Stadtrat beschließt Austritt der Stadt Chemnitz aus dem Zweckverband KISA

Für die Mitgliedschaft war die Stadt Chemnitz unter anderem mit dem Argument geworben worden, dass keine Umlage erhoben werde. Auf Grund dieser Aussage hatte die Stadt entschieden, dem Zweckverband KISA beizutreten. Der Stadtrat Chemnitz hatte dies in 2011 einstimmig so bestätigt.

 

Leider hat sich die wirtschaftliche Situation der KISA in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Hintergrund ist insbesondere, dass die KISA Leistungen über viele Jahre nicht kostendeckend angeboten hat. Nach bekannt werden der wirtschaftlichen Schieflage des Zweckverbandes wurden die Aufarbeitung der Situation und die Erstellung eines Sanierungskonzeptes angegangen, dessen Inhalt in groben Zügen zur Verbandsversammlung am 07. April 2014 vorgestellt wurde. Dies beinhaltet auch die Erhebung einer Umlage. Die Stadt Chemnitz lehnt eine Umlage ab, da die Verbindlichkeiten des Zweckverbandes vor allem in der Zeit vor der Mitgliedschaft der Stadt Chemnitz entstanden sind und damit der Abbau der Defizite nicht von der Stadt Chemnitz mitgetragen werden kann. Weiterer Grund für den Austritt der Stadt Chemnitz aus dem Zweckverband KISA ist, dass die offensichtliche Schieflage des Zweckverbandes von den Verantwortlichen nicht zufriedenstellend aufgearbeitet wird.

 

Über die KISA nutzt die Stadt Chemnitz bereits seit vielen Jahren das sachsenweit einheitliche Wohngeldverfahren DIWO und seit 01.01.2011 das elektronische Personenstandsregister im Standesamt; weitere von der KISA angebotene Anwendungen werden nicht genutzt.