Einwohnerversammlungen Stadtgebiet Mitte-Ost

Versammlung am 14. Juni 2019

Am 14. Juni 2019 fand im Terra Nova Campus - Die Entdeckerschule, Heinrich-Schütz-Straße 61, 09130 Chemnitz, die Einwohnerversammlung für die Stadtteile Gablenz und Yorckgebiet statt.

Neu war das Format, bei dem die Bürgerinnen und Bürger an sogenannten Thementischen Platz
nehmen, an denen die Oberbürgermeisterin und die Bürgermeister sowie ein Vertreter der
Polizei zu ihren jeweiligen Schwerpunktthemen für Gespräche zur Verfügung standen.

Ablauf:
Teil 1 Einführung und Kurzvorstellung des neuen Konzeptes
Teil 2 Gesprächsrunden an verschiedenen Thementischen


Im Folgenden sind die Präsentationen sowie die Fragen und Antworten der einzelnen Thementische veröffentlicht:

Hier konnten alle Themen – wie bei einer Bürgersprechstunde – angesprochen werden.
 

Welche Firmen und Designerbüros sind für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt zuständig? Sind sie aus Chemnitz? In Halle waren es ausschließlich Firmen, welche nicht aus Halle kamen.

 

Die Inhalte der Bewerbung zur Kulturhauptstadt werden von den Beiräten und Gremien entwickelt, die aus Stadträten und somit Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern bestehen. Unterstützt werden sie durch Fachleute mit Spezialkenntnissen. Werbematerialien werden von Zebra, einer Chemnitzer Werbefirma, und Mitarbeitern der Pressestelle der Stadtverwaltung erstellt. Ich habe mich bewusst für Chemnitzer Firmen und Bürger in der Prozessentwicklung entschieden.
 

> Präsentation des Dezernates D3
 

Wo findet man Apotheken, in denen man Altmedikamente abgeben kann?

Alle teilnehmenden Apotheken sind durch ein Schild gekennzeichnet. Zukünftig sollen diese Apotheken auch im Internet auf der Seite des ASR verlinkt werden. Eine weitere Möglichkeit, um Auskunft zu erhalten, ist der Anruf bei der Kundenhotline des ASR.

An der Schwimmhalle/Kaufhalle im Yorckgebiet gibt es eine Durchfahrt, die den Verkehr ins Yorckgebiet leitet. Das angeordnete Tempo 30 wird nicht eingehalten. Aufgrund dessen kommt es zu erheblichen Straßenlärm an der Scharnhorststraße.

Das Ordnungsamt ist für die Verkehrsüberwachung zuständig. Es wird geprüft, ob der Platz vor Ort ausreicht, um ein Messfahrzeug für Geschwindigkeitskontrollen aufzustellen.

Der Verkehr im Yorckgebiet hat stark zugenommen, die Straßen sind sehr eng für den vielen Verkehr.

Grund dafür ist, dass die Bevölkerung insgesamt mobiler geworden ist. Familien haben meist nicht mehr nur ein, sondern mehrere Fahrzeuge. Zudem gibt es viele Baustellen, weshalb der Verkehr auf andere Straßen, z.T. in Wohngebieten, ausweichen muss.

Für den fließenden Verkehr, wie die Nichteinhaltung von Verkehrsschildern, ist die Polizei zuständig.

Die Bersarinstraße wird u.a. mit Bierflaschen und Müllsäcken vermüllt.

Günstig wäre es, wenn man die Vermüllung tages- bzw. zeitmäßig eingrenzen könnte, da man die Verursacher nur sehr schwer erwischt.

Der Stadtordnungsdienst wird Präsenz zeigen (Streife fahren, Fußstreife) und schwerpunktmäßig kontrollieren.

Die Clausewitzstraße 21 war monatelang eine wilde Müllhalde am Reifenpoint. Seitdem der Kleidercontainer nicht mehr am Standpunkt steht, wurde immer mehr Müll abgeladen (u.a. Sofas, Schuhe). Die Müllfahrer hätten das sehen müssen.

Zuständig ist einerseits der ASR und anderseits das Umweltamt/Abfallbehörde.

Müllablagerungen werden von der Abfallbehörde geprüft und anschließend werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet.

In solchen Fällen bitte die 115 anrufen und Stellen melden, damit die Stadt schnellstmöglich Kenntnis davon erlangt.

Sperrmüll wurde früher an festen Terminen abgeholt, heute muss man sich für einen Termin anmelden. Das sei für viele lästig. Deshalb stellen die Leute den Sperrmüll einfach am Container ab, weshalb Müllhalden entstehen.

Grund für die Änderung von festen Terminen zur Anmeldung ist, dass Bürger an den festen Terminen zusätzlich alles Mögliche an den Stellen abgelagert haben.

Die derzeitige Sperrmüllbestellung ist unkompliziert und kostenlos. Man kann beim ASR einen Terminkorridor festlegen, der ASR sammelt dann die Termine, gibt anschließend dem Bürger einen Termin, dieser stellt seinen Sperrmüll raus und der ASR holt diesen ab. Da Andere von diesem Termin nichts wissen, können sie auch ihren Müll nicht zusätzlich dazu stellen.

Gegen einen kleinen Aufpreis (ca. 10€) kann man auch einen Wunschtermin angeben und dann kommt der ASR am beantragten Tag.

Der Biomüll fängt durch die Wärme an zu stinken. Können Bewohner etwas dagegen reinstreuen?

Bewohner können nichts in die Tonne werfen, da somit die Verrottung gestört werden kann. Es wurde mehrfach durch die Presse kommuniziert, dass es ein Pilotprojekt „Biofilterdeckel“ des ASR gab.

Dieser Biofilterdeckel kommt gegen einen Aufpreis anstelle des normalen Deckels auf die Tonne. Dieser verhindert Geruchsbildung und auch Schädlingsbefall.

Die Wohnungsgenossenschaften kennen die Möglichkeit des Biofilterdeckels. Bei Problemen können sich die Mieter an ihre Vermieter wenden.

Wohngebiet Zeisigwaldstraße / Bersarinstraße: Es ist eigentlich eine Tempo-30-Zone. Die Straßen sind links und rechts zugeparkt. Es wird gerast.

Der Vorgang wird geprüft.

Abgesenkte Bordsteine an der Zeisigwaldstraße sind zugeparkt.

Der Vorgang wird geprüft.

Wohngebiet Zeisigwaldstraße / Bersarinstraße: Es wird entgegen der Einbahnstraße gefahren.

Für fließenden Verkehr ist die Polizei zuständig.

Auf der Zeisigwaldstraße 50-58 sind Poller rausgezogen.

Der Vorgang wird geprüft.

Gullys sind verstopft. Es wachsen Pflanzen aus den Gullys heraus.

Derzeit gibt es eine turnusmäßige Reinigung im gleichen Rhythmus (ca. einmal im Jahr). Einige Gullys sind in Senken und verschmutzen schneller als andere. Des Weiteren kommt man durch parkende Autos teilweise nicht an die Gullys heran.

Es wird seitens des ASR geprüft:

1.         Die Straßeneinläufe im Zuge der Straßenreinigung mit zu säubern.
2.         In Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt die Straßeneinläufe im Zuge von Baumschnittarbeiten mit zu reinigen.

Zukünftig sollen alle Sinkkästen digitalisiert und mit Informationen versehen werden (z.B. stark oder weniger stark verschmutzt). Somit kann der Rhythmus angepasst und stark verschmutzte Straßeneinläufe häufiger gereinigt werden. Die starke Verschmutzung kann beim ASR gemeldet werden, dann wird dieser Straßeneinlauf separat angefahren.

Auf der Eubaer Straße, Tempo-30-Zone, ist ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und es kommt zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Dort sollte geblitzt werden.

Der Vorgang wird geprüft.

Kleingartenverein Jungborn am Forsthaus e.V./Gasthaus Zum Jungborn: Dort gab es eine „Nationalistische Gartenweihnacht“.

Das Gasthaus Jungborn ist bereits polizeilich bekannt. Der Staatsschutz ist involviert.

Alle Kleingartenvereine wurden darauf hingewiesen, dass die Nutzung eines solchen Gartengasthauses nur nach der dafür vorgesehenen Bestimmung abläuft und nicht für politische Zwecke/Veranstaltungen genutzt wird.

Wie muss ich mich verhalten, wenn ausländische Kinder auf meinem Garagendach rumklettern?

In erster Linie muss der Betroffene selbst tätig werden, da es sich um ein Privatgrundstück handelt. Immer wenn es um eine Gefahr, wie die Gefahr um Leib und Leben, da jemand abstürzen könnte, geht, sollte man die Polizei anrufen.

Wie oft ist die Polizei letztes Jahr im Freibad Gablenz vor Ort gewesen? Der Stadtordnungsdienst war noch häufiger da.

Eine genaue Anzahl der Einsätze kann nicht angeben werden. Jedoch gab es Abstimmungen zwischen Stadt und Polizei, dass Präsenz gezeigt wird. Das bedeutet auch, dass es nicht immer zum Einsatz kam.
 

> Präsentation des Bürgermeisters D5
 

Bei dem Bauprojekt Gablenzer Oberschule ist keine Bautafel angebracht.
Wieso wird darüber nicht informiert, was dort passiert?

 

Da die Oberschule saniert wird, werden dort im Gelände ab dem kommenden Schuljahr mobile Klassenräume aufgestellt. Die Sanierung kann nicht bei laufendem Schulbetrieb erfolgen.

Es ändert sich durch die Sanierung nichts an der Zügigkeit der Schule.

Es erfolgt u. a. die Trockenlegung und das Herrichten der Hausmeisterwohnung für schulische Zwecke.
Eine Bautafel gibt es immer, da dies bauordnungsrechtlich vorgeschrieben ist. Auf eine weitere größere Bautafel wurde verzichtet, da durch das Aufstellen der Container sehr schnell zu sehen ist, was passieren wird. Wir prüfen es jedoch gern noch einmal. Wir informieren natürlich immer transparent v. a. die Betroffenen, d. h. die Schulleitung und die Eltern sowie Schüler.
Am Standort sind derzeit keine "Vorbereitungsklassen Ausländer" (VKA-Klassen) geplant.

Sind im Gelände der geplanten Grundschule Charlottenstraße Flächen verkauft worden?

 

Nein, es wurde sogar ein Stück angekauft für die Laufbahn. Mit dem angrenzenden Kleingarten ist eine Kooperation für Schulgartenunterricht geplant, da die Flächen knapp sind.

Welches Vorhaben ist hier nebenan dem Terra-Nova-Campus geplant?

 

Es soll ein Campus entstehen ab 2023, jeweils 2 zügig für Grund- und Oberschule. Der Campus soll Modellcharakter haben, da eine gemeinsame Nutzung einiger Flächen für Grund- und Oberschule geplant ist.

Wird für die Installierung des Breitbandanschlusses in unseren Schulneubauten bereits vorinstalliert oder muss dann nochmal neu gebaut werden?

 

Das Breitband soll in allen Schulen mit dem Digitalpakt umgesetzt werden. Dafür muss natürlich zunächst die Infrastruktur hergestellt werden, da diese noch nicht in allen Schulen vorhanden ist. Jede Schule erstellt derzeit einen "Medienentwicklungsplan". Danach muss dann betrachtet werden, welche baulichen Voraussetzungen noch für jede Schule geschaffen werden müssen.

Welche Unterstützung ist derzeit von der Stadt für die "Chemnitzer Tafel" vorgesehen?

 

Aktuell wird seitens der Stadt keine veränderte Hilfe gewährt. Wir sind allerdings ständig im Gespräch, um etwaige Förderprogramme zu eruieren, die die "Chemnitzer Tafel" nutzen könnte.

Grundschule Charlottenstraße - sind dort die Sportflächen ausreichend? Es sollte ja eine Zweifeldhalle auf den benachbarten Garagenplätzen entstehen.

 

Diese Ursprungsidee wurde abgewählt. Die Einfeldsporthalle ist für die Schule ausreichend.
Gegenwärtig wird eine Turnhallenkonzeption erarbeitet. Im Herbst wollen wir damit Gesamttransparenz zu Sportstätten und Bedarfen haben, um dann weitere Schritte zu planen sowie Prioritäten setzen zu können. Dies umfasst dann die Einordnung der größten Prioritäten in den nächsten Doppelhaushalt 2021/2022.

Nach mir vorliegenden Informationen lag der Investitionsrückstau vor einigen Jahren für Sportstätten bei 30 Mio. Euro und für Schwimmhallen/Bäder bei 36 Mio. Euro. Wie hoch ist der jetzt?

 

Was wir sagen können ist, dass wir gegenwärtig eine Unterdeckung bei der Wasserfläche in Schwimmhallen haben. Aktuelle Zahlen bzgl. Rückstau liegen derzeit nicht vor.

Da wir gegenwärtig so viel sanieren, sind diese Zahlen immer schnell veraltet. Gleichzeitig entsteht in nicht sanierten Einrichtungen wieder neuer Instandsetzungsbedarf. Zum Beispiel wird mit dem Neubau der Schwimmhalle Gablenz gerade wieder in Wasserfläche investiert.

Es besteht für Flüchtlinge 6 Monate nach Asylantragstellung die Schulpflicht. Wie wird das aktuell umgesetzt in Chemnitz? Auch für die Kinder, welche in der Erstaufnahmeeinrichtung sind?

 

Durch das Landesamt für Schule und Bildung erfolgt für jedes Kind eine Einschätzung, ob die Beschulung im Regelschulbetrieb oder in einer "Vorbereitungsklasse Ausländer" (VKA-Klasse) möglich ist. Dies gilt auch für Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Stadt Chemnitz folgt dann dieser Empfehlung. Wir können also in Chemnitz die Schulpflicht gewährleisten.

Schwimmhalle Gablenz - Warum gibt es so wenige Öffnungszeiten für Bürger?

 

Aktuell haben wir zu wenige Wasserflächen. Zunächst ist es unsere Pflichtaufgabe, das Schulschwimmen sicherzustellen. Die nächste Priorität besteht darin, die Bedarfe des Vereinssports sicher zu stellen. Wir haben Knappheit, die aktuell so schnell nicht aufgelöst werden kann.

Die Flexibilität bei der Öffnung von Freibad/Hallenbad in Ferien- bzw. Schließzeiten ist leider aufgrund personeller und technischer Anforderungen nicht möglich. Insbesondere, da die Schließzeiten für Sanierungen/Instandhaltungen genutzt werden müssen. Es ist auf jeden Fall sichergestellt, dass immer eine Schwimmhalle geöffnet ist.

Zur Bewerbung für die Kulturhauptstadt 2025 gibt es viele Meckerer! Weil sie zu viel Geld kosten würde. Wieso ist Öffentlichkeitsarbeit seitens der Stadt so wenig wahrnehmbar, die diese Argumentation entkräftet?

 

Es ist richtig, dass das Gesamtbudget für die Kulturhauptstadt sehr hoch ist. Es beläuft sich auf nahezu 90 Mio. Euro. Allerdings betragen die reinen Projektkosten ca. 1,5 Mio. Euro.

Andere geplante Ausgaben dienen einer nachhaltigen Stadtentwicklung und Infrastruktur. Dies hätten wir ohnehin in die Stadtentwicklung investiert.

Man sollte jedoch sehen, dass durch diesen Titel der Stadt zusätzlich sehr viele Fördermittel zu Gute kommen würden, mit denen wir viel Schönes gestalten können.

Im Yorckgebiet steht der Jugendclub leer. Was könnte da getan werden?

 

Das ist ein schönes Projekt, welches die Bürgerplattform vor Ort gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern planen könnte und dies dann der Verwaltung als Idee vorschlagen könnte. So kann ganz praktisch Bürgerbeteiligung gelebt werden.

Wie kann man medizinische Fachkräfte (Pflegepersonal) nach Chemnitz holen?

 

Diese Aufgabe wurde an die CWE übertragen. Derzeit gibt es allerdings noch keine komplett ausgearbeitete Strategie. Klar ist, dass Chemnitz als Wohn- und Arbeitsort in die Entscheidungsprozesse von Nachwuchskräften besser platziert werden muss.

Kulturhauptstadt 2025 - Warum wurden die Bürger nicht beteiligt?

 

Es gibt hierzu den eindeutigen Stadtratsbeschluss, eine Bewerbung der Stadt Chemnitz um den Titel zu erarbeiten. Also existiert eine eindeutige demokratische Legitimation.

Die Bürgerinnen und Bürger waren und bleiben umfangreich einbezogen in den Prozess. Zum Beispiel im Oktober 2018 war eine Veranstaltung zu den Interventionsflächen mit zahlreichen Bürgern, die sehr gut angenommen wurde. Solche Runden müssen und werden weiter stattfinden. Bisher wurde sich im Schwerpunkt darauf konzentriert, das Bewerbungsbuch zu erarbeiten. Dies ist eine große und komplexe Aufgabe. Davon hängt alles Weitere ab. Mehrere Dutzend Beteiligte schreiben an diesem Buch mit. Auch daran wird deutlich, dass Partizipation für den ganzen Prozess sehr wichtig und erfolgsimmanent ist.

Wenn wir bei der nächsten Runde zur Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt nicht weiter kommen, was wird mit den angeschobenen Projekten passieren?

 

Die Interventionsflächen sind alle mit Budget untersetzt, so dass diese weiter verfolgt werden. Für andere Projekte sind wir gegenwärtig im Gespräch, wie wir damit umgehen. Fakt ist, dass das Land Sachsen auch den Städten, die nicht in die nächste Bewerbungsrunde kommen, Gelder zur Verfügung stellen wird, um einige Projekte dennoch durchzuführen bzw. anzuschieben.
 

> Präsentation des Bürgermeisters D6
 

Durch die aktuelle Streckenführung der Buslinie 51 erfolgt eine Abkopplung von der Straße der Nationen.

 

Das Problem wurde erkannt. Es erfolgt eine aktuelle Bewertung der Situation. Im Herbst 2019 wird ein Lösungsvorschlag dem Stadtrat vorgestellt.

 

Laut CVAG ist eine Wiederherstellung des Urzustandes verkehrstechnologisch nicht möglich.

Wie lautet die Begründung zur Abkopplung der Straße der Nationen?

 

Es erfolgte eine ausführliche Öffentlichkeitsbeteiligung zur Abwägung der Nahverkehrsplanung.

Die Einstellung der Straßenbahnlinie 6 ist unverständlich.

Der Halb- bzw. Stundentakt ist im betroffenen Abschnitt gegeben.

Die Spielplatzbeleuchtung ist nicht sinnvoll.

 

Nicht alle Spielplätze sollen beleuchtet werden. Im Speziellen betrifft dies Freizeiteinrichtungen für Jugendliche.

Beim Haltepunkt Küchwald ist die Taktung des Schienenersatzbusses zu verbessern.

 

Der RE6 verkehrt im Stundentakt, der SEV mit Anschluss am HP Küchwald ebenfalls; eine Taktverdichtung ist nicht sinnvoll.

Des Weiteren ist eine Hilfestellung für behinderte Reisende ist erforderlich.

 

Diese Hilfestellung ist bereits gegeben, vor Ort befindet sich ein sog. Reisendenlenker der DB StuS AG und der Zugbegleiter der MRB; bei Kontrollen wurde festgestellt, dass dies auch so wie vereinbart funktioniert.

Bei der Ringbuslinie 82 wird die Anbindung weiterer Zielpunkte (u.a. Ärztehaus) gewünscht.

 

Die Linie ist auf eine Stunde Rundenzeit konzipiert. Weitere Anbindungen sind wegen der Fahrzeiterweiterung nicht vorgesehen. Gegenwärtig werden steigende Fahrgastzahlen registriert.

Bei der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist die Straßenquerung schwierig.

 

Bei Bereitstellung finanzieller Mittel, ist hier der Neubau eines Kreisverkehrs vorgesehen.

Die PKW-Parkplatzsituation in Heinrich-Schütz-Straße ist unzureichend. Wo sollen neue Parkplätze errichtet werden - z. B. auf Grünflächen?

 

Seitens der Stadt Chemnitz bestehen keine Planungen, weitere Parkplätze im Zuge der Heinrich-Schütz-Straße zu errichten. Der Stellplatzbedarf ist durch die jeweils verursachende Nutzung eigenständig zu decken.

Wann wird die Hartmann-Oberschule errichtet?

 

Der Baubeginn für die Hartmann-Oberschule ist im Februar 2020 geplant. Die Inbetriebnahme ist für das Schuljahr 2022/2023 vorgesehen.

Wann wird das nächste Stück Südverbund gebaut?

 

Die Planung wurde in Richtung 3-streifige Straße reduziert.

Die Fa. DEGES realisiert das Vorhaben (nicht die Kommune).

2024/2025 können ggf. erste nutzbare Abschnitte fertiggestellt werden.

Für die Schillingsche Figuren wird ein neuer Standort und eine bessere Vermarktung angemahnt.

 

Durch den BA-048/2016 - Schillingsche Figuren „Vier Jahreszeiten" - Erhaltung und Standortprüfung, wurde die Stadtverwaltung unter Punkt 2 beauftragt, Alternativstandorte für die Schillingschen Figuren zu suchen. Dabei sollte insbesondere das zukünftige Kulturquartier am Theaterplatz genauer untersucht werden.

 

Nach erneuter Prüfung, kommt für die Aufstellung der Schillingschen Figuren neben dem derzeitigen, von Stadtbaurat Fred Otto geplanten und mittlerweile denkmalgeschützten Standort in den neuen Schloßteichanlagen, nur eine Einordnung am Theaterplatz infrage.

 

Die Kostenuntersuchungen für die Neuordnung des Zugangs zum Theaterplatz, mit dem Ziel der Einordnung der Schillingschen Figuren, können erst nach Beteiligung der Bürgerschaft vorgenommen werden. Diese wird einbezogen, wenn die Planung für das Theaterquartier (Interventionsfläche Kulturhauptstadt) ab 2020 wieder aufgenommen wird und eine Realisierungsoption besteht.

 

GGG mbH-Immobilien Carl-von-Ossietzky-Straße hier: Mieterin der Hausnummer 240
Dieses Jahr wurde zum ersten Mal fristgerecht der Streusplitt beräumt. Die Gebäudewerterhaltung geht nicht voran?

 

Die Gebäude mit den Hausnummern 202 - 208 werden dieses Jahr saniert. Nächstes Jahr erfolgt die Sanierung des Blocks mit der Hausnummer 240.

Gegenwärtig wurden Zwischenlösungen vor Sanierung für das Abstellen von Rollatoren und Kinderwagen umgesetzt. Die interessierten Bürger des Wohnbereiches werden im Herbst 2019 durch das Grünflächenamt zur Mitwirkung bei der Gestaltung des Wohnumfeldes eingeladen.

Personalentwicklung in der CVAG hier: Ausfälle von Fahrten

 

Am Problem wird intensiv gearbeitet.
 

 

Versammlung 2017

Die Versammlung für das Stadtgebiet fand am 19. Mai 2017 statt.

mehr

Nächste Versammlung

Die nächste Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Mitte-Ost findet voraussichtlich im Frühjahr 2021 statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.