Städtischer Doppelhaushalt 2017/2018 durch Landesdirektion genehmigt

Der am 8. Februar vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 der Stadt Chemnitz wurde am 11. April durch die Landesdirektion ohne Auflagen bestätigt.

Stadtkämmerer Sven Schulze: „Mit der Genehmigung des ersten Doppelhaushaltes macht die Landesdirektion den Weg für umfangreiche Investitionen frei. Unser Schwerpunkt liegt in den nächsten beiden Jahren im Sportbereich, hier vor allem im Sportforum. Außerdem werden wir auch künftig in unsere Kitas und Schulen investieren.“

In ihrer Haushaltsgenehmigung würdigt die Rechtsaufsichtsbehörde die solide wirtschaftliche Lage der Stadt. Gleichzeitig weist sie auf mögliche Finanzierungsrisiken beim Öffentlichen Nahverkehr und Tochterunternehmen wie dem Städtischen Theater hin. Analog zu den Genehmigungen der Vorjahre behält sie sich die nachträgliche Aufnahme von Auflagen, insbesondere bei einer Verschlechterung der städtischen Finanzlage, vor.

Sven Schulze: „Unsere Stadt steht finanziell auf einem stabilen Fundament. Das ist einerseits der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Chemnitzer Unternehmen und den  daraus resultierenden Steuereinnahmen geschuldet. Es ist aber auch ein Ergebnis der vorausschauenden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre, die wir fortsetzen sollten.“

Mit Erträgen von ca. 737,6 Millionen Euro und Aufwendungen von ca. 728,1 Millionen Euro ergibt sich für das Haushaltsjahr 2017 ein positives Ergebnis von ca. 9,5 Millionen Euro. Im Jahr 2018 unterschreiten die Erträge von 748,4 Millionen Euro die geplanten Aufwendungen von 749,2 Millionen Euro um 0,8 Millionen Euro. Durch die guten Ergebnisse der Vorjahre kann der Fehlbetrag jedoch vollständig gedeckt werden.

Positiv hebt die Landesdirektion den geplanten Schuldenabbau in ihrem Genehmigungsbescheid hervor. So sollen in diesem Jahr 34 Millionen Euro Schulden zurückgezahlt, in den kommenden beiden Jahren hingegen nur 16,7 Millionen Euro neue Kredite aufgenommen werden. Die planmäßige Verschuldung wird zum Ende des kommenden Jahres 175 Millionen Euro betragen

Stadtkämmerer Sven Schulze abschließend: „Wir wollen auch in den nächsten Jahren zielgerichtet in die Zukunft unserer Stadt investieren, ohne die Kosten dafür den nachfolgenden Generationen aufzubürden. Deshalb ist es wichtig, den Schuldenstand weiterhin kontinuierlich zu reduzieren.“