Aufgrund neuer Informationen hat die Stadt Chemnitz den Fraktionsstatus der am 1. August gegründeten „AfD-Ratsfraktion Chemnitz“ erneut bewertet. Darüber informierte Oberbürgermeister Sven Schulze heute Medienvertreter:innen in einem Pressegespräch.
Am 20. August wurde dem Oberbürgermeister schriftlich mitgeteilt, dass die Mitgliedschaft von Stadträtin Susanne Rasch in der AfD-Stadtratsfraktion bereits zum 9. Juli erloschen ist. Mit dem Austritt von zwölf weiteren Stadtratsmitgliedern aus der AfD-Stadtratsfraktion zum 31. Juli lag die nach Geschäftsordnung des Stadtrates festgelegte Mindestzahl von drei Mitgliedern nicht mehr vor. Damit galt die AfD-Stadtratsfraktion als unwiderruflich aufgelöst.
Mit dem Erlöschen der AfD-Stadtratsfraktion zum Stichtag 1. August bestanden im Chemnitzer Stadtrat keine zwei Fraktionen, die sich inhaltlich oder politisch gleichen. In der Folge ist die Neugründung der „AfD-Ratsfraktion Chemnitz“ zum 1. August wirksam.
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