Öffentliche Bekanntmachung:

1. Straßenbeschreibung

Randflächen der „Schulstraße“ auf den Flurstücken T.v. 167 und T.v.167/a, Gemarkung, Altchemnitz, Bestandsverzeichnis Blatt-Nr. 882
Widmungsbeschränkung: keine
Baulastträger des zukünftigen Straßenabschnittes: Stadt Chemnitz


2. Verfügung

Die unter 1. näher bezeichneten Flurstücke werden nach §§ 3 und 6 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21. Januar 1993, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 20.08.2019 (SächsGVBl. S. 762) zur Ortsstraße gewidmet und mit dem Tag der Veröffentlichung wirksam.
Die Widmung erfolgt nach der Feststellung, dass Teilflächen der Straße von der Öffentlichkeit genutzt werden.


3. Einsichtnahme

Die Verfügung kann mit vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Ruf-Nr. 488-7741 in der Stadtverwaltung Chemnitz, im Technischen Rathaus, Friedensplatz 1 (Verkehrs- und Tiefbauamt) im Zimmer A 249 eingesehen werden. Zusätzlich ist die Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt Chemnitz unter www.Chemnitz.de/Bekanntmachungen als Text und mit Karte einsehbar.


4. Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich, in elektronischer Form oder zur Niederschrift bei der Stadt Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz oder jeder anderen Dienststelle oder Bürgerservicestelle der Stadt Chemnitz einzulegen.

Ein Widerspruch kann in elektronischer Form durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz erhoben werden. Die De-Mail-Adresse lautet: info@stadt-chemnitz.de-mail.de
Bei rechtsanwaltlicher Vertretung kann der Widerspruch auch über das besondere Behördenpostfach (beBPo) erhoben werden und ist an das beBPo „Stadt Chemnitz“ zu richten.
Die Allgemeinverfügung wird gemäß § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG öffentlich bekannt gemacht und gelten am darauf folgenden Tag als bekannt gegeben.


Chemnitz, den 08.03.2024

Sven Schulze
Oberbürgermeister