Neues Konzept für Altkleidercontainer
Aufstellen der Altkleidercontainer beginnt Anfang Januar
Ab Anfang Januar beginnt das Aufstellen von Altkleidercontainern in der Stadt Chemnitz. Das hatte der Stadtrat in seiner Sitzung im September beschlossen (Siehe PM 617/2019).
Die Aufstellung von Altkleidercontainern auf öffentlichen Straßen ist nur auf sogenannten Wertstoffinseln zulässig. Pro Wertstoffinsel wird nur ein Sammelcontainer aufgestellt. Die Wertstoffinseln werden ab 2020 zugewiesen.
Die Aufstellung von Altkleidrecontainern ist eine erlaubnis- und gebührenpflichtige Sondernutzung nach Maßgabe Sondernutzungssatzung der Stadt Chemnitz.
Die Stadt Chemnitz bestimmt den Standort des Altkleidercontainers auf der jeweiligen Wertstoffinsel im Einzelfall unter Berücksichtigung der Anforderungen an die Verkehrssicherheit. Der Erteilung der erforderlichen Sondernutzungserlaubnis geht ein Losverfahren voraus. Die Sondernutzungserlaubnis erstreckt sich auf alle in dem jeweiligen Sammellos angegebenen Containerstandplätze.
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung am Ende November wurden die Anträge auf Vollständigkeit geprüft und für die Losziehung vorbereitet. Die Vergabe der Standplätze fand mittels öffentlicher Losziehung am Mitte Dezember statt. Sieben Interessenten nahmen an der Losziehung teil. Insgesamt lagen von 13 Unternehmen Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Alttextilcontainern vor.
Mit folgendem Ergebnis konnte die Losziehung abgeschlossen werden:
Los 1: Aktion Friedensdorf e. V.
Los 2: Profittex GmbH
Los 3: FWS GmbH
Los 4: K + K Textilrecycling GmbH
Los 5: Johanniter Unfall-Hilfe e. V.
Los 6: Becker Umweltdienste GmbH
Die entsprechenden Erlaubnisbescheide wurden an die o. g. Unternehmen versandt. Eine Aufstellung der Alttextilcontainer auf den mittels Standortkonzept festgelegten Wertstoffinseln erfolgt ab Anfang Januar 2020.
Eine erneute Ausschreibung als Aufruf zur Bewerbung für den Zeitraum 2022 bis 2024 erfolgt voraussichtlich im Juni 2021.