Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur

Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: Anlagen anzeigen

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Wer eine nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 AwSV prüfpflichtige Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen errichten oder wesentlich ändern will oder an dieser Anlage Maßnahmen ergreifen will, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe nach § 39 Absatz 1 AwSV führen, hat dies der zuständigen Behörde mindestens 6 Wochen im Voraus schriftlich gemäß § 40 Absatz 1 AwSV anzuzeigen.

Anzeigepflichtig sind auch der Wechsel des Betreibers und die Stilllegung der Anlage.

Eignungsfeststellungen nach § 63 Absatz 1 WHG sind bei der zuständigen Behörde zu beantragen.

Formulare

Kosten (minimal): 10,00 Euro
Ermittlung der Gebühr nach Bearbeitungsaufwand

Rechtsgrundlage:
§ 4 Abs. 2 und § 5 Sächsisches Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) vom 27.04.2019

Überweisung nach Gebührenbescheid
  • Anzeige für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Original)
  • Auszug topografische Karte mit eingetragenem Standort
    Maßstab 1:10.000 oder 1:25.000
  • Aufstellungsplan mit Angabe der angezeigten Anlagen
  • DIN – Sicherheitsdatenblätter der angezeigten Stoffe nach EG-Richtlinie 93/112 für wassergefährdende Stoffe

Hilfe bei der Beantragung:

  • Telefon: 0371 488-3601
  • Fax: 0371 488-3699
  • Fax: 0371 488-3698

Zustellung:

  • grundsätzlich erfolgt die Zustellung der Antwortdokumente per Post

ca. 6 Wochen

  • § 40 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Gegen den Kostenbescheid kann Widerspruch eingelegt werden.