Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember die vom Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ESC) geplanten Entgelte für die Einleitung des Abwassers in die öffentlichen Abwasseranlagen nicht beschlossen. Die Beschlussvorlage B-165/20204 wurde zum zweiten Mal zurück in den zuständigen Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit (AEUS) zurückverwiesen. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet im Januar 2025 statt.
Infolgedessen wurde auch der Wirtschaftsplan des ESC für das Jahr 2025 nicht beschlossen und in den Ausschuss zurückverwiesen. Die im Wirtschaftsplan enthaltenen Investitionen sind dringend notwendig, um eine betriebssichere, funktionierende, ökologische und wirtschaftliche Abwasserbeseitigung und -behandlung in der Stadt Chemnitz zu gewährleisten.
Die geplante Anpassung der Entgelte sichert die finanzielle Stabilität für den Betrieb und die Instandhaltung des rund 1.000 Kilometer langen Kanalnetzes sowie der Zentralen Kläranlage in Heinersdorf.
Aufgrund der nicht beschlossenen Entgelte musste der ESC sofort alle geplanten Investitionen für das Jahr 2025 stoppen. In den nächsten Tagen werden alle Maßnahmen auf den Prüfstand gestellt. Bereits laufende Baumaßnahmen werden fortgeführt. Ebenso werden Maßnahmen umgesetzt, die für den sicheren Netzbetrieb zwingend erforderlich sind.