Das Winterdienstkonzept der Stadt Chemnitz (B-175/2013) mit seinen umfangreichen Anlagen zu Straßenverzeichnis, Betreuungsmatrix und Notfallplan wurde gestern vom Stadtrat Chemnitz in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen. Mit der Entscheidung bleibt die Vorrangstellung des verkehrswichtigen Vorrangstraßennetzes und der Routen des öffentlichen Personennahverkehrs bestehen. Parallel dazu wird auch die Einschränkung der planmäßigen winterdienstlichen Betreuung bei den freiwilligen Aufgabenumfängen der Betreuungsstufen 3 und 4 sowie auf Straßen ohne Betreuung in Stufe 0 weiter beibehalten. Darüber hinaus wird mit einer, nach Witterungsereignissen abgestuften, Zustandskategorisierung die Transparenz hergestellt, welcher Straßenzustand bei definierten Witterungsbedingungen nach einer bestimmten Zeit erwartet werden kann. Die Anwendung des Notfallplanes (dargestellt in Anlage 6 zur Beschlussvorlage) gewährleistet eine kurzfristige und abgestimmte Reaktion auf extreme Witterungsereignisse, welche die Gefahr einer nachhaltigen Beeinflussung des öffentlichen Verkehrs nach sich ziehen.
Novelliert, in dieser Form beschlossen und umgesetzt wurde das vom Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) in aktualisierter Form vorgelegte Winterdienstkonzept erstmalig für den Winter 2011/2012 und war auch im Winter 2012/2013 Grundlage für den Nachweis, dass die vorgehaltene Organisation gut geeignet ist, die bestehenden Betreuungspflichten im Fahrbahnwinterdienst zu erfüllen. Die neue Bezeichnung der Betreuungsstufen 1 bis 4 (statt A bis D) wurde durchgängig umgesetzt und kommuniziert und damit Verwechslungen mit den für die Straßenreinigung in der Straßenreinigungssatzung gewählten Bezeichnungen der Reinigungsarten (A, C, D, W) ausgeschlossen.
In der Organisation des Winterdienstes inbegriffen ist die Ausschreibung umfangreicher Regelleistungsanteile sowohl für den Winterdienst auf Fahrbahnen als auch auf Gehwegen und Überwegen. Damit gelingt es einerseits, Vorhaltekosten zu beschränken und andererseits winterdienstliche Pflichtaufgaben rechtskonform abzusichern.
Die auch das Winterdienstkonzept 2013/14 ergänzenden Anlagen Betreuungsmatrix und Notfallplan bewährten sich bereits in zwei Winterdienstzeiträumen. Im Rahmen der Anwendung des Notfallplanes gelang es wiederholt, flexibel und angepasst an entstehende, den Verkehr stark behindernde Fahrbahnbedingungen mit einer vorbereiteten operativen Einbindung privater Firmen die Verdichtung der Kapazitäten im ASR vorzunehmenden und in stärkere Betreuungsleistungen auf Nebenstraßen umzusetzen. Damit konnte die Durchführung des Winterdienstes selbst, als auch die sichere Erschließung von Wohnballungsgebieten durch den ÖPNV ausreichend ermöglicht werden. Weitere bei Erfordernis umzusetzende Maßnahmen können die Beräumung ausgewählter öffentlicher Parkplätze im gesamten Stadtgebiet, die Ausschilderung von Halteverboten bzw. Einbahnstraßen sowie der Abtransport von Schnee an verkehrswichtigen Engstellen sein.
Darüber hinaus teilte der ASR mit, dass die Bevorratung mit Streusalz, Lauge und Streusplitt für die kommende Saison bereits abgeschlossen wurde. In eigenen Lagern und Silos des ASR sind bereits 6.500 t Streusalz und 120 t Lauge gebunkert. Weitere 3.000 t Streusalz wurden ebenfalls frühzeitig zu günstigen Konditionen vertraglich gebunden und können kurzfristig beim Lieferanten abgerufen werden. Darüber hinaus wurden Notlieferungen vereinbart.
Der Stadtrat Chemnitz bestätigte gestern außerdem mit seiner Zustimmung zur Beschlussvorlage B-197/2013 die überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des durch den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb zu realisierenden Winterdienstes in Höhe von 1.173.813 Euro. Die Vorausschau zum 31.12.2013 zu den erbrachten Winterdienstleistungen schließt mit 3.173.813 Euro ab. Für die Erbringung des Winterdienstes stehen dem ASR jährlich 2.000.000 Euro zur Verfügung. Aufgrund der stark winterlichen Witterungsbedingungen im 1. Quartal 2013 ist es bereits jetzt absehbar, dass das Budget für das Jahr 2013 überschritten wird.
