Einwohnerversammlungen Stadtgebiet Süd-Ost

Versammlung am 5. April 2019

Die Einwohnerversammlung für die Stadtteile Euba, Adelsberg, Kleinolbersdorf-Altenhain, Reichenhain, Erfenschlag, Einsiedel, Harthau und Klaffenbach fand am 5. April 2019 im Gymnasium Einsiedel, Niederwaldstraße 11, 09123 Chemnitz statt.

Neu war das Format, bei dem die Bürgerinnen und Bürger an sogenannten Thementischen Platz nahmen, an denen die Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter sowie ein Vertreter der Polizei zu ihren jeweiligen Schwerpunktthemen für Gespräche zur Verfügung standen.


Ablauf:

Teil 1  Einführung und Kurzvorstellung des neuen Konzeptes

Teil 2  Gesprächsrunden an verschiedenen Thementischen

Im Folgenden sind die Präsentationen sowie die Fragen und Antworten der einzelnen Thementische veröffentlicht:

Wofür wird in den Stadtteilen das im Haushalt eingeplante Geld ausgegeben? Welche Neuigkeiten gibt es bei den Freiwilligen Feuerwehren?

> Präsentation des Bürgermeisters D1

Am Tisch von Herrn Schulze gab es nicht die „klassischen Fragen und Antworten“, sondern vielmehr eine offene Gesprächsrunde. Somit können keine Fragen und Antworten eingestellt werden.
 

Wie steht es um Sicherheit und Ordnung? Funktionieren Abfallentsorgung und Straßenreinigung? Wie geht es mit dem Hochwasserschutz weiter? Wird der Lärmschutz eingehalten?

> Präsentation des Dezernates D3

> Präsentation zum Thema Umwelt und Hochwasserschutz

Fragen und Antworten:


Müllentsorgung

Warum wird der Gelbe Sack abgeschafft?

Das Sammelsystem für Leichtverpackungen wird von den Dualen Systemen vorgegeben (hierunter fällt auch der Entsorgungsrhythmus für siedlungsstrukturierte Gebiete auf der Basis des erfolgreich durchgeführten Feldversuches in Wittgensdorf).

Der Auftrag zur Sammlung wird von den Dualen Systemen öffentlich ausgeschrieben.

Der ASR konnte sich in der Ausschreibung für den Sammelauftrag für den Zeitraum 2019-2021 gegen andere Mitwettbewerber durchsetzen.



Warum gibt es nur einen 4-wöchigen Entsorgungsrhythmus für die gelbe Tonne?

Dies wird von den Dualen Systemen vorgeschrieben.

Seit 2014 gab es in Wittgensdorf einen erfolgreich durchgeführten Feldversuch.

Die steigenden Sammelkosten sollen nach der Umstellung auf Müllgroßbehälter (MGB) durch eine Verringerung der Entsorgungsrhythmen kompensiert werden.

Außerdem sollen dadurch die CO₂- Belastung in den Siedlungsgebieten durch die Abfallsammelfahrzeuge und der Plastemüll durch Wegfall der gelben Säcke verringert werden.



Wie erfolgte die Information an die Haushalte?

Im November/Dezember 2018 wurden alle Eigentümer/Verwalter angeschrieben und über folgendes informiert:

  • Es erfolgt die Umstellung von Sack auf Behälter.
  • Die Anzahl und die Art der Tonnen werden auf das Objekt und deren Haushalte abgestimmt.
  • Der benötigte Platzbedarf wurde aufgezeigt.
  • Es gab den Hinweis, dass jederzeit die Möglichkeit besteht, dass die Anzahl der Tonnen erhöht werden kann. Dazu reicht eine Mitteilung an den ASR.
  • Ab 01.02.2019 wird es einen geänderten Entsorgungsrhythmus auf 4-wöchentliche Abholung geben.
  • Der Bereitstellungzeitraum der neuen Müllgroßbehälter wurde mitgeteilt.
  • Ende Januar 2019 haben alle Eigentümer/Hausverwalter den ab 01.02.2019 geltenden Entsorgungskalender mit ausgewiesenem 4wöchentlichen Entsorgungsrhythmus zugestellt bekommen.
  • In allen Ortschaftsanzeigern (eingemeindete Stadtteile) wurde über die Umstellung informiert.


Wann werden die Tonnen bereitgestellt?

Seit 01.03.2019 werden schrittweise die Müllgroßbehälter an den Wohngrundstücken bereitgestellt.

Juni 2019: Euba, Adelsberg und Kleinolbersdorf-Altehain

Juli 2019: Erfenschlag, Einsiedel, Harthau und Klaffenbach

In Reichenhain ist die Umstellung bereits abgeschlossen.



Wie löse ich Platzprobleme mit weiteren Tonnen?

Laut Satzung müssen die Eigentümer den dafür notwendigen Platz vorhalten. Es können in Absprache mit dem ASR vor Ort individuelle Lösungen gesucht werden.



Wann erfolgt die Entsorgung des Silvestermülls in Adelsberg?

Es ist ein grundsätzliches Problem, dass Bürger ihren selbst verursachten Müll nicht wieder mitnehmen. Der ASR nimmt das Anliegen zur Klärung mit.


Straßenreinigung/Winterdienst

Besteht die Möglichkeit, dass beim Winterdienst auf der Walter-Klippel-Straße eine Richtungsänderung bei Räumung erfolgen kann?

Eine Prüfung durch den ASR wurde zugesagt.



Bei der Straßenreinigung gibt es immer wieder Probleme mit parkenden Fahrzeugen. Dadurch kann eine Straßenreinigung nicht durchgeführt werden und es entstehen erhöhte Gebühren. Wie kann das Problem gelöst werden?

Derzeit läuft ein Modellversuch mit einer Beschilderung zum Parkverbot. Die bisherigen Erfahrungen sind nicht gut, da Parkverbote nicht akzeptiert werden. Der ASR wird die Öffentlichkeitsarbeit verstärken.



Können Anlieger verpflichtet werden das Schnittgerinne zu kehren – betrifft Jägerschlößchenstraße?

Der Gehweg und die Fahrbahn der Jägerschlößchenstraße sind entsprechend der Straßenreinigungssatzung der Stadt Chemnitz (StrRS) zu reinigen. Gemäß § 2 Abs. 1 StrRS wird die Reinigung der Gehwege und öffentlichen Straße den Grundstückseigentümern der durch die öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen, soweit die Verpflichtung nicht entsprechend der Anlage zur StrRS (Straßenverzeichnis) bei der Stadt Chemnitz verbleibt. Eine Verpflichtung der Anlieger zum Kehren bzw. Reinigen des Schnittgerinnes besteht laut Straßenverzeichnis im Abschnitt An der Gemeindewiese bis Gornauer Straße.


Hochwasser und Umweltschutz:

Welche Maßnahmen sind noch vorgesehen seitens der Landestalsperrenverwaltung (LTV)?

Für die Zwönitz sind diese im Stadtgebiet Chemnitz fast abgeschlossen. Für die Würschnitz sind noch Renaturierungsarbeiten zwischen Klaffenbach und Harthau geplant. Es gab bereits vier Termine für öffentliche Sitzungen zur Vorstellung der einzelnen Maßnahmen, bei denen Anwohner ihre Anliegen anbringen konnten. In Kürze gibt es einen neuen Querschnittsplan für die Würschnitz. Die LTV wird auf die Bürgerinitiative zugehen und diesen vorstellen.



Welche Lärmschutzmaßnahmen sind auf der Feudelstraße geplant? Der Lärm wird durch den Verkehr auf der parallel verlaufenden Annaberger Straße verursacht.

Im Rahmen eines Förderprogrammes wurde durch die Stadt für das gesamte Chemnitzer Stadtgebiet ein Lärmaktionsplan erstellt. Jedoch beinhaltete dieses Förderprogramm seitens des Landes keine Investitionsmittel.



Warum sind in einigen Baugebieten keine Ausgleichsmaßnahmen erkennbar?

Diese Ausgleichsmaßnahmen werden teilweise in anderen Gebieten der Stadt durchgeführt, wo der Effekt größer ist.
 

Kita, Schule, Sport – worauf können sich die Einwohner in den Stadtteilen freuen? Was bedeutet „kostenloses Vorschuljahr“?

> Präsentation des Bürgermeisters D5

Fragen und Antworten:


Der Schulhof der Grundschule in Euba ist sehr sanierungsbedürftig. Die Kinder kommen nach dem Spielen mit dreckigen Schuhen in die Räume. Kann das nicht verbessert werden?

Es gibt ein Schulhofbauprogramm der Stadt Chemnitz. Euba ist hier inbegriffen.



Die Sporthalle Euba ist dringend sanierungsbedürftig. Was wird getan?

Priorität Nr. 1 ist die Absicherung des Schulsports. Bis Herbst wird eine Turnhallenkonzeption erarbeitet. Danach werden wir weitere Überlegungen anstellen und Entscheidungen vorbereiten.



Was ist konkret in der nächsten Zeit in der Grundschule Adelsberg angedacht?

Gegenwärtig ist ein Grundstücksankauf für einen dauerhaften Anbau an die Grundschule geplant. Aktuell laufen die Kaufverhandlungen. Dann muss das Grundstück vorbereitet werden, danach erst können die Bauarbeiten beginnen. Der Anbau wird in etwa drei Jahren nutzbar sein.



Derzeit erfolgt der Anbau des 2. Rettungsweges in der Grundschule Kleinolbersdorf. Wann wird die Sporthalle saniert?

Im Herbst wollen wir eine Gesamttransparenz zu Sportstätten und Bedarfen haben, um dann weitere Schritte zu planen sowie Prioritäten setzen zu können. Dies umfasst dann die Einordnung der größten Prioritäten in den nächsten Doppelhaushalt 2021/2022.



Ist es möglich, die kommunalen Turnhallen in den Ferien für Sportvereine zu öffnen?

Die grundhaften Reinigungen und Wartungen sind in den Ferienzeiten getaktet, bspw. Duschen tauschen. Auch die Urlaubszeiten der Hallenwarte liegen in diesem Zeitfenster. Die Ferien sind der einzige Zeitraum für diese notwendigen Wartungsarbeiten.



Wie geht es weiter mit dem Schwimmbad Bernsdorf?

Seit 2016 wird an dem Projekt gearbeitet, die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. 2019 werden wir die letzte Freibadsaison erleben. Im Anschluss daran wird das Bad geschlossen und bauvorbereitende Maßnahmen veranlasst. Über das neue Gebäude wird es eine Anbindung an das Freibad geben. Dieses bleibt in jetziger Größe und mit dem Standort erhalten. Wir planen 2022 die Fertigstellung des Hallenbades.



Ist für das Kinderhaus Leonardo ein Spielplatz auf dem Gelände des ehemaligen Freibades Erfenschlag möglich?

Es gibt seitens der Stadt ein Angebot an den Verein zur naturnahen Gestaltung des Geländes, auch für Kinder. Es wäre schön, wenn sich Elternvertreter in diesen Prozess mit einbringen.



In der Kindertagesstätte Adelsberg gibt es derzeit sehr lange Wartelisten.
Es braucht eine zweite Einrichtung in der unmittelbaren Umgebung. Welche Kindertagesstätten werden aktuell gebaut? Kommt in Adelsberg eine zweite Einrichtung hinzu, da hier sehr viele Familien mit Kindern zuziehen?

Es erfolgt gegenwärtig der Bau von sieben Kindertagesstätten in den Stadtteilen Hilbersdorf, Kaßberg, Altendorf, Reichenhain, Rabenstein (2) und Schloßchemnitz.
Damit ist der städtische Bedarf bis 2022 abgedeckt. Wir prüfen dennoch immer jährlich die Bedarfe ab.



Das kostenfreie Vorschuljahr bringt keine Qualitätssteigerung. Warum wurde es trotzdem beschlossen?

Das Ziel für diesen Antrag aus der Mitte des Stadtrates war sicher eine finanzielle Entlastung für die Eltern zu geben. Was wir zusätzlich und unabhängig von diesem Beschluss für die Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten tun:

Es gibt begleitend mit einer weiteren Stunde für Vor- und Nachbereitung und der Unterstützungsoffensive weitere Maßnahmen. Dies führt zu zusätzlichem Geld, beispielsweise für neues Personal, Integrationshelfer, Unterstützerangebote. Insofern gibt es eine gute Kombination aus Entlastung und Verbesserung der Qualität.



Das "Poststadion" - eine schöne Immobilie - sollte mehr Flair bekommen und saniert werden. Es handelt sich um eine Altlast aus der DDR, die Eigentümer wollen verkaufen. Könnte eine Übernahme in städtisches Eigentum erfolgen?

Das Thema ist in Bearbeitung. Es hat bereits einen gemeinsamen Besichtigungs-termin gegeben. Es gibt mehrere Varianten, die denkbar sind. Eine Entscheidung liegt noch nicht vor. Die Aufnahme in den Sportentwicklungsplan ist erfolgt.



Bei Hygienebegehungen bzgl. Mängelabstellung in Kindertagesstätten gibt es einen Disput zwischen den Ämtern 51 und 53. Ist Ihnen das Thema bekannt?

Ja, das Thema ist bekannt. Wir haben das auf unserer Agenda und bearbeiten es derzeit verwaltungsintern.



Soll auf dem Gelände des ehemaligen Freibad Erfenschlag eine Streuobstwiese entstehen?

Wir haben mit dem Bürgerverein Chemnitz- Erfenschlag e. V. gute und offene Gespräche geführt. Der Begriff Streuobstwiese greift zu kurz. Es sollen naturnahe Erlebnisse für Kinder geschaffen werden, ganz bewusst ohne klassische Spielgeräte. Der Verein hat gegenwärtig die Gelegenheit, sich mit Gestaltungsvorschlägen bis Mai 2019 einzubringen.



Ist im ehemaligen Freibad Erfenschlag das Becken als Eislauffläche nutzbar?

Wir beabsichtigen Maßnahmen zur Renaturierung des Geländes. Das Becken ist undicht, und lässt sich somit nicht anderweitig verwenden.



Was passiert denn zukünftig im Bernsdorfer Bad?

Es ist beschlossen und geplant bis 2022 eine Schwimmhalle mit wettkampf-tauglichem 25 m Becken zu bauen. Das 100 m Außenbecken wird dabei nicht angegriffen und bleibt bestehen.



In der Grundschule Euba fehlt es am barrierefreien Zugang und am Außen-anstrich. Wann erfolgt das?

Barrierefreiheit ist eine grundsätzliche Aufgabe, die perspektivisch für mindestens eine Grundschule in jedem Schulbezirk umgesetzt werden soll.



Ist eine Öffnung der Schulhöfe an Wochenenden und in den Ferien möglich?

Das Thema setzen wir bei uns auf die Tagesordnung. Aktuell stehen haftungsrechtliche Fragen entgegen.



In den Grundschulen gibt es oft das Problem der zu wenigen Stellplätze, z. B. für Eltern, die ihre Kinder abholen. Welche Lösung gibt es dazu?

Wir können hier keine schnelle Lösung versprechen, da keine Planung existiert. Dieses Problem gibt es an vielen Schulen. Eine Lösung wäre auch, dass sich die Eltern zusammensetzen und Kompromisse finden. Womöglich müssen auch nicht alle Kinder bis genau vor die Schule gefahren werden.
 

Tisch des Bürgermeisters für Stadtentwicklung und Bau:

Welche Entwicklungen gibt es beim Hochwasserschutz und Breitbandausbau? Was erwartet uns bei der 2. Stufe des Chemnitzer Modells?

> Präsentation des Bürgermeisters D6

Fragen und Antworten:
 

Weshalb erfolgt eine Erhöhung der Abwassergebühren?
Weshalb werden 1,8 Mio. EUR pro Jahr an die Stadtkasse abgeführt?

Jährlich investiert der ESC über 30 Mio. EUR in das Abwassernetz und bauliche Anlagen der Entwässerung. Hierfür erhebt er grundsätzlich kostendeckend kalkulierte Entgelte.
Die Abführung von ca. 1,8 Mio. EUR pro Jahr aus dem Jahresüberschuss stellt die Verzinsung des städtischen Anlagevermögens dar, welches die Stadt dem ESC für die Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung zur Verfügung gestellt hat. Mit der Abführung eines Teils des Jahresergebnisses in die Finanzierungsrücklage steht dem ESC liquiditätsseitig ein wirksames Instrument zur Reduzierung der Nettoneuverschuldung zur Verfügung, was im Ergebnis auf eine maßvolle Entwicklung der Tilgungsbelastungen hinwirkt.

Ein wirtschaftlich selbstständiger Eigenbetrieb der Stadt, wie der ESC, zeichnet sich dadurch aus, dass er keine Gewinnerzielungsabsicht in unternehmerischem Sinn hat bzw. haben darf, sondern das Jahresergebnis zur Verzinsung des Eigenkapitals und (wie beim ESC) liquiditätsseitig zur Sondertilgung von Krediten (wie o. g.) in Ansatz bringt.



Wie ist der Stand der Erschließung/der Entwässerungslösung des Baugebietes Arno-Holz-Siedlung?

Für den Bereich Niederhermersdorfer Bach wurde innerhalb der Stadtverwaltung eine Variante erarbeitet, die eine zügige genehmigungsfähige Realisierung ermöglicht.



Der Breitbandausbau in Kleinolbersdorf-Altenhain hat "weiße Flecken". Das betroffene Unternehmen erklärt telefonisch, dass es keinen Ausbau hier realisiert.

Die Stadt darf nur dort ausbauen, wo der Markt/die Kommunikationsunternehmen keine Vorhaben realisieren. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird im Sommer 2019 nochmals die betroffenen Areale in Kleinolbersdorf-Altenhain und Röhrsdorf prüfen, ob der Handlungsvorbehalt der Kommunikationsunternehmen bestehen bleibt oder Gebiete von den Firmen für einen städtischen Ausbau wieder freigegeben werden.



Werden beim Niederspannungsnetzausbau im öffentlichen Verkehrsraum Leerrohre für weitere Medienträger verlegt.

Ja, grundsätzlich werden Leerrohre mit verlegt.



Die Radwegführung im Fußwegbereich in der Ortslage Einsiedel wird als kritisch bewertet.

Eine Problemlösung wird künftig mit dem Zwönitztalradweg erreicht.



Durch die Öffnung der Fraunhoferstraße hat der (Schwerlast-) Verkehr in der Lengefelder Straße extrem zugenommen.

Es findet ein Vororttermin statt. Weiterhin muss hier zur Analyse der Situation eine Verkehrszählung veranlasst werden.



Wann erfolgt die Zwönitztalradweginvestition?

Die Planung ist vorangetrieben worden. Der Ausbau ist schrittweise vorgesehen - je nach Mittelbereitstellung und Grundstücksverfügbarkeit. In Abwägung der Erfordernisse wurden die finanziellen Mittel zunächst für den Schulhausbau eingesetzt.



Bezug: B 95-Sperrung
Wie wird der Verkehr gelöst?
1. Am Bahnübergang Klaffenbacher Straße/Chemnitzer Straße gibt es Stau in Verkehrsspitzenzeiten.
2. Der Begegnungsverkehr in der Feudelstraße ist nicht gegeben. Es werden ein Parkverbot und Verkehrskontrollen in Feudelstraße vorgeschlagen.

Die Hinweise werden durch das Tiefbauamt geprüft.



Gibt es einen neuen Stand zur Niederschlagswasserkonzeption (NSW)?

Eine separate NSW-Konzeption gibt es nicht. Vielmehr fließen die für die Niederschlagsmengen hydraulisch und hydrodynamisch anzusetzenden Bemessungsgrenzen in den Generalentwässerungsplan (GEP) ein. Dieser spiegelt neben dem Mischwasserentlastungserfordernis auch die Notwendigkeiten zur Vorsorge im Starkregenfall wider. Der GEP Stand 2014 wurde aktuell grundsätzlich aktualisiert. Dieser zeigt auf der Basis wesentlich erweiterter Eingangsdaten im Ergebnis neben prioritären Maßnahmen zur Schmutzfrachtentlastung auch Erkenntnisse für Notwendigkeiten zur Vermeidung von Beeinträchtigungen bei Starkregenereignissen auf. Für Vorhabenplanungen werden diese Erkenntnisse regelmäßig zu Grunde gelegt. 



Wann erfolgt die Südringerweiterung?

Aufgrund des laufenden Planfeststellungsverfahrens ist noch kein Termin für den Bau des Südringes konkretisierbar. In ca. in halben Jahr findet eine Bürgerveranstaltung zur Thematik statt.



Wann erfolgt der Ausbau der Walter-Klippel-Straße?

Der Ausbau der Walter-Klippel-Straße erfolgt dieses Jahr.



Der Fußweg am Schösserholz über das Feld zum Bus Nr. 43 ist bei Nässe nicht nutzbar. Dem Vernehmen nach ist der Eigentümer des Feldes verkaufsbereit.

Das Anliegen wird geprüft. Die thematische Unterstützung der CVAG ist gegeben.



Wie geht es mit dem Chemnitzer Modell Stufe 2 im Planfeststellungsverfahren weiter?

Das Planfeststellungsverfahren ist in Bearbeitung und wird voraussichtlich im Jahr 2019 abgeschlossen. Anschließend erfolgt die Bauplanung.



Zschopauer Straße - Straßenbegleitende Maßnahme 2011 Bauausführung - Begrünung der grauen Lärmschutzwände
Die Bepflanzung ist nicht flächig angewachsen.

Die Begrünung erfolgte gemischt aus Selbstklimmern, Pflanzen mit Rankhilfen sowie frei bleibenden Wandflächen grundsätzlich in der gleichen Qualität wie im 1. Bauabschnitt. 



Die Reinigung der Glasflächen von Graffiti in der Lärmschutzwand Zschopauer Straße wird erbeten.

Die Reinigung erfolgt durch das Tiefbauamt.



Die Nachtabschaltung der Lichtsignalanlage Georgistraße/Zschopauer Straße wird vorgeschlagen.

Der Nachtabschaltung kann aus Verkehrsunfallrisikogründen nicht zugestimmt werden.



Buslinie 33 - Wie erfolgt die Anschlussanzeige in Bernsdorf?

Die Anschlussanzeige erfolgt an der Zentralhaltestelle.



Wann wird die Nachpflanzung von zwei umgefahrenen Bäumen an der Zschopauer Straße im Bereich der Georgistraße realisiert?

Der Gesamtbaumbestand wird beobachtet und diesjährig nachgepflanzt.



Wann wird der befestigte Randstreifen an der Shakespearestraße hergestellt?

Die Realisierung der Entwässerungsanlage und die Befestigung des Randstreifens erfolgen im 2. Quartal 2019.



Die Errichtung eines Fahrgastunterstands in der Ferdinandstraße wird erbeten.

Die Bereitstellung von Fahrgastunterständen erfolgt in vertraglicher Vereinbarung der Stadt mit der Fa. Ströer. Ca. die Hälfte der Haltestellen ist mit Fahrgastunterständen ausgestattet. Nicht alle Haltestellen können ausgestattet werden. Dies hängt u. a. auch von den räumlichen Gegebenheiten und Fahrgastzahlen ab.



Wie fördert die Kommune Dachbegrünungen (z.B. durch Reduzierung der Niederschlagswassergebühr)?

Es wird um Antragstellung beim ESC auf absetzbare Fläche gebeten. Laut der allgemeinen Bedingungen zur Abwasserbeseitigung sind unterschiedliche Versiegelungsgrade erfasst. Eine Reduzierung der ansetzbaren Versiegelungsfläche ist vorstellbar. Zur Thematik wurde am 03.04.2019 ein Stadtratsbeschluss zum Beschlussantrag BA-016/2019 - Fassadengrün für Chemnitz - gefasst.



In welchem Umfang erfolgt die Schlaglochreparatur in den Straßen?

Die Reparatur erfolgt im Rahmen des Budgets.
 

Versammlung 2017

Die letzte Versammlung im Stadtgebiet Chemnitz Süd-Ost fand am 07.04.2017 statt.

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Nächste Versammlung

Die nächste Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Süd-Ost findet voraussichtlich im Frühjahr 2021 statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.