01.08.2014
Pressemitteilung 439

Landtagswahl: Briefwahl läuft an – Briefwahlstelle
im Rathaus Chemnitz ab Montag, 11. August geöffnet


Ab sofort können Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt werden
Informationen im Netz: www.chemnitz.de/wahlen

Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag 31. August 2014 ihren Wahlraum nicht aufsuchen können, haben die Möglichkeit, ihr Wahlrecht per Briefwahl wahrzunehmen. Auf diese Weise können sie bereits im Vorfeld der Wahl ihre Stimmen abgeben. Die erforderlichen Unterlagen, so informiert die Wahlbehörde der Stadt Chemnitz, können ab sofort beantragt werden. 

Beantragung Briefwahlunterlagen: Die Briefwahlunterlagen können schriftlich mit dem Wahlscheinantrag, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte befindet, angefordert werden.
Außerdem steht der Online-Wahlscheinantrag unter www.chemnitz.de zur Verfügung. Auch die Antragstellung elektronisch per E-Mail (wahlbehoerde@stadt-chemnitz.de) oder per Fax: 0371 488-7490 ist möglich. Eine telefonische Beantragung von Unterlagen ist aber nicht zulässig.
 
Im Antrag sind Vor- und Familienname, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift der Hauptwohnung anzugeben. Außerdem muss eine Zustelladresse für die Zusendung der Wahlunterlagen benannt werden. Für eine schnellere Bearbeitung des Antrages ist die Angabe der Wahlbezirksnummer und der Nummer, unter der der Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis eingetragen ist, hilfreich. Beide Angaben sind auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt.
Die Wahlunterlagen werden dann auf dem Postweg zugestellt.
 
Personen, die die Unterlagen für Dritte beantragen wollen, benötigen hierfür deren ausdrückliche schriftliche Vollmacht. 
 
Briefwahlstelle im Chemnitzer Rathaus: Die persönliche Antragstellung für Briefwahlunterlagen kann ab Montag, 11. August 2014 auch in der Briefwahlstelle im Rathaus, Markt 1, erfolgen – hier besteht die Gelegenheit, sofort vor Ort zu wählen.
 
Geöffnet hat die auch barrierefrei erreichbare Briefwahlstelle ab dem 11. August wie folgt: montags und mittwochs von 8:30 bis 16 Uhr, dienstags und donnerstags von 8:30 bis 18 Uhr, freitags von 8:30 Uhr bis 12 Uhr. Die Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 29. August 2014, 16 Uhr. An diesem Tag hat die Briefwahlstelle auch bis 16 Uhr geöffnet.
 
Der gelbe Wahlbrief mit dem ausgefüllten Stimmzettel (verschlossen im grünen Wahlumschlag) und dem Wahlschein mit unterschriebener Versicherung an Eides statt muss vom Wahlberechtigten so rechtzeitig wieder zurückgeschickt werden, dass er bis spätestens am Wahltag, 31. August 2014, 16 Uhr, in der Briefwahlstelle eintrifft. Er kann auch bis zu diesem Termin dort persönlich abgegeben werden. Der Transport der Wahlbriefe im Bereich der Deutschen Post AG innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist als Standardsendung entgeltfrei.
 
Wer einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann an der Wahl entweder durch Briefwahl im Vorfeld des Wahltages oder durch persönliche Stimmabgabe am Wahltag in einem beliebigen Wahlraum des Wahlkreises, für den der Wahlschein ausgestellt wurde, teilnehmen. Wer im Besitz eines Wahlscheines ist und an der Wahl am Wahlsonntag in einem Wahlraum des Wahlkreises teilnehmen möchte, muss diesen Wahlschein unbedingt mitbringen.
 
Barrierefreie Wahllokale und Wahlschablonen: Wahlberechtigte, die eingeschränkt in ihrer Mobilität sind und deren eigener Wahlraum aber nicht barrierefrei erreichbar ist, haben die Möglichkeit, sich im Vorfeld der Wahl einen Wahlschein ausstellen zu lassen und mit diesem Wahlschein in einem beliebigen barrierefreien Wahllokal ihres Wahlkreises ihr Wahlrecht wahrnehmen.
Eine Übersicht barrierefrei erreichbarer Wahlräume findet sich im Netz auf www.chemnitz.de/wahlen auf der Seite Landtagswahl 2014 > Wahllokal-Suche.
 
Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler erhalten Informationen zu Hilfsmitteln (Wahlschablonen) vom Sehbehindertenverband Sachsen e. V., Telefon (03 51) 8 09 06 11, E-Mail: info@bsv-sachsen.de, http://www.bsv-sachsen.de/
 
Informationen im Netz: Die Informationen zur Landtagswahl 2014 stehen auf den Seiten der Stadt Chemnitz unter www.chemnitz.de/wahlen

Informationen

Herausgeber:
Pressestelle
Stadt Chemnitz

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