Erste Sitzung des neuen Chemnitzer Stadtrates
Oberbürgermeister Sven Schulze hat heute die erste Sitzung des neu gewählten Chemnitzer Stadtrates eröffnet.
In seiner Begrüßungsrede erinnerte er die Stadträtinnen und Stadträte an ihre Verantwortung gegenüber den Chemnitzerinnen und Chemnitzern. In schweren Zeiten komme es darauf an, gemeinsam Kompromisse zu finden. „Nur dagegen zu sein, nur Forderungen zu erheben, wird nicht lange tragfähig sein. Wenn nichts entschieden wird, wenn sich nur Zufallsmehrheiten bilden, heißt das nur Stillstand. Das wollen weder ich, die Verwaltung, noch denke ich, wollen Sie das. Auch wenn uns alle so manches inhaltlich trennen mag: Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick behalten, haben Sie und ich mit einem Amtseid geschworen. Gleichzeitig dürfen wir aber auch nicht die Augen vor der Realität verschließen, das ist unsere gemeinsame Aufgabe“, so Sven Schulze.
Auch wies der Oberbürgermeister auf die derzeit schwierige Haushaltssituation für die kommenden Jahre hin. Er appellierte an die Verantwortung der Chemnitzer Stadträtinnen und Stadträte für die Stadt insgesamt:
„In Zeiten wie diesen, in denen die finanziellen Spielräume der Städte kleiner statt größer werden und die Belastungen der Kommunen enorm steigen, ist es unsere Pflicht, mit Bedacht und Weitsicht zu handeln, um die kommunale Handlungsfähigkeit zu sichern und gleichzeitig die Weichen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung von Chemnitz zu stellen. Wenn wir dies nicht selber tun, werden uns andere vorgeben, was zu tun ist.
Steigende Kosten in nahezu allen Pflichtbereichen – sei es in der Jugend- und Sozialhilfe, in der Bildung, bei der Infrastruktur, beim Personal und im Gesundheitswesen oder die exorbitanten Preissteigerungen bei Bau- und Dienstleistungen: Diese Tatsachen stellen uns vor Entscheidungen, die niemand von uns leichtfertig treffen möchte. Doch auch das gehört zu unseren Aufgaben: nämlich auch schwierige Entscheidungen zu fällen, die mit Einschnitten und Veränderungen verbunden sind und die weder uns als Verwaltung noch Ihnen als gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter leichtfallen.
Wie auch immer man dabei zu einzelnen Vorschlägen und Entscheidungen stehen mag – unser gemeinsames Ziel muss es sein, die finanzielle Stabilität der Stadt dauerhaft zu gewährleisten, ohne ihre Zukunftsfähigkeit aufs Spiel zu setzen.“
Vor der ersten Sitzung des im Juni 2024 neugewählten Gremiums hatte Oberbürgermeister Sven Schulze die ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte sowie Ortsvorsteher verabschiedet.