Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur

Kraftfahrzeug: Fahrzeughalter- oder Technikdaten ändern


Technische Veränderungen am Fahrzeug und Änderungen zum Fahrzeughalter sind in die Zulassungsbescheinigung Teil I und II (Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief) einzutragen.

Welche Änderungen der Zulassungsbehörde unter Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil I und II unverzüglich mitzuteilen sind, regelt § 13 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung.

Bei Änderung von Name oder Anschrift muss zuerst der Personalausweis bzw. bei Firmen der Eintrag im Gewerberegister und ggf. auch Handelsregister geändert werden.

Ausnahme:

  • Ändert sich nur die Anschrift innerhalb des Zulassungsbezirks, muss die Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) nicht mit vorgelegt werden.
  • Auf einem "alten" Fahrzeugschein wird bei Änderung der Anschrift innerhalb des Zulassungsbezirkes ein Adressaufkleber aufgebracht. Die Vorlage des Fahrzeugbriefs ist dabei nicht erforderlich.
  • Nicht jede technische Änderung wird in den Fahrzeugbrief eingetragen. Ob die Vorlage des Fahrzeugbriefs erforderlich ist, kann in der Zulassungsbehörde direkt erfragt werden.

12,00 Euro

Im Einzelfall können zur Grundgebühr zusätzliche Kosten hinzukommen.

Bar, EC-Karte

  • Personalausweis oder Reisepass (Kopie)
    • Bei einer Bevollmächtigung ist der Personalausweis oder Reisepass des Fahrzeughalters als Kopie und der bevollmächtigten Person im Original vorzulegen.
    • Bei juristischen Personen ist der Personalausweis oder Reisepass des Geschäftsführers bzw. der laut Registereintrag vertretungsberechtigter Person vorzulegen.
  • Vollmacht (Original)
    Nur erforderlich, wenn der Antragsteller nicht persönlich in der Kfz-Zulassungsbehörde vorspricht.
  • Gewerbeanmeldung und ggf. Handelsregisterauszug

    Nur bei Firmen erforderlich.

  • Auszug aus dem Vereinsregister

    Nur bei Vereinen erforderlich.

  • Briefkopf mit vollständiger Absenderangabe

    Nur bei Behörden, Kirchen, Freiberuflern erforderlich.

  • Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) (Original)
  • Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) (Original)

    Nur erforderlich, bei

    • Änderung des Halternamens
    • Änderung technischer Daten, die in den Fahrzeugbrief eingetragen werden.
    • Änderung technischer Daten in Fahrzeugpapieren, die vor dem 30.09.2005 (nach altem Muster) ausgestellt wurden.

    Kann der Fahrzeugbrief nicht problemlos vorgelegt werden (z.B. bei Finanzierung, Leasing des Fahrzeuges), ist eine Rücksprache mit der Kfz-Zulassungsbehörde erforderlich.

  • Neue elektronische Versicherungsbestätigung
    • Mündliche Bekanntgabe der vom Versicherer vergebenen Bestätigungsnummer.
    • Nur erforderlich bei Änderung der Fahrzeugart bzw. Leistungssteigerung
  • gültiger Prüfbericht der Hauptuntersuchung (Original)

    Entfällt bei Fahrzeugen, bei denen die erste Hauptuntersuchung noch nicht fällig war.

  • Technisches Gutachten (Original)
    Nur bei technischen Änderungen erforderlich.
  • Einbaubescheinigung/ Steueränderungsantrag einer AU-berechtigten Kfz-Werkstatt (Original)
    Nur erforderlich bei Änderung der Emissionsklasse (Nachrüstung eines Katalysators) oder bei Änderung der Partikelminderungsstufe (Nachrüstung eines Dieselpartikelfilters).

Die Antragstellung kann erfolgen durch:

  • Antragsteller persönlich
  • Vertreter mit Vollmacht


Der Antrag kann wie folgt gestellt werden:

  • durch persönliche Vorsprache während der Öffnungszeiten
  • Sie können den Vorgang auch direkt ONLINE auslösen und elektronisch einen Termin zur persönlichen Vorsprache in der Zulassungsbehörde vereinbaren.


Weitere Hinweise:

  • Der Antrag wird bei der Bearbeitung vom Sachbearbeiter ausgedruckt.


Hilfe bei der Beantragung:

§ 13 Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)

Wurde das Fahrzeug auf Kredit gekauft oder geleast:

  • Liegt die Zulassungsbescheinigung Teil II bei der Bank oder beim Leasinggeber, muss das Dokument der Zulassungsbehörde zur Änderung übersandt werden.
  • Die Anforderung erfolgt durch den Fahrzeughalter.

 

Eintragungspflichtige technische Änderungen am Fahrzeug sind z.B.:

  • Änderung der Fahrzeugklasse und Art des Aufbaus
  • Leistungssteigerung oder -reduzierung
  • Änderung von Hubraum, Kraftstoffart, Höchstgeschwindigkeit, Achslasten, Stützlast, Anhängerlast, Gesamtmasse, Fahrzeugabmessung
  • Änderung bzw. Umschlüsselung der Emissionsklasse

 

Sonstiges:

  • Ob technische Änderungen abnahme- und eintragungspflichtig sind, ist der Betriebserlaubnis oder Teilegenehmigung zu entnehmen.
  • Ist die Änderung abnahmepfichtig, bestätigt der amtlich anerkannte Sachverständige oder technische Prüfer die Abnahme mittels Gutachten nach § 19 oder 21 StVZO

Ist der HU-Bericht immer vorzulegen oder genügt der Stempel auf der Zulassung?

Der rechtliche Nachweis über eine gültige Hauptuntersuchung kann nur durch Vorlage des HU-Berichtes im Original erfolgen. Eine eingedruckte gültige HU (nicht gestempelt) in der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) wird in der Regel auch anerkannt. Im Zweifelsfall behält sich die Zulassungsstelle die Vorlage des HU-Berichtes vor.