Stadtspitze verwahrt sich gegen Falschaussagen

Stadtkämmerer Ralph Burghart und Oberbürgermeister Sven Schulze kritisieren Äußerungen von Stadträtin Manuela Tschök-Engelhardt in der gestrigen Stadtratssitzung scharf.

Die Fraktionschefin von Bündnis 90/Die Grünen hatte in ihrer Fraktionserklärung dem Kämmerer vorgeworfen, in den Entwurf des im März verabschiedeten Haushalts bewusst Kürzungen und Streichungen in den Bereichen Jugend- und Kinderarbeit, Kultur und Sport eingebaut zu haben. Auch warf sie ihm vor, derzeit bewusst Beschlüsse des Stadtrates zu ignorieren.

Oberbürgermeister Sven Schulze: „Alle gemeinsam, Stadtspitze, Verwaltung und Stadträte, haben eine sehr ernste Haushaltslage mit sehr vielen Risiken vor Augen und wissen um die Herausforderungen für die kommenden Jahre. In solch einer Situation ist es wichtig, gemeinsam zu handeln und nicht mit Vorwürfen oder Falschaussagen gegeneinander zu arbeiten. Ich appelliere an alle, der gemeinsamen Verantwortung für unsere Stadt gerecht zu werden. Solche Aussagen bewirken das Gegenteil.“

Kämmerer Ralph Burghart: „Diese Aussagen von Frau Tschök-Engelhardt sind falsch und entsprechen nicht den Tatsachen. Im Stadtrat wider besseres Wissen solche Aussagen zu treffen, ist moralisch fragwürdig und verleumderisch. Weder werden Stellen in der Verwaltung nicht neu besetzt, noch habe ich bewusst Kürzungen in den Haushaltsentwurf eingebaut, um Kindern und Jugendlichen zu schaden. Jede Woche besetzen wir Stellen neu und versuchen seit Monaten gemeinsam mit den Stadträten, Mehrkosten, die durch Tariferhöhungen oder Preissteigerungen auf uns zukommen, so aufzufangen, dass wir eben genau nicht bei Kindern und Jugendlichen sparen müssen.

Fakt ist, und das weiß auch Frau Tschök-Engelhardt, dass wir uns in einer durch viele externe Faktoren verursachten schwierigen Haushaltslage befinden. Meiner Verantwortung als Kämmerer folgend habe ich die Aufgabe, darauf zu achten, dass unser strukturelles Defizit nicht noch größer wird. Dazu haben wir Auflagen der Landesdirektion bekommen, die die Stadträte auch kennen. Dies ist in diesen Zeiten alles andere als einfach und es geht nur gemeinsam. Wie ich haben auch die Stadträte eine Verantwortung für unsere Stadt und ich bitte darum, dass diese auch wahrgenommen wird."