Stadt Chemnitz bringt Haushaltsentwurf 2021/2022 in den Stadtrat ein
Verantwortungsvoll investieren in Zeiten einer weltweiten Pandemie
Oberbürgermeister Sven Schulze und die Bürgermeister der Stadt Chemnitz haben gestern den städtischen Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 an die Stadträte ausgereicht.
Der Entwurf steht unter dem Vorzeichen der weltweiten Pandemie und den sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Folgen für die Stadt. Diese sind unter anderem:
- zurückgehende Steuereinnahmen und städtische Einnahmen,
- stagnierende Landeszuweisungen,
- gleichzeitig steigende Kosten im sozialen Bereich, der Jugendhilfe, bei einigen städtischen Unternehmen oder beim städtischen Personal.
Oberbürgermeister Sven Schulze: „Dieser Entwurf ist ein Haushalt der Stabilität und Verantwortung, der bezüglich der finanziellen Leistungsfähigkeit an die Grenzen geht. Wir können das bisherige Ausgabenniveau bei wesentlichen Positionen stabil halten, wichtige Aufgaben absichern und auch weiterhin gezielt investieren.“
Konkret plant die Stadt Chemnitz in 2021 und 2022 mit Erträgen in Höhe von rund 1,68 Mrd. Euro. Demgegenüber stehen geplante Aufwendungen von 1,76 Mrd. Euro. Die Stadt plant die Aufnahme von Krediten, um die wegbrechenden Einnahmen teilweise auszugleichen.
Ziel des Entwurfes ist es, so Schulze weiter, Prioritäten zu setzen, aber auch zum Teil auf Dinge zu verzichten, die zumindest aktuell nicht finanzierbar sind. So will man vor allem wichtige Projekte der Stadtentwicklung auch auf dem Weg zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 voranbringen, sportliche, soziale und kulturelle Angebote weiter auf hohem Niveau fördern und dabei vor allem auch das Vereinsleben erhalten sowie weiterhin in gute Kitas und moderne Schulen investieren.
Der Oberbürgermeister wird den Haushalt in der kommenden Woche im Stadtrat offiziell einbringen, der Stadtrat soll ihn in seiner Sitzung am 31. März beschließen.