03.05.2022
Pressemitteilung 276

Mittel aus ehemaligem DDR-Parteivermögen für den Tierpark


250.000 Euro fließen in die Gestaltung der Anlage

Die Stadt Chemnitz erhält weitere Mittel aus dem ehemaligen DDR-Parteivermögen, sogenannte PMO-Mittel. Das hat die sächsische Staatsregierung beschlossen. Mit den jetzt zugesagten Mitteln in Höhe von rund 250.000 Euro will die Stadt Teile des Masterplans Tierpark umsetzen. So soll in Zusammenarbeit mit Förderverein bis 2025 ein Erlebnisbauernhof im Tierpark entstehen.

Oberbürgermeister Sven Schulze: „Ich bin der Staatsregierung und den Landtagsabgeordneten sehr dankbar, dass sie uns diese Mittel zugesprochen haben und damit unseren Projektvorschlägen erneut gefolgt sind. Nach dem Klapperbrunnen und einem neuen Bücherbus können wir nun in Zusammenarbeit mit dem Förderverein unseren Tierpark für die Besucher attraktiver und schöner gestalten.“

Hintergrund

PMO-Mittel stammen aus Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR, die nach der Wiedervereinigung durch die Treuhandanstalt verwaltet wurden. Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), die vom Bundesfinanzministerium als Treuhandnachfolge eingesetzt worden war, hat auf juristischem Wege auch die Herausgabe von Vermögenswerten erwirkt, die zu Unrecht auf andere Konten transferiert wurden.

Das verfügbare Vermögen wird auf Basis der Einwohnerzahl zum 31. Dezember 1991 auf die ostdeutschen Bundesländer verteilt. Der Freistaat Sachsen erhält so knapp 30 Prozent der Mittel.

Im Einigungsvertrag ist zur Mittelverwendung festgelegt, dass die ostdeutschen Länder das Geld für Maßnahmen der wirtschaftlichen Umstrukturierung oder für investive oder investitionsfördernde Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich einsetzen müssen.

Informationen

Herausgeber:
Pressestelle Stadt Chemnitz

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