Haushaltsplan der Stadt Chemnitz ohne Auflagen genehmigt
Die Landesdirektion Chemnitz hat den Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2014 ohne Auflagen bestätigt.
Wie vom Stadtrat bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2014 vorgesehen, können nunmehr die für dieses Jahr geplanten Investitionen im Schulbereich (34,5 Mio. Euro), in Kindertagesstätten (2,1 Mio. Euro) und in das Infrastrukturvermögen – also Straßen und Brücken – in Höhe von 16,2 Mio. Euro zügig umgesetzt werden. Die von der Stadt Chemnitz beantragte Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 26,9 Mio. Euro wurde ebenfalls genehmigt.
Bei der Erteilung der Haushaltgenehmigung wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde gewürdigt, dass die Stadt Chemnitz nach der kameralen Vergleichsrechnung für die Jahre 2015 bis 2017 einen ausgeglichenen Haushalt ausweist. Weiterhin wurde bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Stadt Chemnitz der voranschreitende Schuldenabbau von rund 80 Mio. Euro seit Ende des Jahres 2004 positiv gewertet.
Ebenfalls positiv zur Kenntnis genommen wurde das vom Stadtrat im Dezember 2013 beschlossene Verwaltungs- und Strukturkonzept.
„Die Landesdirektion hat damit unsere Anstrengungen anerkannt, den Haushalt auszugleichen und die Herausforderung der Haushaltskonsolidierung in so kurzer Zeit umzusetzen“, so Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. „Mit der Haushaltsgenehmigung können die geplanten Investitionen nun zügig auf den Weg gebracht werden.“
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