Beratung zur Videoüberwachung in der Innenstadt

Heute ist in einem ersten gemeinsamen Gespräch von Bürgermeister für Recht, Ordnung und Umweltschutz, Miko Runkel, dem Leiter der Polizeidirektion, Uwe Reißmann, dem Vorstand der CVAG, Jens Meiwald, dem Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau, Michael Stötzer, dem Amtsleiter des Tiefbauamtes, Bernd Gregorzyk, und dem Amtsleiter des Ordnungsamtes, Nikolaus Christ, die weitere Vorgehensweise zur Videoüberwachung in der Innenstadt abgestimmt worden.

Für den Bereich Zentralhaltestelle wird es Ende März eine Begehung vor Ort geben, bei der mögliche und notwendige Standorte für eine Videoüberwachung ermittelt werden. Federführend dabei ist die CVAG unter Beteiligung der Polizeidirektion Chemnitz sowie dem Ordnungs- und Tiefbauamt der Stadt Chemnitz. Parallel dazu findet eine gleiche Analyse durch Ordnungsamt, Tiefbauamt und Polizei für den Bereich Stadthallenvorpark statt.

Im Ergebnis dessen sollen Ende April Festlegungen zu den konkreten Standorten, der Technik und den Verantwortlichkeiten getroffen werden, um dann – unter Beachtung der bevorstehenden Neuregelungen des Bundesdatenschutzgesetzes – die entsprechenden Ausschreibungen durchführen und die baulichen Vorbereitungen für die Installation vornehmen zu können.
Für den Bereich der Zentralhaltestelle wird eine Inbetriebnahme mit dem Abschluss der derzeit laufenden Umbaumaßnahmen realisierbar sein.

Bis zur Inbetriebnahme der Videoüberwachung wird es eine verstärkte mobile Bestreifung durch die Polizei und den Stadtordnungsdienst in den relevanten Bereichen geben.