Stadtrat beschließt Einführung des Zweijahreshaushaltplanes

Ein Zweijahreshaushalt bietet die Chance, für das zweite Planjahr Verwaltung und Stadtrat von umfangreichen Aufgaben zu entlasten. Durch die frühzeitige Planungssicherheit und das Entfallen der vorläufigen Haushaltsführung können Maßnahmen beschleunigt werden, dies betrifft insbesondere den Baubereich.

 

Ein Zweijahreshaushalt sollte wegen der engen Bindung der städtischen Haushaltsplanung an die Vorgaben und Zuweisungen des Freistaates in zeitlicher Hinsicht an den Doppelhaushalt des Freistaates gekoppelt werden. Der nächste Doppelhaushalt des Freistaates hat die Laufzeit 2017/2018.

 

 

Bei einer positiven Haushaltslage mit einem ausgeglichenen Ergebnis (zumindest nach kameraler Vergleichsrechnung) kann der Zweijahreshaushalt dabei unterstützen, geplante Maßnahmen zu beschleunigen sowie Verwaltung und Stadtrat zu entlasten. Dies heißt beispielsweise, dass Baumaßnahmen, insbesondere in der haushaltslosen Zeit beschleunigt werden können. Zudem gibt es keine vorläufige Haushaltsführung und Planungssicherheit im zweiten Jahr. Letztlich fällt der Prozess der Abstimmung zum Haushalt nur einmal in zwei Jahren in der Verwaltung an, ebenso die Beschlussfassung des Stadtrates und die Abstimmung mit der Landesdirektion zur Genehmigung.

 

Bei einer defizitären Haushaltslage könnte sich ein Zweijahreshaushalt durch das zusätzliche Finanzplanjahr, die mit zunehmendem Zeitraum der Haushaltsplanung schwierigeren Prognosen und die daraus abzuleitenden Anforderungen der LDS nachteilig auswirken.  Bei zusätzlichem Finanzbedarf kann insbesondere im zweiten Jahr ein Nachtragshaushalt notwendig werden.

 

Zusammenfassend: Ein Zweijahreshaushalt bietet die Chance, für das zweite Planjahr Verwaltung und Stadtrat von umfangreichen Aufgaben zu entlasten. Durch die frühzeitige Planungssicherheit und das Entfallen der vorläufigen Haushaltsführung können Maßnahmen beschleunigt werden (dies insbesondere im Baubereich).

 

In anderen Großstädten, wie z. B. Frankfurt/Main, Mannheim, Karlsruhe und Essen werden Zweijahreshaushalte bereits mit gutem Erfolg genutzt. Auch die Stadt Dresden arbeitet seit vielen Jahren mit einem Zweijahreshaushalt. Die Stadt Leipzig hat erstmals einen Zweijahreshaushalt für die Jahre 2015/2016 aufgestellt.