsplanes wird geprüft, welche sinnvollen Abschnitte gebildet werden können.

 


Baumarkt Leitermann – Zwickauer Straße

Mit Hilfe eine Induktionsschleife sollte fürs Einbiegen stadtauswärts eine preisgünstige Lösung hergestellt werden. Die zweite Ausfahrt hat eine große Steigung und ist im Winter nicht nutzbar. Die Nutzung der alternativen Leitermann-Ausfahrt ist zu publizieren.

 

Eine Prüfung des Verkehrsknotens und der zweiten Ausfahrt wird vorgenommen.

Ausfahrt vom Leitermann als Linksabbieger aus der Lärchenstraße

Es wurde der Hinweis gegeben, dass das Linkseinbiegen vom Parkplatz "Leitermann" kommend in die Zwickauer Straße sehr schwierig ist. Dazu wurde der Vorschlag gebracht, die Fußgängerampel mit einer Induktionsschleife zu versehen, so dass diese auf „rot“ schaltet, wenn Fahrzeuge links in die Zwickauer Straße einbiegen wollen.

 

An der Kreuzung sind Defizite hinsichtlich der Verkehrssicherheit vorhanden, so dass eine verkehrsplanerische Untersuchung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches erforderlich ist. Gleichzeitig muss die Einordnung von Maßnahmen aus der Radverkehrskonzeption für den gesamten Abschnitt der Zwickauer Straße betrachtet werden. Diese Untersuchung soll im Vorfeld der „Vorbereitenden Untersuchungen für die Zwickauer Straße“ erfolgen, um eine zeitnahe Lösung für das Problem der Linksabbieger an der Ausfahrt aus der Lärchenstraße zu finden.

 

Wenn das Ergebnis der Untersuchung vorliegt, wird im Rahmen der Stadtrats- und Öffentlichkeitsarbeit darüber informiert.

 

Bis es zur Umsetzung dieser Maßnahme kommt, wird empfohlen die östliche Ausfahrt aus dem Markt direkt auf die Zwickauer Straße zu nutzen, auch wenn das ein kleiner Umweg in Richtung Siegmar ist. Dort ist die Sicht in beiden Richtungen auf die Zwickauer Straße sehr gut und es ist kein Gegenverkehr zu beachten.

Der bauliche Zustand des alten Bahnhofs Siegmar wird bemängelt.

 

Der Eigentümer ist nicht verkaufsbereit. Das Baugenehmigungsamt, die Untere Denkmalschutzbehörde, erteilte hier Auflagen. Ein Einschreiten ist jedoch nur bei Gefahrenlagen möglich.

Der Bahnhof Siegmar ist nicht barrierefrei.

 

Dies ist ein bundesweites Problem, weil die DB AG (wie auch in Chemnitz) bis auf den Hauptbahnhof diese kleineren Bahnhöfe an Privatpersonen verkauft und sich nur ein Wegerecht zu den Bahnsteigen gesichert hat. Das Baugenehmigungsamt musste deshalb bauaufsichtlich und denkmalschutzrechtlich bei den Bahnhöfen Mitte und Hilbersdorf einschreiten.

Welche Zukunft hat die Immobilie Wanderer Werke?

 

Hinsichtlich des Objektes besteht Hoffnung für eine künftige Nutzung.

Carl-v.-Bach-Straße Kreuzung Neefestraße: Linksabbieger Stau im Berufsverkehr - Angeregt wird die Planung eines 3. Fahrstreifen für Linksabbieger in der Neefestraße stadtauswärts.

 

Die beschriebene Situation ist bekannt. Zähflüssigen Verkehr bzw. Stau gibt es nur zu Zeiten mit höchstem Verkehrsaufkommen. Ein weiterer Ausbau der Verkehrsanlage wäre nicht sinnvoll.

Die Einzelhandelsnahversorgung in Schönau, Bereich Wildenbruchstraße, ist unzureichend.

 

Die Ansiedlung ist schwierig, da die Marktbetreiber bei einer Standortentscheidung in der Regel auf ein ca. 4.000 – 6.000 Einwohner starkes Einzugsgebiet mit Durchgangsverkehr orientieren. Das Stadtplanungsamt ist im Gespräch mit allen Händlern. Entsprechend dem Einzelhandel- und Zentrenkonzept ist eine Einzelhandelsansiedlung bis 400 m² überall möglich. Die Flächenverfügbarkeit ist im Gebiet jedoch begrenzt.

Schönau - Ruine der ehemaligen Gaststätte Zum Hirsch in der Carl-Hertel-Straße 8:

Die monatlichen Kosten für die Absperrung sollten in Relation zu den Abrisskosten gesetzt werden und somit ein Abriss veranlasst werden.

 

Zwischenzeitlich ist eine Veränderung eingetreten. Das ruinöse Gebäude ist nicht standsicher und abzureißen. Für die seit Januar 2018 bestehende Absperrung entstehen der Stadt Chemnitz monatlich durchschnittlich 3.400,00 Euro Kosten. Die entstandenen Kosten werden gegenüber der Eigentümerin durch Leistungsbescheid geltend gemacht.

Radweg Siegmar - Stelzendorf Neefepark

Ein Lückenschluss im Bereich des 200 m Trampelpfandes im Neefepark sollte erfolgen.

 

Das Anliegen wird geprüft.

Mit dem Stadtplanungsamt wurde vor einem Jahr eine Liste der Einfamilienhaus-Standorte erarbeitet. Es liegen jetzt verkaufsfähige Flächen vor. Der Bedarf von Bauwilligen ist gegeben.

 

Das Stadtplanungsamt stimmt sich mit dem Ortschaftsrat Mittelbach zu den offenen Fragen ab.

Der Baumzustand in der Heinrich-Bretschneider-Straße und Hohensteiner Straße ist nicht zufriedenstellend und nicht barrierefrei.

 

Die Baumscheiben sind nicht barrierefrei eingeordnet. Der Zustand der Baumscheiben ist nicht zufriedenstellend. Die Hohensteiner Straße soll 2020 diesbezüglich überplant werden.

Die Grünflächenpflege in der Kalkstraße ist nicht zufriedenstellend.

 

Der Sachstand wird geprüft. Das Verkehrsgrün wird derzeit aus monetären Gründen nur als reine "Verkehrssicherungspflege" abgesichert.

Im Gewerbegebiet in der Jagdschänkenstraße in Richtung Stelzendorf wird ein Fußweg gefordert

 

Ein erster Bauabschnitt in der Ortslage bis Gewerbegebiet ist nächstes Jahr im Bauplan. Weitere Wegeflächen sind eigentumsseitig noch nicht realisierbar.

Sachstand Rabenstein Radweg an der Bahnstrecke?

 

Seit Sommer 2019 ist die Stadt nunmehr Eigentümer von 11 km Weglänge. Jetzt kann die Stadt hier aktiv werden.

Aktuelles zum Fußweg am Riedweg?

 

Der Fußweg am Riedweg (Nord-Süd-Wegeverbindung) ist zurzeit ohne finanzielle Rücklage und in den nächsten zwei Jahren nicht im Plan. Die Bahnlinie ist formell noch nicht entwidmet. Die Ost-West-Verbindung/Grünzug ist realisiert worden. Der Schulweg in Richtung Süd-Ost wird 2019 als provisorische Zwischenlösung im Dezernat Stadtentwicklung und Bau geprüft. Ein Vororttermin wird vorbereitet.

Ist die Walthergasse von der Straßenbahntrasse betroffen?

 

Zurzeit ist noch keine konkrete Planung zur Betroffenheit darstellbar.

Die Papierkörbe im Pelzmühlenpark sind mit Deckel zu versehen.

 

Alle Papierkörbe werden schrittweise mit Deckel ausgetauscht. Die Papierkörbe im Pelzmühlenpark haben hierbei eine hohe Priorität.

Eine Nachpflanzung von sieben gefällten Bäumen gegenüber der Zwickauer Straße 428 wird gefordert.

 

Die Meldung wird geprüft.

In der Nevoigtstraße sollte das PKW-Parken mit einer Spur auf dem Fußweg gestattet werden.

 

Nach erfolgter Prüfung wird das halb auf dem Gehweg Parken nicht befürwortet und somit nicht angeordnet. Grund hierfür sind die Gehwegbreiten von max. 2,00 m und die bei Anordnung des halbseitigen Gehwegparkens auftretenden Behinderungen für Fußgänger, Rad fahrende Kinder (mitunter mit Begleitperson), sowie für gehbehinderte Menschen. Auf Grund des (meist saisonal bedingten) Parkdrucks wird jedoch vom Tiefbauamt 2020 eine Studie zum Andienungs- und Besucherverkehr für den Tierpark erstellt.

Die Busverbindung 152 von der oberen Zwickauer Str. (Karl-Seibt-Str.) in die Stadt und zurück ist ungenügend. Es wird vorgeschlagen, die Linie 41 in jedem 2.Takt über den Kreisverkehr über die Zwickauer Str. fahren zu lassen.

 

Die Buslinie 152 ist eine in das Stadtgebiet Chemnitz einfahrende Regionalbuslinie, deren Fahrplangestaltung nicht durch die Stadt Chemnitz verantwortet wird. Die vorgeschlagene alternierende Führung der Buslinie 41 wird als Vorschlag der Öffentlichkeit in der AG Nahverkehrsplan erörtert werden. Das Ergebnis wird mitgeteilt.

Zwischen Pelzmühlenstraße und Krankenhaus fehlt ein Fußweg.

 

Der Neubau des Gehweges zwischen Riedstraße und Pelzmühlenstraße sowie Anbau eines durchgängigen einseitigen Fußweges an östlicher Seite ist geplant. Derzeit erfolgt die Entwurfsplanung. Die geplante Umsetzung ist im Jahr 2020.

Auch unter dem Tunnel Rabensteiner Straße-Teichstraße fehlt ein Fußweg, die Kurve ist sehr gefährlich!

 

Die in Kritik stehende Situation ist bekannt und berechtigt. Aufgrund begrenzter Grundstücksbreiten erscheint ein Ausbau des Straßenabschnittes schwierig. Das Tiefbauamt wird hierzu eine verkehrsplanerische Studie anfertigen. Über die Ergebnisse wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität informiert.

Auf dem Hundeparkplatz Wiesenweg sollten Deckelkörbe aufgestellt werden und eine Kotbeutelstelle.

 

Der Vorschlag wird in die derzeit in Erarbeitung befindliche "Hundewiesenkonzeption" aufgenommen.

 

Versammlung 2017

Die Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet West fand am 20. Oktober 2017 statt.

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Nächste Versammlung

Die nächste Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet West findet voraussichtlich im Herbst 2021 statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.