Stadtrat stabilisiert Förderung der freien Kulturszene

In seiner heutigen Sitzung hat der Chemnitzer Stadtrat beschlossen, jährlich 133.300 Euro mehr für die Förderung der freien Kulturträger aufzuwenden. Über die Verwendung der Mittel im Einzelnen entscheidet der Kulturausschuss nach Vorberatung durch den Kulturbeirat. Der Stadtratsbeschluss gilt vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 durch den Sächsischen Landtag.

Im Entwurf des Sächsischen Doppelhaushaltes 2017/2018 ist eine Aufstockung der Mittel nach § 6 des Sächsischen Kulturraumgesetzes um zwei Millionen Euro vorgesehen. Für die Stadt Chemnitz bedeutet diese Erhöhung Mehrerträge in Höhe von 266.600 Euro. Diese zusätzlichen Kulturraummittel sind zu je 50 % (133.300 Euro) im Haushalt der Städtischen Theater und im Haushalt des Kulturbetriebes eingestellt. Der Anteil des Kulturbetriebes soll künftig für die Förderung kultureller Einrichtungen und Maßnahmen in Chemnitz genutzt werden.

Der Haushalt der Stadt Chemnitz wird durch die Anhebung des Förderetats nicht belastet, da die Zuschusserhöhung für die freie Kulturszene vollständig über die zusätzlichen Mittel des Freistaates Sachsen gedeckt ist.

Grundlage der heutigen Entscheidung ist ein Beschluss des Chemnitzer Stadtrates aus dem Jahr 2015 (BA-054/2015), demnach die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ab dem Jahr 2017 mindestens fünf Prozent des Kulturetats der Stadt Chemnitz für die freien Kulturträger bereitzustellen. Durch die Mehrerträge aus den Kulturraummitteln kann der Kulturbetrieb diesem Auftrag des Stadtrates in den Jahren 2017 und 2018 nachkommen. Ab dem Jahr 2019 ist auf der Grundlage der künftigen Entwicklung des Haushalts eine neue Entscheidung herbeizuführen. Ziel des damaligen und jüngsten Beschlusses ist es, den Kultureinrichtungen und -trägern mehr Planungssicherheit für ihre Arbeit zu geben.

Die Freie Kulturszene ist eine wichtige Säule des Chemnitzer Kulturverständnisses. Sie gibt den Freiraum, Neues zu entdecken, künstlerisches Profil zu entwickeln und Lebensfreude zu genießen.