Verwaltungsstab

Das Gremium in der Pandemie

Der Verwaltungsstab ist das Gremium der Stadtverwaltung, das in besonderen Situationen zusammentritt, um schnell Entscheidungen zu treffen. In den vergangenen Jahren war das zum Beispiel beim Hochwasser oder bei der  Entschärfung von Weltkriegsbomben der Fall. Seit dem 10. März tagt der Verwaltungsstab der Stadt täglich wochentags wegen der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig leitet den Stab: „Diese weltweite Pandemie setzt unseren Verwaltungsstab vor ganz neue Aufgaben. Einmal weil wir über einen längeren Zeitraum defakto in einem Ausnahmezustand leben und arbeiten. Und weil es alle Bürgerinnen und Bürger in  allen Bereichen des Lebens betrifft. Das ist eine Aufgabe, die wir so noch nie hatten."

Der Stab trifft Entscheidungen, um schnell zu agieren und Gefahr von der Stadt abzuwenden. Er hat nicht nur die akute Situation vor Augen, sondern muss möglichst auch mehrere Schritte voraus denken und planen.

Im Stab sind Vertreter aller notwendigen Ämter der Stadtverwaltung und weitere Partner – Unternehmen, Einrichtungen und Behörden – versammelt. Dem Gesundheitsamt kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, weil ihm das Infektionsschutzgesetz weitreichende Vollmachten und Entscheidungsbefugnisse überträgt.

Amtsarzt Dr. Harald Uerlings: „Das Gesundheitsamt hat für hochansteckende Krankheiten einen eigenen Maßnahmenplan für die Stadt erstellt. Darin sind zu treffende Maßnahmen zusammengestellt. Dieser Plan wird jährlich aktualisiert. Wichtig ist dabei, dass wir Empfehlungen besprechen können über das Verhalten von Bürgern. So können wir Quarantäne-Bescheide ausstellen, Empfehlungen im Umgang mit öffentlichen Ämtern, Schuleinrichtungen und Kitas geben. Aber auch zum Umgang mit Verstorbenen, die an den Folgen des Virus gestorben sind.“ Außerdem meldet das Gesundheitsamt die Chemnitzer Fallzahlen an das Sächsische Sozialministerium.

Den Verwaltungsstab leitet die Oberbürgermeisterin. Die vier Fachbürgermeister sind als Mitglieder dabei. Städtische Ämter, die im Stab über das Gesundheitsamt hinaus mitarbeiten, sind derzeit:

  • Jugendamt: Um alle Fragen rund um die Kinderbetreuung zu klären. Kitas, Horte, aber auch die Betreuung von Kindern aus schwierigen Verhältnissen sind hier wichtig.
  • Sozialamt: Hilfen aller Art müssen auch funktionieren, wenn ein Großteil der Stadtverwaltung derzeit geschlossen ist. Das Amt hält zudem Kontakt zu den Pflege- und Betreuungseinrichtungen für Senioren oder Menschen mit Behinderung.
  • Ordnungsamt: Der Stadtordnungsdienst überwacht und kontrolliert die Einhaltung der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen, beispielsweise ob Gaststätten und Geschäfte tatsächlich geschlossen haben – und ob größere Menschenansammlungen in der Öffentlichkeit anzutreffen sind, beispielsweise auf Spielplätzen. Das Ordnungsamt tut dies in Abstimmung mit der Polizeidirektion Chemnitz. Und ganz wichtig: im Zweifel werden Verstöße geahndet und Bußgelder verhängt.
  • Hauptamt und EDV-Amt: Die beiden Ämter stellen sicher, dass genügend Personal der Stadtverwaltung im Dienst ist – und dass Kolleginnen und Kollegen auch von zu Hause aus arbeiten können, um die Ansteckungsgefahr untereinander zu minimieren.
  • Feuerwehr: Die Feuerwehr ist »der Manager« hinter dem Stab. Sie bereitet in der sogenannten Koordinierungsgruppe des Stabes (KGS – manchmal auch »kleiner Stab« genannt) nahezu rund um die Uhr die Sitzungen des Stabes vor, kümmert sich um Technik, Infrastruktur und Verpflegung und löst kleine und größere Probleme rund um die »Lage«. Außerdem dokumentiert sie die Entscheidungen und Festlegungen des Gremiums.
  • Pressestelle: Die Pressestelle im Bürgermeisteramt sorgt für die Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medienvertreter. Dies geschieht unter anderem über die städtische Internetseite www.chemnitz.de, das wöchentliche Amtsblatt sowie in den Sozialen Medien und Pressemitteilungen.
  • Bürgerservice: Das Bürgertelefon des Bürgeramtes kümmert sich um alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115 oder das Infotelefon des Gesundheitsamtes an die Stadt wenden, derzeit auch am Wochenende. Fragen zum Testverfahren in der Messe, zum Befolgen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind ebenso häufig wie Fragen, wie die Ämter der Stadtverwaltung derzeit erreichbar sind.

Je nach Ereignis sind auch externe Partner und Einrichtungen im Verwaltungsstab vertreten. In der Pandemie sind das unter anderem:

  • Klinikum Chemnitz: Hier müssen vorausschauend Bettenkapazitäten geplant werden, um ansteigende Patientenzahlen versorgen zu können. In diese Planungen sind auch die beiden anderen Krankenhäuser in Chemnitz, das DRK Krankenhaus in Rabenstein und die Bethanien-Kliniken am Zeißigwald, einbezogen. Zudem ist der Rettungszweckverband mit im Stab vertreten, um den Einsatz von Krankenwagen zu planen.
  • CWE: Hier laufen die Fäden für die Beratung der Unternehmen und Selbstständigen zusammen, die von der Schließung des öffentlichen Lebens betroffen sind und Hilfe benötigen. Die CWE arbeitet dabei unter anderem mit der Arbeitsagentur, dem Jobcenter, der IHK Chemnitz und der Handwerkskammer Chemnitz zusammen.
  • Eins Energie: Strom, Trinkwasser und Fernwärme müssen jederzeit verfügbar sein. Dafür sorgt der städtische Energieversorger und trifft seinerseits Vorkehrungen, damit der Betrieb störungsfrei läuft.
  • Polizei: Die Beamten der Polizeidirektion arbeiten u.a. eng mit dem Ordnungsamt zusammen und stimmen die Kontrollen ab, die mit der Allgemeinverfügung des Freistaates verbunden sind.

Konkret sehen Entscheidungen in der Pandemie zum Beispiel so aus:

  • Kindergärten und Horte bleiben für die Kinder offen, deren Eltern in Berufen der systemkritischen Infrastruktur arbeiten.
  • In der Messe Chemnitz wurde eine Corona-Ambulanz eingerichtet, um zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auf das Virus zu testen, ohne dass sie die drei Krankenhäuser in der Stadt oder Arztpraxen aufsuchen müssen.
  • Aufgaben des Stabes sind aber auch das Beschaffen von Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln – oder dafür zu sorgen, die Anzahl der Intensivbetten in Krankenhäusern vorausschauend aufzustocken.

Wie lange der Stab zur Pandemie noch arbeiten wird, ist nicht absehbar.


Im Video kurz zusammengefasst: Der Verwaltungsstab in der Pandemie

Koordinierungsgruppe

Hintergrund: Das waren in der Vergangenheit Themen für den Stab und die KGS

Hochwasser (Verwaltungsstab): Die drei Hochwasserereignisse sind vielen Chemnitzerinnen und Chemnitzern noch im Gedächtnis. Damals waren die Berufsfeuerwehr, die Freiwilligen Feuerwehren, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr, die Stadtwerke und viele mehr im Einsatz. Nachdem das Wasser abgeflossen war, wurden im Stab Aufräumarbeiten und Hilfsmaßnahmen koordiniert.

Bombenevakuierungen (KGS): Es kommt immer wieder vor – bei Baggerarbeiten werden Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Meist können sie vor Ort entschärft werden.