Freistaat genehmigt Zweijahreshaushalt der Stadt Chemnitz
Die Landesdirektion Sachsen hat den Zweijahreshaushalt 2023/24 der Stadt Chemnitz genehmigt. Zugleich wurde die Genehmigung für die beantragten Kreditaufnahmen unter Auflagen erteilt.
Die Stadt Chemnitz muss geeignete Maßnahmen prüfen und ergreifen, um das dauerhaft drohende Haushaltsdefizit abzuwenden und den Haushaltsausgleich auch im Zeitraum bis 2027 sicherzustellen.
Kämmerer Ralph Burghart: „Zunächst freue ich mich über die Genehmigung des Haushaltes. Die Auflagen der Landesdirektion für unseren Haushalt sind berechtigt. Ich habe bereits bei der Einbringung des Zweijahreshaushaltes im Stadtrat gesagt, dass wir unser strukturelles Defizit – sprich dauerhaft höhere Ausgaben als Einnahmen – sehr schnell in den Griff bekommen müssen. Ich bin mir sicher, dass wir diese Herausforderung gemeinsam mit dem Stadtrat bewältigen werden.“
Der städtische Haushalt hat ein Volumen von jeweils ca. 1 Milliarde Euro in den Jahren 2023 und 2024.
Die Stadt plant in diesem Jahr Investitionen in Höhe von rund 119 Millionen Euro, im Jahr 2024 in Höhe von rund 126 Millionen Euro. Investitionsschwerpunkte sind der Straßenbau, die öffentlichen Grünanlagen, der Schulhausbau, die Sanierung von Sportstätten sowie der Ausbau der Breitbandversorgung.
Die Stadt rechnet in beiden Haushaltsjahren mit höheren Einnahmen, aber auch mit erheblich ansteigenden Ausgaben – letztere insbesondere im Sozialbereich, bei den Personalkosten, bei den Betriebskosten sowie beim Unterhalt von Gebäuden und Einrichtungen.
Deshalb werden Fehlbeträge in Höhe von rund 57 Millionen Euro im Jahr 2023 und in Höhe von rund 63 Millionen Euro im Jahr 2024 erwartet.