Bürgerbeteiligung in Chemnitz wird weiterentwickelt

Der Stadtrat hat heute die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Chemnitz beschlossen. Das Ziel: Bürgerbeteiligung wird als Selbstverständnis in allen relevanten Bereichen des Verwaltungshandelns umgesetzt. Bürgerinnen und Bürger werden künftig mit zum Teil neuen Formaten frühzeitiger eingebunden.

 

Wichtiges Element ist eine Beteiligungsplattform, auf der alle aktuell laufenden Beteiligungen nachvollziehbar sind, zudem soll ein Katalog an Beteiligungsformaten entwickelt, Vernetzung ausgebaut und weitere Bürgerplattformen etabliert werden. Die Einwohnerversammlungen bekommen im kommenden Jahr ein neues Format.

 

Frühzeitige und umfassende Beteiligung

 

Bürgerbeteiligung ist nicht neu in Chemnitz. Dennoch laufen seit dem Frühjahr die Vorbereitungen für die nun beschlossene Erweiterung und Neugestaltung der bestehenden Instrumente und Formate.

 

So ist eine frühzeitige Beteiligung z. B. von Eltern, Kindern, Anwohnern oder Nutzern bei Maßnahmen in Schulen, Kitas, Horten, Spielplätzen und Sportstätten vor Ort als wesentlicher Standard das Ziel. Das gilt ebenso für langfristige Konzepte, Strategien und Planungen, etwa die Chemnitz-Strategie, die aktuell anlaufende Verkehrsplanung, neue Stadtentwicklungskonzepte oder den Masterplan zum Tierpark.

 

Je nach Ausgangspunkt – Klärung einer konkreten Frage oder Diskussion strategischer Entwicklungslinien – unterscheiden sich die Formate und Möglichkeiten. Diese Unterschiede jeweils zu kommunizieren, ist für den Erfolg von entscheidender Bedeutung: Welches Ziel hat die aktuelle Beteiligung? Welche Erwartungen gibt es? Was soll, was kann anhand der konkreten Umstände entschieden werden? Was geschieht mit den Vorschlägen?

 

Übersicht: Die geplanten Formate

 

• Entwicklung einer Online-Beteiligungsplattform zur Bündelung aller städtischenBürgerbeteiligungsformate – unabhängig davon, in welchem Fachbereich diese durchgeführt werden. Als zentrale Anlaufstelle für die Bürgerschaft werden auf der Beteiligungsplattform alle Beteiligungsverfahren anstehender und umgesetzter Beteiligungen der Stadt sowie deren Ergebnis abgebildet.

 

• Entwicklung eines Kataloges von Formaten zur Bürgerbeteiligung, insbesondere für die frühzeitige Einbeziehung bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung und Planung mit

  • zielgruppenspezifischen Angeboten und
  • Angeboten für eine breite Öffentlichkeit
    • vor Ort,
    • an einer zentralen Stelle oder
    • mit Onlinebeteiligungen

 

• Ausbau der Vernetzung mit bestehenden Beteiligungsformaten und Ansprechpartnern wie beispielsweise Bürgerplattformen, Gemeinwesenkoordinatoren und Stadtteilmanagern und aktive Einbeziehung bei anstehenden Beteiligungen.

 

Darüber hinaus soll eine Vereinsdatenbank auf chemnitz.de zur Förderung der Vernetzung der Akteure aufgebaut werden. Es ist eine jährliche Veranstaltung der Oberbürgermeisterin mit den Vereinen der Stadt zum regelmäßigen Austausch geplant, ebenso eine der Bürgermeister mit den Vereinen ihres jeweiligen Verantwortungsbereiches.

 

• Die flächendeckende Einführung von Bürgerplattformen in Gebieten, die nicht durch Ortschaftsräte abgedeckt sind, wird in das Thema Bürgerbeteiligung integriert. Dazu wird ein Verfahren gestartet, in dem sich mögliche Betreiber von Plattformen bei der Stadt Chemnitz bewerben können. Darüber hinaus wird der selbstorganisierte Aufbau von Bürgerplattformen vor Ort weiter angeregt und unterstützt.

 

• Die Einwohnerversammlungen werden ab 2019 zu einem Dialogformat ausgebaut. Die Erfahrungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass innerhalb eines Dialogformates nach dem Vorbild des „Sachsengesprächs“ oder bei der Reihe „Im Gespräch bleiben“ ein direkterer Austausch möglich wird. Dementsprechend werden die Veranstaltungen ab 2019 so organisiert, dass jeweils ein Austausch an Thementischen mit der Oberbürgermeisterin und den Bürgermeistern möglich wird.

 

Für die Entwicklung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung, die nach der Modellphase das Selbstverständnis der Stadtverwaltung und verbindliche Formate definieren, soll eine externe Begleitung durch Fachexperten eingebunden werden. Diese soll sowohl die Erarbeitungsprozesse mit der Bürgerschaft als auch entsprechende Workshops innerhalb der Verwaltung unterstützen.

 

Personal und finanzielle Mittel

 

Mit dem Beschluss werden auch die erforderlichen Ressourcen bereit gestellt, um die Bürgerbeteiligung in Chemnitz auszubauen. Jährlich 100.000 Euro werden zur Verfügung stehen, unter anderem für die Organisation der Beteiligungsprozesse, für Öffentlichkeitsarbeit und externe Begleitung. Jeweils 10.000 Euro werden davon direkt den Dezernaten 3, 5 und 6 zur Verfügung gestellt. Innerhalb der Dezernate 3, 5 und 6 soll für die Umsetzung zusätzlicher Beteiligungsformate je eine Stelle geschaffen werden. Im Bürgermeisteramt werden zwei Stellen geschaffen, die die Beteiligungsformate innerhalb der Verwaltung weiterentwickeln, die Fachbereiche bei der Umsetzung unterstützen und zentrale Elemente wie die Beteiligungsplattform betreuen.