Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Kapazitätserweiterung an Schulen

Entsprechend den Anmeldezahlen und der prognostizierten Schülerzahlen des Landesamtes für Schule und Bildung (LASuB) ist von einem erhöhten Bedarf in den Grundschul- bzw. Planbezirken auszugehen, der durch Neubaumaßnahmen und die Errichtung von mobilen Klassenräumen gedeckt werden soll. Sie werden in die noch zu beschließende Fortschreibung der Schulnetzplanung einfließen, die dem Stadtrat im November 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Neben den Neubaumaßnahmen bzw. der Errichtung von mobilen Klassenräumen wurden an folgenden Schulen kapazitätserweiternde Sofortmaßnahmen ausgelöst, um entsprechende kurzfristige Bedarfe in 2018 umgehend absichern zu können:
 

• Baumgarten Grundschule Grüna (Ausbau 3. Obergeschoss)
• Flemming Grundschule (Realisierung Vierzügigkeit innerhalb der laufenden Generalsanierung)
• Oberschule Philippstraße (Maßnahmen zur Nutzung als temporäres Ausweichobjekt)
• Oberschule am Flughafen (Ausbau bislang nicht-schulischer Bereiche)
• Klinikschule (Brandschutzmaßnahmen bis zur abschließenden Entscheidung der künftigen Unterbringung)
   

Diese Sofortmaßnahmen wurden aus dem Budget für die bauliche Unterhaltung von Schulen im Haushaltsjahr 2018 vorfinanziert, da eine Aufnahme der Bedarfe in die Haushaltsplanung 2019/2020 zu erheblichen Verzögerungen geführt hätte. Da die Mittel jedoch im Budget für die vorgesehenen Schulträgeraufgaben in 2018 benötigt werden, ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausgleich der genannten Vorfinanzierung notwendig. Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen.