Haushaltsplan der Stadt Chemnitz beschlossen

Der Haushalt mit einem Volumen von rund 600 Millionen Euro (Erträge: 585 Millionen Euro, Aufwand: 603 Millionen Euro) ist trotz aller Bemühungen nicht ganz ausgeglichen: Die Lücke für das Jahr 2014 liegt nach kameraler Rechnung – diese ist für den Haushaltsausgleich maßgeblich – bei 6,3 Millionen Euro. Für das Haushaltsjahr 2015 ist es gelungen, kameral einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen und damit die Auflage der Landesdirektion zu erfüllen.

 

„Dieser Haushaltsbeschluss hat dem Stadtrat noch einmal viel abverlangt, denn der Spagat zwischen dem Möglichen und dem gewünschten war nicht leicht“, sagt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. „Ich danke den Stadträtinnen und Stadträten für eine engagierte Debatte und das Ringen um die Prioritäten im Haushalt. Die Konsolidierungsbemühungen der vergangenen Jahre geben uns die Chance, uns mit dem Haushaltsausgleich 2015 wieder Gestaltungsspielräume zu erarbeiten. Das erfordert, dass wir auf Kurs bleiben und die richtige Balance finden zwischen Investitionen, nachhaltigem Wirtschaften und Einsparungen.“

 

Wesentlich für die Weiterentwicklung der Stadt sind Investitionen: Den Großteil des Budgets für Baumaßnahmen wird die Stadt wie in den Vorjahren in die Schulen investieren. Im Sonderprogramm Schulhausbau werden 2014 mehr als 19 Millionen Euro ausgegeben. Darin enthalten sind Maßnahmen wie die Grundschule Rabenstein, die Gebrüder-Grimm-Grundschule oder die Grundschule Sonnenberg. Mit diesen Investitionen wird dem Ziel einer zukunftsfähigen, wettbewerbsfähigen und familienfreundlichen Stadt Rechnung getragen.

 

Im Jahr 2014 stehen insgesamt 34,4 Millionen Euro für Schulen und 2,1 Millionen Euro für Kindertagesstätten zur Verfügung. Für die Weiterführung der Baumaßnahme der Körperbehindertenschule wurden 11,7 Millionen Euro und für die Sporthalle des Dr. Wilhelm-André-Gymnasiums 2 Millionen Euro geplant. Wesentliche Baumaßnahmen bei den Kindertagesstätten sind die Kita Alfred-Neubert-Straße 55/57 (1 Million Euro), die Kita Max-Müller-Straße 11/13 (1 Million Euro) und die Kita Kirchweg 8 (0,4 Millionen Euro). Des Weiteren sind für die Zschopauer Straße 6,7 Millionen Euro, das Stadtbad 2,4 Millionen Euro und die Erweiterung des Fußgängertunnels Hauptbahnhof 2,4 Millionen Euro vorgesehen.

 

Im Bereich der laufenden Kosten sind im Bereich Soziales rund 263 Millionen Euro geplant (2013: 262 Millionen Euro). Im Bereich Kultur sind 2014 – den jährlichen Zuschuss fürs Theater von rund 26,1 Millionen Euro ausgenommen – 25,8 Millionen Euro vorgesehen (2013: 24,6 Millionen Euro). Für den Bereich Sport werden insgesamt 19,7 Millionen Euro veranschlagt (2013: 19,1 Millionen Euro).