Schöffenwahl 2018

Bis zum 23. März konnten sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt Chemnitz als Schöffen im Jugend- und Erwachsenenstrafrecht oder als ehrenamtliche Richter bewerben.

Für das Erwachsenenstrafrecht haben sich 795 und für das Jugendstrafrecht 370 Chemnitzerinnen und Chemnitzer als Schöffen beworben.

Als ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht haben sich 191 Personen aus dem Verwaltungsgerichtsbezirk beworben.

Bürgermeister Sven Schulze: „An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Bewerberinnen und Bewerbern für ihre Bereitschaft, das verantwortungsvolle Ehrenamt ausüben zu wollen, herzlich bedanken.“
 

Verfahren für Schöffen Erwachsenen- und Jugendstrafrecht

Alle geeigneten Bewerbungen wurden auf Vorschlagslisten der Stadt Chemnitz gesetzt. Diese wurden vom Stadtrat (Erwachsenenschöffen) bzw. Jugendhilfeausschuss (Jugendschöffen) im Juni 2018 bestätigt. Danach erfolgt die öffentliche Auslegung für eine Woche zur Einsicht. Jeder erhielt so die Möglichkeit, in begründeten Fällen Einwände zu äußern.

Im August 2018 wurden die Vorschlagslisten an das Amtsgericht Chemnitz übergeben. Am Amtsgericht wählte ein Wahlausschuss, bestehend aus einem Richter, einem Verwaltungsbeamten der Stadt sowie sieben Vertrauenspersonen aus der übergebenen Vorschlagsliste die Zahl der erforderlichen Schöffen und Hilfsschöffen für die nächste Amtsperiode aus. Der Wahlausschuss informierte die Bewerber entsprechend.

Verfahren für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht

Der Präsident des Verwaltungsgerichtes bestimmte die erforderliche Zahl von 34 ehrenamtlichen Richtern für die nächste Amtsperiode. Alle hierfür geeigneten Bewerbungen wurden auf eine Vorschlagsliste der Stadt Chemnitz gesetzt, über die der Stadtrat im September 2018 per Wahl entschied. Nach erfolgter Zustimmung wurde die Vorschlagsliste dem Präsidenten des Verwaltungsgerichtes Chemnitz im Oktober 2018 übergeben.

Am Verwaltungsgericht wählt ein Wahlausschuss, bestehend aus dem Präsidenten des Verwaltungsgerichtes, einem von der Landesregierung bestimmten Verwaltungsbeamten sowie sieben Vertrauenspersonen, aus der übergebenen Vorschlagsliste die Zahl der erforderlichen ehrenamtlichen Richter für die nächste Amtsperiode aus. Der Wahlausschuss wird die Bewerber entsprechend informieren.