Erster Doppelhaushalt 2017/2018 mit großer Mehrheit beschlossen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 8. Februar 2017 den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 der Stadt Chemnitz mehrheitlich (41 Ja / 5 Nein / 0 Enthaltungen) beschlossen. Damit wurde erstmals ein Beschluss zu einer Zweijahresplanung gefasst.

Mit Erträgen von ca. 737,6 Millionen Euro und Aufwendungen von ca. 728,1 Millionen Euro ergibt sich für das Haushaltsjahr 2017 ein positives Ergebnis von ca. 9,5 Millionen Euro. Im Jahr 2018 unterschreiten die Erträge von 748,4 Millionen Euro die geplanten Aufwendungen von 749,2 Millionen Euro um 0,8 Millionen Euro. Durch die guten Ergebnisse der Vorjahre kann der Fehlbetrag jedoch vollständig gedeckt werden.

Einen Schwerpunkt des Doppelhaushaltes bilden die Investitionen im Sportbereich: So sind beispielsweise die Sanierung des Hauptstadions und des Marathonturms im Sportforum für 8,5 Millionen Euro vorgesehen. Für die Erweiterung der großen und die Sanierung der kleinen Kunstturnhalle auf dem Gelände an der Reichenhainer Straße sind weitere
7,1 Millionen Euro eingeplant. Durch den Stadtrat wurden außerdem die Sanierung und wettkampftaugliche Erweiterung der 50-Meter-Schwimmhalle im Sportforum für 7,8 Millionen Euro sowie die Sanierung des Eissportzentrums am Küchwald für 8,7 Millionen Euro beschlossen.

Neben diesen Maßnahmen wird die Stadt in den kommenden Jahren die Bedingungen für die Betreuung und Bildung der jungen Chemnitzer weiter verbessern: Beispielhaft dafür stehen neben zahlreichen Sanierungsvorhaben der geplante Neubau der Kindertagesstätte in der Schloßstraße für 4,8 Millionen Euro und der Neubau der Oberschule am Hartmannplatz für 20 Millionen Euro. Außerdem wird auf Vorschlag des Stadtrates zusätzlich 1 Million Euro für die Sanierung von Schulhöfen und Hortgärten verwendet. Insgesamt werden für den Betrieb von Kindertages-stätten und Schulen in den nächsten beiden Jahren mehr als 370 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Investieren wird die Stadt auch in die Verkehrsinfrastruktur: Hier sind unter anderem die Sanierung der Karl-Schmidt-Rottluff-Brücke (Kaßbergauffahrt) für 2,3 Millionen Euro, die Sanierung des Brückenbauwerks über den Pleißenbach im Bereich der Matthesstraße/ Schloßteichstraße für 3 Millionen Euro sowie der Zwönitztalradweg für
716.000 Euro eingeplant.

Für die Restaurierung und Konservierung der über die Stadtgrenze hinaus bekannten „Schillingschen Figuren“ werden 50.000 Euro vorgesehen.

Außerdem wird mit dem Haushalt die Umsetzung des Theaterkonzeptes vorangetrieben: Neben der bereits beschlossenen Verlagerung der Probebühnen in die Innenstadt sollen weitere 700.000 Euro für Planungen zum Umzug des Schauspielhauses in die Nähe des Opernhauses zur Verfügung gestellt werden.

Stadtkämmerer Sven Schulze: „Der Beschluss zum ersten Doppelhaushalt war für alle Beteiligten eine Herausforderung – nicht nur in zeitlicher Hinsicht. Vieles von dem, was uns wichtig ist, wird in diesem Haushalt abgebildet: umfangreiche Kita- und Schulsanierungen, große Kultur- und Sportprojekte oder bedeutende Verkehrsbaumaßnahmen. Damit werden wir dem Anspruch an eine wachsende Stadt gerecht. Ich freue mich, dass der Stadtrat seine Entscheidungen trotz der vielen großen und kleinen Wünsche mit Augenmaß getroffen und die solide Haushaltslage der Stadt nicht aufs Spiel gesetzt hat.“

An ihrer Strategie zur Entschuldung will die Stadt trotz des größten Investitionsprogramms der vergangenen Jahrzehnte festhalten. So sollen in diesem Jahr 34 Millionen Euro Schulden zurückgezahlt, in den kommenden beiden Jahren hingegen nur 16,7 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen werden.