Haushalt für 2016 mit großer Mehrheit beschlossen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 2. März 2016 den Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2016 mehrheitlich (47 Ja/ 5 Nein/ 2 Enthaltungen) beschlossen.

Mit Erträgen von ca. 709,5 Millionen Euro und Aufwendungen von ca. 721,3 Millionen Euro ergibt sich für das Haushaltsjahr 2016 ein Jahresfehlbetrag von ca. 11,8 Millionen Euro.

Bürgermeister Sven Schulze: „Die Herausforderung lag darin, eine Balance zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen abzubilden. Auch wenn die finanziellen Rahmenbedingungen, beispielweise wegen des Rückgangs der Gewerbesteuer oder der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern, schwierig sind, gab es keine wesentlichen Kürzungen in anderen Bereichen. Vielmehr wurden in einigen Bereichen die Leistungen erweitert und beispielsweise bei den Kindertageseinrichtungen der Stadt 23 neue Stellen geschaffen.“

Einen wesentlichen Beitrag für eine zukunftsfähige und familienfreundliche Stadt leisten die  Investitionen in Schulen. Hier werden 2016 rund 21,3 Mio. Euro angesetzt.

Darin enthalten sind Maßnahmen wie die Grundschule Borna (4,6 Mio. Euro), die Rosa-Luxemburg-Grundschule (0,9 Mio. Euro), die E.-G.-Flemming Grundschule (2,3 Mio. Euro), die Oberschule Schönau (2016: 0,25 Mio. Euro, 2017: 0,8 Mio. Euro), das Abendgymnasium (1,2 Mio. Euro), das Internat Sportgymnasium 3,8 Mio. Euro), die Sprachheilschule Ernst Busch (1,4 Mio. Euro) sowie das BSZ Technik III (1,9 Mio. Euro).

Baumaßnahmen in Kindertagesstätten sind für die Einrichtungen in der Albert-Köhler-Str., Alfred-Neubert-Straße, J.-Dick-Str., W.-Firl-Str., Sonnenstraße, Max-Türpe-Str., Liddy-Ebersberger-Str. sowie bei der Kita F.-Fritzsche-Str. vorgesehen.

Im Dezember 2015 trat das Sächsische Investitionskraftstärkungsgesetz in Kraft. Für die Förderung aus dem Kommunalpaket, welches sich aus Bundes- und Landesmitteln speist, wurden erste Vorhaben und Projekte in die aktuelle Planung aufgenommen. So sollen insgesamt Bundesmittel in Höhe von rund 15,5 Mio. Euro sowie städtische Eigenmittel in Höhe von rund 5,2 Mio. Euro für zusätzliche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen bis 2018 eingesetzt werden. Den Schwerpunkt bilden dabei die Kindertageseinrichtungen, Schulen sowie der Lärmschutz bei Straßen.

Zu den größten Einzelmaßnahmen, welche aus Bundesmitteln und Mitteln der Stadt finanziert werden, zählen die energetische Sanierung der Janusz-Korczak-Schule, die Generalsanierung der Kindertageseinrichtung in der Walter-Ranft-Straße sowie der barrierefreie Ausbau des Bahnsteigtunnels am Hauptbahnhof.

Für die Verwendung der zusätzlichen Landesmittel wird die Stadtverwaltung dem Stadtrat im Mai einen gesonderten Beschlussvorschlag unterbreiten. Die Abstimmung dazu ist für die Juni-Sitzung des Stadtrates vorgesehen.