Städtischer Haushalt von Landesdirektion ohne Auflagen genehmigt

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Damit können die geplanten Investitionen starten. Der Schwerpunkt liegt weiterhin auf Schulen und Kitas sowie im Straßenbau. Zudem konnte der Etat für den Sport wesentlich erhöht werden. Damit wird es in Chemnitz weiter vorwärts gehen. Und: Wir haben zum ersten Mal seit 2010 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Das hat in der Vergangenheit auch schwierige Entscheidungen von uns verlangt und gleichzeitig haben wir die Stadt auf einem guten Kurs gehalten.“

 

Der Haushaltplan 2015 weist ein positives doppisches Ergebnis aus. Mit Erträgen in Höhe von 649,5 Mio. Euro und Aufwendungen in Höhe von 648,3 Mio. Euro beträgt das Gesamtergebnis 1,2 Mio. Euro. „Dies ist der erste Haushalt, bei dem es gelang den doppischen Haushaltsausgleich darzustellen.“ so der Stadtkämmerer Berthold Brehm.

 

Das Investitionsprogramm der Stadt für das Jahr 2015 mit einem Umfang von 54,7 Mio. Euro wird auch in diesem Jahr den Schwerpunkt im Bereich der Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten, des Straßennetzes sowie in Maßnahmen des Hochwasserschutzes legen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Investitionen in Sportstätten, damit sich die Bedingungen für den Breiten- und Spitzensport weiter verbessern. Schwerpunkt bleiben die Schulturnhallen und die schrittweise Sanierung der Schwimmhallen.

 

Mit dem Bescheid erfolgte die Genehmigung zur Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen mit einem Umfang von 4,36 Mio. Euro sowie zu Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre in Höhe von 9,5 Mio. Euro.

 

Der Stadt Chemnitz ist es gelungen, den gesetzmäßigen Haushaltsausgleich nachzuweisen. Als weiteren positiven Aspekt beurteilt die Rechtsaufsichtsbehörde den Abbau der bestehenden Verbindlichkeiten, welcher seit dem Jahr 2004 bis zum Jahr 2014 insgesamt 126,6 Mio. Euro beträgt.