Stadtrat beschließt zweites Maßnahmepaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Der Stadtrat hat heute das von der Oberbürgermeisterin und den Bürgermeistern eingebrachte zweite Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in der Stadt verabschiedet. Die Vorlage ist ein weiterer Zwischenstand, der auf die aktuelle Entwicklung reagiert. Die Verwaltung zeigt dabei detailliert auf, wo Mehreinnahmen von Land und Bund erwartet werden und wo die Stadt weitere Unterstützung für bestimmte Bereiche auszahlen wird oder bereits ausgezahlt hat.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Das erste Paket vom April war zu Beginn der Pandemie wichtig und hat an den Stellen, die die Stadt beeinflussen kann, geholfen, wegfallende Einnahmen zu ersetzen oder entstandene Lücken zu mindern. Mittlerweile wird immer klarer, dass Bund und Länder die Kommunen nicht alleine lassen wollen und ihnen mit zahlreichen finanziellen Hilfen unter die Arme greifen. Auch haben wir eine genauere Übersicht über die Stellen, an denen wir weitere Unterstützung leisten wollen. Dies tun wir mit dieser Vorlage, sie ist eine erste Zwischenbilanz.“
Verschiedene Unterstützungsleistungen
Im Bereich Soziales sind die gemeinsamen Handlungsleitlinien der Stadt Chemnitz und der Liga der freien Wohlfahrtspflege im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe außerordentlich erfolgreich umgesetzt worden. Es sind alle Förderungen/Zuschüsse und Leistungsvereinbarungen unverändert fortgeführt worden, auch wenn die Leistungserbringung nicht bzw. nicht vollständig erfolgen konnte. Die Finanzierung erfolgt in Teilbereichen in abgestufter Form (Durchschnittsberechnung). Bestehende Hilfesysteme konnten wie geplant bisher ohne Einschränkungen erhalten werden und stehen jetzt wieder ohne Einschränkungen zur Verfügung. Das Echo der Leistungserbringer, die von der Unterstützung durch die Stadt profitierten, war durchweg positiv. Sie haben durch innovative Ideen ihren Beitrag dazu geleistet, dass dringend benötigte Unterstützungsleistungen auch auf dem bisherigen Höhepunkt der Krise weiter, wenn auch teilweise in modifizierter Form, unter Beachtung der strengen Vorschriften zum Infektionsschutz angeboten werden konnten. Im Ergebnis konnten die negativen Folgen der Corona-Krise abgefedert werden. Zudem wurde verhindert, dass Leistungserbringer in ihrem Fortbestand gefährdet waren.
Im Bereich Sport haben die Niners nach einer erfolgreichen Saison den Aufstieg in die 1. Basketball Bundesliga BBL geschafft. Während der Pandemie mussten geplante Spiele abgesagt werden. Für die kommende Saison sind Einschränkungen und damit fehlende Einnahmen aus dem Ticketverkauf zu erwarten. Zudem können deshalb Sponsoring- und Werbeerträge nicht in der geplanten Höhe erzielt werden. Die Stadt Chemnitz beabsichtigt daher, für 120.000 Euro Werberechte zu erwerben und Einnahmeausfälle so zumindest teilweise zu kompensieren.
Der vom Stadtrat beschlossene Erlass von Mieten und Pachten für Sportobjekte für die Monate März bis Juni wurden bislang nur von zehn Vereinen in Anspruch genommen. Das Angebot besteht aber nach wie vor. Zudem wurde die kommunale Sportförderung unverändert fortgeführt. Außerdem wurde die frühestmögliche Wiederöffnung von Sportstätten durch die Sportvereine positiv aufgenommen.
Im Bereich der Kunst wird das im ersten Corona-Paket verabschiedete kommunale Sonderprogramm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“ gut von den Kunst- und Kulturschaffenden genutzt. Zum Programmende am 30.06.2020 lagen 364 Anträge vor, damit sind die am 29.04.2020 beschlossenen 250.000 Euro weit überzeichnet. Darüber hinaus hat der Stadtrat heute weitere 150.000 Euro für das Programm beschlossen, mit denen das Programm „Chemnitzer Kultursommer" fortgesetzt werden soll.
Darüber hinaus erhalten zum Beispiel Kitas, Verkehrsbetriebe, Sportvereine und Kultureinrichtungen weitere Unterstützung. So erhält die C³ einen zusätzlichen Zuschuss von rund 1,5 Mio. Euro, um die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft zu sichern. Gleichzeitig rechnet die Stadt an vielen Stellen mit der Übernahme der durch die Pandemie entstandenen Kosten durch Bund oder Land.
Für den Herbst ist eine dritte Vorlage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Stadt geplant.