26.03.2015
Pressemitteilung 150

Stadtrat beschließt Brandschutzbedarfsplan 2015


Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat gestern Abend den Brandschutzbedarfsplan der Feuerwehr beschlossen. Der aktuelle Brandschutzbedarfsplan stellt eine Überprüfung und konsequente Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung der vergangenen Jahre dar. Durch die Feuerwehr wurde die vorhandene Struktur und Organisation der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr beschrieben und analysiert. Ausgangspunkt bilden kommunale Rahmenbedingungen wie Einwohnerzahl, Fläche des Stadtgebietes, Infrastruktur, Wirtschaft und Verkehr. Darauf aufbauend wurden entsprechende Schutzziele, die von der Feuerwehr zu gewährleisten sind, definiert.

Die vorhandenen Strukturen der Feuerwehr Chemnitz wurden den aktuellen Erfordernissen angepasst. So wurde der innerhalb des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (EKKO) beschlossene Personalabbau bei der Feuerwehr aufgehoben. Die erforderliche Funktionsstärke der Feuerwehr Chemnitz wurde mit dem nun beschlossenen Brandschutzbedarfsplan auf 44 täglich zu besetzende Funktionen festgelegt. Der Stellenplan der Feuerwehr Chemnitz muss in Folge dieser Anpassung ab 2016 um 13 Planstellen erhöht werden.
 
Von besonderer Bedeutung für die Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Chemnitz sind die 15 freiwilligen Feuerwehren der Stadt. Die Notwendigkeit ihrer Erhaltung wurde im Brandschutzbedarfsplan 2003 begründet und nun vom Stadtrat beschlossen.
 
Für die Ausbildung der städtischen Feuerwehr, insbesondere der Freiwilligen Feuerwehren, wurde bereits mit dem Brandschutzbedarfsplan im Jahr 2009 der Bau eines Ausbildungs- und Übungsgeländes mit integriertem Zentrallager und Unterstellmöglichkeiten für die Fahrzeuge des Katastrophenschutzes beschlossen. Der Standort wurde in der unmittelbaren Nähe zur Feuerwache 3 an der Jagdschänkenstraße gewählt. Auf Grund der problematischen Haushaltssituation in den Jahren nach 2009 konnte der Beschluss bislang nicht umgesetzt werden.
 
Der Stadtrat hat nunmehr den Bau erneut bestätigt. Die Verwaltung wurde beauftragt bis Jahresende eine Beschlussvorlage zu erstellen und die veranschlagten Gelder unter Berücksichtigung der Haushaltslage in Höhe von ca. 6,2 Mio. Euro in den Haushalt ab 2016 einzustellen.
 
Damit sind in der Stadt Chemnitz die Weichen für eine leistungs- und zukunftsfähige Feuerwehr und ebenso für gut ausgebildete Katastrophenschutzeinheiten gestellt.

Informationen

Herausgeber:
Pressestelle
Stadt Chemnitz

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