Stadtrat beschließt leichte Anhebung der Taxitarife

In seiner Sitzung gestern hat der Stadtrat Chemnitz eine Änderung der Taxitarifverordnung beschlossen (B-016/2013), wonach die Preise für Fahrten mit dem Taxi ab dem 2. Mai 2013 teurer werden. Die Taxigenossenschaft Chemnitz eG hatte die Anpassung der Beförderungsentgelte an die aktuelle wirtschaftliche Situation im Taxengewerbe beantragt. Mit der geänderten Verordnung soll der aktuellen wirtschaftlichen Situation im Taxengewerbe Rechnung getragen werden.

 Die Änderungen sehen eine Erhöhung des Kilometerpreises um 0,10 € für Tag- und Nachttarif sowie die Erhöhung des Grundpreises und des Entgeltes für die Wartezeit um 0,50 € vor. Der Grundtarif wird künftig allgemein 3,00 € betragen. Der Kilometerpreis für die ersten 3 Kilometer steigt werktags (6-22Uhr) auf 1,30 € und werktags (22-06Uhr) sowie sonn- und feiertags auf 1,80 €. Unabhängig von Uhrzeit und Tag beträgt das Entgelt ab dem 3. Kilometer 1,30 €.
Begründet wird die Erhöhung der Beförderungsentgelte mit Preissteigerungen in den letzten Jahren beispielsweise für Kraftstoff ebenso wie für Unterhaltung und Reparaturen der Fahrzeuge, Versicherungsleistungen, Bürobedarf und Steuerberatung. 

Im Vergleich mit anderen Städten liegen die Taxitarife in Chemnitz auch nach ihrer Erhöhung weiterhin im unteren Drittel. In Chemnitz sind insgesamt 205 Taxen gemeldet, was einer Taxendichte von 0,85 Taxen auf 1000 Einwohner entspricht.
Die Bemessung der Beförderungsentgelte erfolgt gemäß § 51 Abs. 1 i. V. m. § 39 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz. Demnach müssen Entgelte mindestens kostendeckend sein. Die vom Gesetz im öffentlichen Interesse gewünschte Erhaltung der Leistungsfähigkeit und Leistungswilligkeit der Unternehmer gebietet darüber hinaus die Veranschlagung von angemessenen Gewinnspannen und Aufwendungen für technische Entwicklungen, deren Höhe unter Berücksichtigung herkömmlicher einschlägiger und repräsentativer Erfahrungswerte anzusetzen ist. 

Die Taxitarife wurden zuletzt in den Jahren 2001, 2005 und 2008 geändert.