Rede

zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2008 in der Stadtratssitzung am 24. Oktober 2007


Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
Chemnitz, Stadt der Moderne, steht auf den Autobahnschildern, die seit kurzem für Chemnitz werben. Und Chemnitz als Stadt der Moderne, das ist eine gute Überschrift für das Programm unserer Stadt, das wir mit dem Haushalt in Zahlen beschreiben und als Fakten zusammengestellt haben.

Welcher Anlass würde sich also besser anbieten, als die Einbringung des Haushaltsentwurfs wie schon im vergangenen Jahr zu nutzen, um den Kurs unserer Stadt weiter abzustecken - für die nächsten zwölf Monate, die kommenden drei Jahre und für langfristige Ziele.

Der Haushalt ist, diese Wiederholung sei mir noch einmal erlaubt, unser in, zugegeben, viele Zahlen gegossener Handlungsspielraum.

Was können wir, was können wir leisten, was können wir uns leisten?

Drei Eckpfeiler unseres Haushaltskurses möchte ich an den Anfang meiner Rede setzen.

  1. keine Neuverschuldung
  2. ein ausgeglichener Haushalt und Finanzplan für die nächsten Jahre und
  3. langfristiger Schuldenabbau.


Diese Eckpfeiler haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam mit mir in einer Klausurtagung im April dieses Jahres gesetzt und an diesen Eckpfeilern orientierte sich die gesamte Haushaltsplanung.

Die Moderne - dieser Begriff wird häufig, aber durchaus nicht nur, in der Architektur und in der bildenden Kunst verwendet. Hier beginnt die Moderne mit Picasso im Jahr 1907. Eine Epoche, die aus der Chemnitzer Perspektive eine wirtschaftliche Blütezeit darstellt. Sie prägt das Gesicht und das Selbstverständnis dieser Stadt bis heute.

Chemnitz als Stadt der Moderne zu begreifen, bedeutet deshalb,

  • die Traditionslinie dieser Stadt weiterzuführen, das bedeutet,
  • die Chemnitzer Moderne in das Heute und Morgen weiterzudenken.


Tradition und Stärke dieser Stadt liegen zuerst in ihrer Wirtschaft und der engen Verbindung zur Wissenschaft, der schöpferischen Tatkraft der Menschen also.

  • Stadt der Moderne sein, das heißt heute: Chemnitz ist kinder- und familienfreundlich.
  • Stadt der Moderne sein, das bedeutet: Chemnitz nimmt den demografischen Wandel an und erarbeitet gemeinsam mit vielen Partnern das neue Stadtentwicklungskonzept.
  • Stadt der Moderne sein, das heißt: Chemnitz wird seiner sozialen Verantwortung gerecht.
  • Stadt der Moderne sein, das heißt: Chemnitz bietet kulturelle Angebote für die verschiedenen Interessen der Bürgerschaft ebenso wie Höhepunkte und Unikate.
  • Stadt der Moderne sein, das heißt: Chemnitz erhält sich durch eine umsichtige Haushaltspolitik seine Gestaltungsspielräume für die Zukunft.


Chemnitzer Moderne heißt also: Im besten Sinne für Entwicklungen offen zu sein. Chemnitz als moderne Bürgerstadt!

 

 

Zu meinem ersten Punkt:
Tradition und Stärke dieser Stadt liegen zuerst in ihrer Wirtschaftskraft. Sie ist die Basis für eine moderne Entwicklung.

Das Jahr 2007 ist ein Jahr des Wachstums. Der Umsatz im verarbeitenden Gewerbe ist erneut gestiegen; im 1. Halbjahr um 16,2 %, die Produktivität um 15,8 %. Das ist die höchste Zuwachsrate seit dem Jahr 2002.

Die erfreulichen Wirtschaftsdaten wirken sich zwar auch auf die Zahl der Arbeitslosen aus. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Quote leicht rückläufig, jedoch ist sie mit 14,5 % im September immer noch viel zu hoch.

Das aktuelle Städteranking der Wirtschaftswoche bescheinigt Chemnitz den Status der "Wirtschaftsfreundlichsten Stadt" im Vergleich zu allen 50 untersuchten Großstädten in der Bundesrepublik.

Das ist ein schöner Erfolg unserer Arbeit. Denn hinter diesem Ergebnis steht: Die Unternehmer dieser Stadt bescheinigen unserer Verwaltung, und damit auch Ihnen, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, "wirtschaftsfreundlich" zu sein.

Das ist ein Kompliment, aber kein Ruhekissen. Denn: Mehr Arbeitsplätze und weniger Arbeitslose für Chemnitz und die Region bleiben weiter ein zentrales Ziel.

Deshalb dürfen wir in unseren Anstrengungen bei der Wirtschaftsförderung nicht nachlassen.

Erfreulicherweise steigt die Nachfrage nach Gewerbeflächen wieder an. Deshalb bereiten wir für zwei Gebiete die Neuerschließung vor. In den Haushalt eingeordnet ist auch ein weiterer Teil der Erschließung des Gewerbegebiets Wasserschänke.

Insgesamt stehen für zusätzliche Gewerbeflächen im Jahr 2008 Mittel in Höhe von 2,8 Mio. EUR bereit.

Für Investitionen in Straßen, und damit in die Infrastruktur dieser Stadt, stehen im Haushalt 2008 18,8 Mio. EUR bereit, 1 Mio. EUR mehr als im laufenden Jahr.

Die größte Hochbaumaßnahme der Stadt im Haushalt 2008 wird das Start-up-Gebäude im Techno-Park auf dem Smart Systems Campus sein. Für dieses Gründergebäude stehen die Mittel im Haushalt der Stadt bereit - insgesamt über 13 Mio. EUR.

Baubeginn ist 2008, Baufertigstellung ein Jahr später.

Das ist Beschlusslage hier im Stadtrat und zugleich ein starkes Bekenntnis zur Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.

Gleichzeitig untermauern wir auf weiten Feldern unsere Zusammenarbeit mit der Technischen Universität.
Beispiel dafür ist die Ihnen als Informationsvorlage vorliegende Kooperationsvereinbarung zwischen der Technischen Universität und der Stadt Chemnitz.

Netzwerke, Wissenstransfer in unsere Verwaltung und umgekehrt, Stadtmarketing und vieles, vieles mehr sind die Bindeglieder zwischen Universität und Stadt.

Chemnitz als Ort des Lernens, Lehrens, Forschens und Entwickelns, dieser Ort hat Zukunft.

Unterzeichnet werden soll die Vereinbarung am 14. November, direkt vor der nächsten Stadtratssitzung. Dazu lade ich Sie schon heute sehr herzlich ein.

Mit der engen Verzahnung von Stadt und Universität wollen wir natürlich auch noch mehr junge Menschen auf Chemnitz aufmerksam machen. Damit sie hier studieren und im Idealfall nach dem Studium hier bleiben, hier arbeiten, hier leben und eine Familie gründen.

2.500 Studienanfänger im neuen Semester, 30 Prozent mehr als im vorigen Jahr, zudem ein deutlich größerer Teil aus den alten Bundesländern - das ist die erfreuliche Bilanz für das gerade begonnene Studienjahr. Glückwunsch dafür an unsere Universität!

Die Studentinnen und Studenten werden unsere Stadt bereichern und sie sollen sich in Chemnitz wohl fühlen. Auch diesem Ziel dient diese Kooperationsvereinbarung.

Die Halbierung der Schulabgängerzahlen stellt uns in den nächsten Jahren bei der Studentinnen- und Studentenwerbung vor neue Aufgaben.

Derzeit nimmt Chemnitz im Städtevergleich der Wirtschaftswoche einen sehr guten 8. Platz bei einem wichtigen Kriterium ein: dem Anteil der Hochqualifizierten an allen Beschäftigen. Diesen Wert gilt es zu stabilisieren, damit Forschung und Entwicklung weiter hier stattfinden.

Auch deshalb erstattet die Stadt Chemnitz allen Studierenden, die Chemnitzer mit erstem Wohnsitz sind, einen Teil der Semestergebühr zurück. 190 TEUR sind dafür für 2008 eingeplant.

Bedenkt man die demografische Entwicklung in unserer Stadt, so muss spätestens jetzt die Bereitschaft bei den Kindern unserer Stadt und der Region gestärkt werden, technische Fachrichtungen zu studieren oder einen technischen Beruf zu erlernen.

Gute Aussichten auf dem Arbeitsmarkt erleichtern die Argumentation, nur müssen diese Aussichten auch bei unseren Kindern und ihren Eltern bekannt sein.

Der zu diesem Zweck von mir vor über einem Jahr ins Leben gerufene Arbeitskreis hat bereits Ergebnisse erzielt.

  • Schulen und Unternehmen schließen verstärkt Kooperationsvereinbarungen,
  • Lehrerinnen und Lehrer gehen in Unternehmen zur Weiterbildung und
  • in Elternabenden wird über den tatsächlichen Bedarf an Fachkräften in den Unternehmen informiert.


Dass jungen Menschen der Start in die eigene berufliche Zukunft gelingt, das müssen wir mit organisieren helfen. Denn damit schaffen wir Perspektiven: Für die jungen Chemnitzerinnen und Chemnitzer und für die Stadt von morgen.

Damit bin ich, meine sehr geehrten Damen und Herrren, auch bei meinem zweiten Punkt:

Stadt der Moderne sein, das muss heute bedeuten: Chemnitz ist kinder- und familienfreundlich.

Im Wettbewerb der Regionen um junge Menschen stellt Familienfreundlichkeit einen oftmals mitentscheidenden Vorteil dar.
Diesen Vorsprung haben viele ostdeutsche Kommunen über die vergangenen eineinhalb Jahrzehnte bewahrt und damit eine gute Ausgangsposition.

Nach der Frage: Wo finde ich Arbeit?, die sich junge Menschen stellen, schließt sich eine weitere an: Wie kann ich Beruf und Familie vereinbaren?

Kinder- und familienfreundlich zu sein, beginnt bei den Jüngsten in der Krippe und in den Kindergärten. Bildung und Betreuung sind Maßstab, ob und wie Eltern Beruf und Familie vereinbaren können.

In Chemnitz stehen rund 15.000 Plätze in Krippen, Kindergärten und im Hort zur Verfügung. Nicht immer in der Einrichtung, die zuerst auf der Wunschliste der Eltern steht, aber insgesamt bedarfsdeckend.

Aufgrund der immer stärkeren Inanspruchnahme der Plätze werden wir unsere Kapazitäten weiter ausbauen und an diesen glücklicherweise wachsenden Bedarf anpassen.

Deshalb ist es nur folgerichtig, dass auch die laufenden Zuschüsse für Kindertagesstätten 2008 um 1,4 Mio. EUR steigen. Diese berücksichtigen die Personalaufstockungen für eine höhere Betreuungsqualität sowie die Tariferhöhungen.

Insgesamt sind für die Bildung und Erziehung unserer Kinder in den Krippen, Kindergärten und Horten Ausgaben in Höhe von 52 Mio. EUR vorgesehen. Der städtische Anteil an der Finanzierung ist um 14 % höher als noch vor zwei Jahren.

Noch stärker wachsen die Ausgaben im investiven Bereich, denn hier haben wir bekanntlich weiterhin Nachholbedarf. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2007 steigern wir die Ausgaben um 66 % und schlagen vor, im nächsten Jahr 6 Mio. EUR für die Sanierung der Kindertagesstätten zu verwenden.

Bis März 2008 legt Ihnen die Verwaltung darüber hinaus ein Investitionskonzept für alle Kindertagesstätten vor. Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen erhält der Stadtrat die gewünschten Prioritätenlisten.

Die Zuschüsse für die Jugendarbeit und die Hilfen zur Erziehung werden gegenüber dem Vorjahr um 86 TEUR erhöht. Sie betragen im Jahr 2008 22 Mio. EUR. Hier wurde bereits im Vorjahr eine Erhöhung um 1,2 Mio. EUR vorgenommen.

Mit diesen Mitteln werden

  • die Freizeiteinrichtungen der Kinder und Jugendlichen in freier Trägerschaft finanziert,
  • Zuschüsse für Projektarbeit vergeben,
  • Hilfen zur Erziehung für Familien gewährt und
  • die Gebühren für die Betreuung in Kindertagesstätten für einkommensschwache Eltern übernommen.


Die Zuschüsse für den Sport steigen ebenfalls erneut:

  • von 8,3 Mio. EUR im Jahr 2006,
  • 8,9 Mio. EUR in diesem Jahr
  • auf 9,5 Mio. EUR für 2008.


Fast die Hälfte davon, nämlich 4 Mio. EUR, sind für die Förderung der Sportvereine vorgesehen - 200 TEUR mehr als im Jahr 2007.

Größte Erhöhung hier sind 149 TEUR mehr für die Sportvereine zur Gebäudesanierung vereinsbetriebener Sportstätten. Darüber hinaus sind erstmals Vereinszuschüsse in Höhe von 70 TEUR für bedeutsame Sportveranstaltungen geplant.

Das ist eine Erhöhung der Sportförderung allein für die Vereine um 18 % in den letzten beiden Jahren.

Im Vermögenshaushalt stehen für den Sport 2,2 Mio. EUR und damit 440 TEUR mehr als im Vorjahr zur Verfügung.

Größte Maßnahmen sind hier die Teilsanierung des Stadtbads, des Sportforums, der Sachsenhalle und die Sanierung der Sporthalle am Schloßteich.

Chemnitz setzt erfolgreich auf Bildung. Das zeigt der Familienatlas 2007, den Bundesfamilien­ministerin von der Leyen kürzlich vorstellte.

  • Im Bereich Bildung und Ausbildung belegt die Stadt im deutschlandweiten Vergleich den dritten Platz.
  • Im Vergleich der 40 deutschen Großstädte sind wir Platz Eins!


Diese Spitzenposition sollte uns Ansporn sein. Also keine Sonntagsreden darüber, das Kinder unsere Zukunft sind - was ja stimmt - wir handeln auch so:

Wir schlagen deshalb vor, die Sanierung unserer Schulen zu forcieren und erhöhen die Ausgaben für alle Schularten von 9,9 Mio. EUR im Jahr 2007 auf 23,3 Mio. EUR im nächsten Jahr. Das ist eine Steigerung um fast 140 Prozent.

Ein Schwerpunkt dabei ist, dass wir mehr als bisher für unsere Grundschulen tun. Deshalb sind im Haushalt 2008 über 11 Mio. und im Finanzplanzeitraum weitere 16 Mio. EUR geplant. Damit können wir die dringenden Rekonstruktionen an den Grundschulen der Stadt beginnen.

Und ich möchte bei dieser Gelegenheit noch einmal klar sagen: Es werden in jetzt absehbarer Zeit, also bis 2010, keine Grundschulen mehr geschlossen.
Schwerpunkt bleibt auch das Schulzentrum Sport mit Mittelschule, Dreifeldhalle und Versorgungseinrichtung, für das gerade der Bauausführungsbeschluss erstellt wird.

Weitere Schwerpunkte werden die Schule für Körperbehinderte und das Chemnitzer Schulmodell sein, für die der Grundsatzbeschluss zum Standort Heinrich-Schütz-Straße gefasst ist und für die die Finanzmittel zum Planungsbeginn bereit stehen.

Bis März erhält der Stadtrat darüber hinaus ein Investitionskonzept für alle gesicherten Schulstandorte.

Wir investieren jedoch nicht nur in Schulgebäude, sondern auch in Inhalte. Wichtige Ergänzung des Unterrichts sind die Ganztagsangebote.
Jede Chemnitzer Schule erhält ein Budget zur eigenen Bewirtschaftung, aus dem die Eigenmittel zur Finanzierung der Ganztagsangebote aufgebracht werden. Zurzeit machen bereits 37 Chemnitzer Schulen von der Möglichkeit Gebrauch, Ganztagsangebote einzurichten.

Familienleben und Familie leben in der Innenstadt - dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, beweist der erste Preis, den Chemnitz beim Wettbewerb "Ab in die Mitte" belegt hat. Den symbolischen Scheck über 30.000 Euro durfte ich, stellvertretend für Sie alle, vor wenigen Tagen entgegennehmen.

 

 

3. Stadt der Moderne, das heißt Weiterentwicklung,
das heißt: Chemnitz nimmt den demografischen Wandel an und erarbeitet gemeinsam mit vielen Partnern das neue Stadtentwicklungskonzept

Die Einwohnerzahl von Chemnitz ist im ersten Halbjahr nur noch geringfügig, um 0,1 % gesunken. In Sachsen insgesamt ist der Einwohnerrückgang drei Mal höher.
Ende Juni lebten 245.600 Bürger in dieser Stadt, nur 150 weniger als am Jahresanfang.

Das ist ein gutes Zeichen, bedeutet aber genauso, dass wir unsere städtebaulichen Aufgaben weiterhin in Angriff nehmen müssen.

Deshalb gibt es für Chemnitz auch in Zukunft keine Alternative zum Stadtumbau, d. h. zum Rückbau einerseits und zur Aufwertung der Wohnquartiere andererseits.

Die sichtbare Qualität unserer Stadt ist ein wesentliches Standortargument. Sie lässt ein gutes Lebensgefühl zu, lässt es hoffentlich weiter wachsen.

Für junge Menschen ist diese Lebensqualität neben dem Arbeitsplatz und der Familientauglichkeit ein drittes Kriterium, wenn sie die Frage beantworten: Bleibe ich hier? Gehe ich weg? Mache ich Chemnitz zu meinem Lebensmittelpunkt?

Das Städtebauliche Entwicklungskonzept, das gerade erarbeitet wird und den weiteren Stadtumbau begleitet, umfasst sowohl die gesamtstädtische Entwicklung als auch Entwicklungskonzepte für die Stadtteile bis zum Jahr 2020.

Es wird mit vielen Beteiligten, der Bürgerschaft und mit Ihnen, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, entwickelt und diskutiert. Die Beschlussfassung ist im Dezember 2008 vorgesehen.

Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, der sieht, noch immer stehen ganze Häuserzeilen leer. Abriss ist zum Teil unvermeidbar.
Es ist aber auch spürbar: In Chemnitz hat ein Umdenken begonnen. Mit der alten Häusersubstanz wird behutsamer umgegangen. Dort, wo wir es beeinflussen können, sollen Straßenzüge nicht mehr perforiert werden.
Ein Architekturwettbewerb soll helfen, neue Ideen für schwierige Straßenzüge, wie die Leipziger Straße, zu entwickeln. Ich hoffe sehr, dass es bessere Lösungen als nur den Abriss geben wird.

Insgesamt stehen im Jahr 2008 für die weitere Stadtentwicklung 23,7 Mio. EUR bereit, davon 13,6 Mio. EUR für Aufwertungsmaßnahmen und 10,1 Mio. EUR für den Rückbau.

Priorität bei den Aufwertungsmaßnahmen haben weiterhin die Innenstadt sowie die Gründerzeitviertel und das Heckert-Gebiet. Die Gestaltung der Stadteingänge, die Sicherung von Altbauten sowie die Revitalisierung von Industriebrachen sind weitere Schwerpunkte der Aufwertung und Stadtentwicklung.

Diese Maßnahmen werden durch Fördermittel aus den verschiedenen Programmen kofinanziert. Der Eigenanteil der Stadt liegt 2008 bei 5,3 Mio. EUR.

Darüber hinaus sucht die Stadtumbau GmbH nach Lösungsansätzen für gefährdete private Objekte, bringt Interessenten und Eigentümer zusammen und begleitet beide Seiten im schwierigen Prozess des Interessenausgleichs. Hoffentlich mit viel Erfolg.

Für unseren Haushalt steht bei den Maßnahmen der Städtebauförderung das Archäologiemuseum an erster Stelle. Dafür sind im Haushalt der Stadt in den nächsten vier Jahren rund 20 Mio. EUR eingeordnet. Ich hoffe und ich erwarte, dass diese Mittel nunmehr durch die Aktivitäten der Landesregierung für den gewünschten Zweck verbaut werden können.

Weitere Maßnahmen des Stadtumbaus sind der Abschluss des Museums Gunzenhauser, die Fortsetzung des Walls zum Johannisplatz, die Bunten Gärten Sonnenberg und der Grünzug an der Schloßstraße und am Kappelbach.

 

 

4. Stadt der Moderne sein, das bedeutet: Chemnitz wird seiner sozialen Verantwortung gerecht.
Besonderes Gewicht und zugleich besondere Bedeutung im kommunalen Haushalt haben erneut die Ausgaben für soziale Leistungen und Unterstützungen:

Der Anteil der Sozialausgaben am Gesamthaushalt ist in den letzten Jahren ebenso gestiegen wie die kommunale Verantwortung für die finanzielle Existenzsicherung von Menschen ohne Einkommen.

Für soziale Leistungen stehen im städtischen Haushalt 2008 fast 110 Mio. EUR bereit. Diese umfassen Leistungen zur Sozialhilfe und Kosten der Unterkunft genauso wie Hilfen zur Erziehung in Familien und Angebote der Jugendarbeit.

Diesen Ausgaben stehen zum Teil Einnahmen von Bund und Land gegenüber. Insgesamt ist jedoch festzustellen, dass es jedes Jahr ein Kraftakt ist, den erheblichen kommunalen Anteil aufzubringen.

Die Sozialausgaben sind wichtig und notwendig, um diejenigen zu unterstützen, die auf Unterstützung angewiesen sind.

Es gilt aber auch, die Ressourcen so einzusetzen, dass einerseits die sozialen Pflichtleistungen mit guter Qualität erfüllt werden und andererseits noch Spielraum für freiwillige soziale Leistungen unserer Stadt bleibt.

Das heißt, die sozialen Pflichtleistungen, insbesondere im Budget Jugendhilfe und im Budget Sozialhilfe sind wirksam und zugleich wirtschaftlich zu gestalten, damit wir freiwillige Leistungen,

  • wie den Chemnitzpass,
  • die Mitfinanzierung der Jobinitiative 2007/2008 oder
  • die neu für 2008 aufgenommenen Unterstützungen für ehrenamtlich Tätige nachhaltig sicherstellen können.


Die Planung des Budgets Sozialhilfe und Hartz IV ist seit der Einführung dieser Gesetze stets mit großen Unsicherheiten verbunden. Die höheren Ausgaben für die Unterkunftskosten der Leistungsempfänger konnten jedoch 2006 und 2007 durch Mehreinnahmen aus Bundes- und Landesmitteln ausgeglichen werden.

Allerdings: Die vor In-Kraft-Treten der Reformen versprochene finanzielle Gesamtentlastung der Kommunen hat sich für die Stadt Chemnitz so nicht bestätigt. Zurückhaltung ist an dieser Stelle auch deshalb erforderlich, da die Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten in Höhe von 31,2 % bei zurückgehender Anzahl von Bedarfsgemeinschaften verringert werden kann.

In Chemnitz haben die spürbaren positiven Veränderungen am Arbeitsmarkt nicht im erhofften Maß zu mehr Beschäftigung bzw. zu mehr auskömmlichen Erwerbseinkommen geführt. Hieraus leiten sich künftige Aufgaben für Landes- und Bundespolitik ab.

 

 

5. Stadt der Moderne sein, das bedeutet: Chemnitz bietet kulturelle Angebote für alle Interessengruppen ebenso wie absolute Höhepunkte und Unikate

Kultur ist das, "was die Menschen aus sich und ihrer Welt machen". Dabei dürfen wir nicht vergessen: Kunst und Kultur leben nur dann, wenn es gelingt, alle Generationen und sozialen Milieus zu erreichen. Bildung für alle eröffnet dabei den Zugang zu unserer Kultur.

Die Stadt Chemnitz lebt in den Köpfen und Herzen vieler Menschen auch und gerade als Stadt der Kultur.

Sie identifizieren sich mit ihren kulturellen Leistungen.

Chemnitz als Stadt der Moderne wird mitgetragen durch dieses vielfältige, bewegende Kunst- und Kulturleben, das genauso im großen Scheinwerferlicht stattfindet wie manches eher im Verborgenen gedeiht.
Dass sich das Image von Chemnitz positiv wandelt, hat viel damit zu tun, dass diese Kultur in Chemnitz entdeckt wird - von den Chemnitzern selbst und natürlich auch von unseren Gästen.

Mit dem Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2008 liegt Ihnen mit dem Einzelplan 3 wiederum ein Bekenntnis zu dieser reichen Kultur vor. Der Kulturhaushalt umfasst 39,7 Mio. Ausgaben, denen lediglich 13,3 Mio. EUR Einnahmen gegenüberstehen. Der Zuschuss der Stadt beträgt damit 26,3 Mio. EUR und ist damit erneut, diesmal um 772 TEUR, höher als im Vorjahr.

Chemnitz beherbergt und zeigt ab Dezember 2007 eine der größten privaten Sammlungen der Klassischen Moderne in Deutschland. Das Museum Gunzenhauser und die Bob Dylan Weltpremiere werden den Ruf von Chemnitz als international beachtete Kunststadt bekräftigen.

Für das Jahr 2008 steht deshalb auch die Fertigstellung des König Albert Museums an. Ziel ist, zum 100-jährigen Bestehen des Museums im Jahr 2009 die Feierlichkeiten im rekonstruierten und neu gestalteten Haus zu begehen.

Das Festival Begegnungen, das internationale Filmfestival "Schlingel", das Industriemuseum und unsere vielen, vielen Kulturvereine und Initiativen sind Basis und Nährboden für eine moderne Kulturstadt.

Die Städtischen Theater sind unsere größte Kulturinstitution. Im Jahr 2008 stehen sich 7,4 Mio. EUR Kulturraummittel und Ausgaben in Höhe von 22,3 Mio. EUR gegenüber. Die Stadt schultert damit, wie im vergangenen Jahr, einen Eigenanteil für die Finanzierung unseres Theaters von 14,8 Mio. EUR.
Eine große finanzielle Leistung für eine wichtige Kulturinstitution für Chemnitz und die Region. Ich kann nur hoffen, dass die Tarifpartner sehen und wissen, dass eine Erhöhung dieses Zuschusses - auch vor dem Hintergrund der zurückgehenden Solidarpaktmittel - kaum zu verantworten wäre.

 

 

 

6. Stadt der Moderne sein, das heißt: Chemnitz erhält sich durch eine umsichtige Haushaltspolitik seine Gestaltungsspielräume für die Zukunft

Wir hatten schon schwierigere Jahre, aber das ist eben kein Anlass, leichtsinnig zu werden und Begehrlichkeiten zu wecken, die langfristig nicht finanzierbar sind.

Vergangenes Jahr waren unsere Steuereinnahmen erstmals höher als die allgemeinen Schlüsselzuweisungen und die Tendenz hält an.
Trotzdem: Noch immer stammen derzeit 30 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes aus Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich und dem Finanzausgleichsgesetz. Erst 32 % sind eigene Steuern.

Dieser Anteil der eigenen Einnahmen muss bis 2019 mindestens verdoppelt werden. Denn: Dann läuft der Solidarpakt aus - für uns heißt das: Bis dahin müssen wir als Stadt auf eigenen Beinen stehen.

Die Geschicke unserer Stadt hängen damit ohne Frage an ihrer wirtschaftlichen Entwicklung, denn diese ist ein Spiegel der städtischen Steuereinnahmen. Aber auch unser Ausgabeverhalten ist maßgebend für eine Zukunft mit Handlungsfähigkeit.

Die Gewerbesteuer, als eigene kommunale Steuer, ist mit derzeit 75 Mio. EUR die größte Steuerquelle der Stadt. Sie wird durch die Unternehmensteuerreform 2008 in ihrem Bestand gestärkt.

Aufgrund der steuerrechtlichen Änderungen ist für 2008 zwar noch mit einer leichten Einnahmeminderung zu rechnen. In den Folgejahren erwarten wir dann jedoch weitere Einnahmeerhöhungen zwischen 4 und 5 Mio. EUR.

Die Einnahmen aus der Einkommensteuer, sie ist zweitgrößte Steuereinnahme der Stadt, haben sich, angelehnt an die wirtschaftliche Entwicklung in den vergangenen Jahren, stetig erhöht.

Auf Basis der Steuerschätzung vom Mai 2007 gehen wir davon aus, dass sich die Einkommensteuer für 2008 weiter auf 34 Mio. EUR erhöhen wird.

Das ist gegenüber dem Planansatz von 2007 eine Erhöhung um über 25 %.
Der leichte Rückgang der Arbeitslosenzahlen, die Abschaffung der Eigenheimzulage und die Kürzung der Kilometerpauschale sind hierfür die wesentlichen Gründe.
Gleichzeitig wird an dieser Stelle auch ein Risiko unserer Planung deutlich: Denn die Steuerschätzung geht von der derzeit noch geltenden Rechtslage mit der ab 2008 gekürzten Kilometerpauschale aus. Hier bleiben die weiteren Entscheidungen abzuwarten.

Die Schlüsselzuweisungen entwickeln sich ebenso wie die Steuereinnahmen positiv. Mit der Mai-Steuerschätzung konnten auch die Steuereinnahmen des Freistaates mit deutlichen Zuwächsen belegt werden. Zusätzlich hat die Abrechnung des Finanzausgleichs 2006 ein positives Saldo ergeben.

Diese Mehreinnahmen würden sich für die Kommunen erst im neuen Finanzausgleichsgesetz - also ab 2009 - niederschlagen. Um diese erhöhten Zuweisungen vorzuziehen, haben sich die kommunalen Spitzenverbände erfolgreich dafür eingesetzt, die Einnahmezuwächse bereits 2008 an die Kommunen weiterzugeben.

Gemäß einer Vorinformation des Sächsischen Städte- und Gemeindetages wird es deshalb eine Änderung des Finanzausgleichs geben. Unserer Planung liegen deshalb bereits die angekündigten höheren Zuweisungen zugrunde, d. h. wir erwarten insgesamt:

  • 146 Mio. EUR allgemeine Schlüsselzuweisungen für den Verwaltungshaushalt und
  • 24,5 Mio. EUR investive Schlüsselzuweisungen.


Die Personalausgaben steigen von 144 Mio. EUR in diesem Jahr auf 149 Mio. EUR im Jahr 2008 und 154 Mio. EUR im Jahr 2011.

Diese Erhöhung hat gute Gründe. Z. B. die 13 Neueinstellungen im IV. Quartal 2006 und weitere Neueinstellungen in 2007 und 2008, die dringend notwendig sind.
Darüber hinaus ist in den Personalausgaben für das Jahr 2008 die Ost-West-Tarifanpassung von 1,5 % per 1. Juli veranschlagt.
Wir haben gegenwärtig eine durchschnittliche Personalunterdeckung von 6 %. Das ist auf Dauer nicht verkraftbar, wenn wir qualitativ hochwertige Arbeit leisten wollen. Aus diesem Grund sind Neueinstellungen in bestimmten Bereichen so notwendig.

Wir werden die Lücken nicht vollständig schließen können, aber wir können die Brennpunkte entschärfen und das werden wir auch tun, wenn Sie, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Personalkostenerhöhung mittragen.

Darüber hinaus planen wir - das hatte ich bereits angekündigt und das schlägt sich auch in der Finanzplanung nieder - den Anwendungstarifvertrag - also die 36-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich - ab April 2009 nicht fortzusetzen. Das wird die vielen Abgänge aus Altersgründen in den Jahren 2007 bis 2009 zumindest teilweise auffangen.

Wir kehren zur 40h-Woche zurück und können trotz dieser deutlichen Personalkosten­steigerungen unseren Finanzplan ausgleichen. Das ist ein gutes Zeichen für unsere gewachsene finanzielle Leistungskraft. Das ist die Botschaft, die von der vorgelegten mittelfristigen Planung ausgeht und ich hoffe sehr, dass dies auch haltbar bleibt. Wir haben von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung schon viel verlangt; an dieser Stelle sage ich noch einmal Danke dafür.

Ein wichtiges Thema für die Zukunft ist die Personalentwicklung und -fortbildung. Den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Perspektiven aufzuzeigen, Chancen zu bieten und Kreativität zu wecken - das ist keine leichte Aufgabe im laufenden Geschäft einer Verwaltung.

Die zu diesem Zweck von mir ins Leben gerufene Projektgruppe hat dazu ein Konzept erarbeitet, das auch den Beschluss des Stadtrates vom September 2007 berücksichtigt.
Das Rahmenkonzept zur Personalentwicklung wird dem Stadtrat in der Novembersitzung vorgelegt. Ziel ist, innerhalb eines Jahres verbindliche Vereinbarungen zur Personalentwicklung zu treffen.

Im Haushalt 2008 sind derzeit zentrale Fortbildungsmittel in Höhe von 212 T. EUR veranschlagt. Eine Erhöhung um ca. 70 TEUR für 2008 ist erforderlich, um zumindest teilweise den im Entwicklungskonzept aufgezeigten Bedarf abzudecken. Eine weitere Erhöhung wäre gut investiertes Geld.

Nicht eingearbeitet in den Planentwurf sind die möglichen finanziellen und personellen Auswirkungen aus der Verwaltungsreform des Freistaates Sachsen. Wir gehen davon aus, dass der Freistaat seine Zusagen einhält und die beabsichtigten Aufgabenübertragungen haushaltsneutral sein werden. Nach Vorliegen der erforderlichen Daten wird der Haushalt der Stadt entsprechend angepasst.

 

 

 

Letzter Punkt meiner Ausführungen und ein Eckpfeiler des Haushalts 2008 ist das Konzept zum Abbau der Verschuldung, welches im Vorbericht zum ausgereichten Planentwurf erläutert wird.

Für dieses langfristige Konzept gibt es aus meiner Sicht mehrere Gründe.

1. Es ist eine Auflage des Regierungspräsidiums bei der Haushaltsgenehmigung.

2. Der Grenzwert der Verschuldung spielt bei der Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit eine wesentliche Rolle.

Wir verlieren als Kommune Gestaltungsspielräume, wenn wir die avisierten 1.000 Euro pro Einwohner nicht erreichen.


3. 32 Mio. EUR für Zinsen und Tilgung allein im Jahr 2006, eine solche jährliche Belastung können wir uns im Jahr 2019 bei Auslaufen des Solidarpaktes nicht mehr leisten.

Oder einfach gesagt: in besseren Zeiten soll man für die schlechteren vorsorgen.

Unser Ziel ist es deshalb langfristig, d.h. bis 2020, die Verschuldung um ein Drittel auf 1.000 EUR je EW zu senken. Das ist keine leichte Aufgabe, vor allem nicht bei sinkender Einwohnerzahl.

Gleichzeitig wollen wir auch bis zum Jahr 2020 eine solide Finanzpolitik betreiben und investieren, wo es wichtig ist.

Wir schlagen deshalb in unserer mittelfristigen Planung vor, jährlich 2 Mio. EUR weniger Kredite aufzunehmen, als wir zurückzahlen.
Gleichzeitig hoffen wir, und da gibt uns die Haushaltsdurchführung der letzten Jahre Recht, weitere ca. 4,9 Mio. EUR jährlich geplante Kredite nicht aufnehmen zu müssen.

Fortgesetzt bis zum Jahr 2020 ergäben beide Maßnahmen zusammen eine Reduzierung unseres Kreditvolumens auf 229 Mio. EUR. Das ist ein Drittel weniger als bisher.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel und deren Umsetzung wird uns viel Kraft kosten. Das Konzept ist kein Dogma, und wird jährlich geprüft und bei Bedarf angepasst.

Insbesondere zur Kofinanzierung von Fördermitteln werden wir nach wie vor Kredite brauchen und diese auch aufnehmen können.

in jedem öffentlichen Haushalt existiert zwischen dem Wünschenswerten und dem finanziell Machbaren immer ein permanentes Spannungsverhältnis. Wir alle wissen das, und deshalb müssen wir uns jedes Jahr die Frage wieder neu stellen:

Wie bringen die eingesetzten Ressourcen, seien es nun Mitarbeiter, Geld oder Gebäude, für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer den meisten Nutzen?
Um dies beurteilen zu können, brauchen wir klare Koordinaten und Ziele.

Das gilt für unsere Entscheidungen nach außen, welches Projekt oder welche Investition realisiert werden, genauso wie für unser Handeln innerhalb der Verwaltung.

Ich werbe ausdrücklich für eine nachhaltige Haushaltspolitik, d. h.Schuldenabbau in kleinen Schritten und Maßhalten im Verwaltungshaushalt, damit wir weiter vor allem in die Sanierung von Kindertagsstätten und Schulen und in eine moderne Infrastruktur investieren können.

Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei und dem zuständigen Bürgermeister für die Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfs.

Ich bedanke mich ebenfalls bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in den Fachämtern mit der Planung beauftragt sind und für die Unterstützung aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.

Gemeinsam haben wir einen soliden und tragfähigen Haushalt 2008 aufgestellt.

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
Die Verwaltung legt Ihnen einen ausgeglichenen Haushaltentwurf 2008 mit einem Gesamtvolumen von 658 Mio. EUR vor. Das sind 21,2 Mio. EUR mehr als im Vorjahr. Ebenfalls ausgeglichen ist unser Finanzplan bis zum Jahr 2011.

Ich bitte Sie um gründliche Prüfung und hoffe, dass unsere Vorschläge Ihre Zustimmung finden.

Lassen Sie uns gemeinsam eine solide und zukunftsträchtige Haushaltspolitik betreiben, damit sich Chemnitz als Stadt der Moderne, - also Moderne im besten Sinne für Entwicklung offene Stadt -, ihre Gestaltungsspielräume erhält.

Kühne Ideen und nachhaltige Politik ergeben ein Konzept, bei dem das Miteinander für die Stadt, das Miteinander für Chemnitz im Mittelpunkt steht.

Ich lade Sie, ich lade die Chemnitzerinnen und Chemnitzer ein, dabei zu sein.