Einwohnerversammlungen Stadtgebiet Nord
Einwohnerversammlung am 29. April 2016
Am 29. April 2016 fand im Chemnitz Center Röhrsdorf, Ringstraße 17, 09247 Chemnitz die Einwohnerversammlung Chemnitz Nord für die Stadtteile Furth, Borna-Heinersdorf, Glösa-Draisdorf, Wittgensdorf und Röhrsdorf statt.
Ablauf:
Teil 1 Information der Oberbürgermeisterin und Bürgermeister über Vorhaben und Projekte, u. a.:
- Entwicklung der Kindertagesstätten und Schulen in den Stadtteilen
- Stand des Verfahrens zur Biogasanlage
- Fortschreibung des Unterbringungs- und Betreuungskonzeptes für Flüchtlinge in Chemnitz
- Umgesetzte und geplante Straßenbaumaßnahmen
Teil 2 Fragen, Meinungen und Anregungen der Bürgerschaft
Aktuelle Informationen
Informationen zu aktuellen Einwohnerversammlungen im Stadtgebiet Chemnitz Nord:
Vorträge aus der Einwohnerversammlung am 29.04.2016
- Vortrag der Chemnitzer Oberbürgermeisterin [1,8 MB]
- Vortrag des Bürgermeisters Miko Runkel zum Stand des Verfahrens zur Biogasanlage [702,1 kB]
- Vortrag des Bürgermeisters Philipp Rochold zur Entwicklung der Kindertagesstätten in den Stadtteilen [108,2 kB]
- Vortrag des Bürgermeisters Philipp Rochold zum Kitaportal der Stadt Chemnitz [153,6 kB]
- Vortrag des Bürgermeisters Michael Stötzer zu Hoch- und Tiefbaumaßnahmen im Stadtgebiet [4,8 MB]
Fragen und Antworten aus der Einwohnerversammlung Chemnitz Nord vom 29.04.2016
Die Grundschule Borna zieht nach der Sanierung in das ehemalige Gebäude der Körperbehindertenschule. Es wird gefragt, ob es möglich wäre, danach eine Oberschule in dem ehemaligen Grundschulgebäude anzusiedeln.
Eine Nachnutzung ist derzeit seitens der Stadt nicht vorgesehen. Eine weitere Oberschule ist in Chemnitz-Nord nicht geplant.
Wann wird die Heinersdorfer Straße saniert?
Die Deckeninstandsetzung ist für den Abschnitt vom Kreisverkehr bis zur Hausnr. 37 a und von der Brücke Bundesautobahn (BAB) bis zur Buswendestelle vorgesehen. Es wird eine Deckschicht nach erfolgter Kanalauswechslung eingebaut. In der Zeit vom 06.09.2016 bis 04.10.2016 ist geplant, den Abschnitt von der Brücke BAB bis zur Buswendestelle zu sanieren. In den Herbstferien 2016 wird der Abschnitt an der Wendestelle instand gesetzt und der Abschnitt vom Kreisverkehr bis zur Hausnummer 37 a.
Auf dem Chemnitztalradweg lässt die Verkehrssicherheit sehr zu wünschen übrig außerdem liegt sehr viel Müll entlang der Strecke. Wer ist für die Verkehrssicherheit und die Müllablagerungen zuständig?
Der Radweg ist für alle da. Es müssen alle miteinander auskommen. Wer Verstöße feststellt, sollte den Verursacher direkt ansprechen oder die Verstöße im Ordnungsamt anzeigen.
Kann die Ampelschaltung an der Kreuzung Chemnitztalstraße/Dorfstraße für die Linkabbieger angepasst werden, da landwärts momentan nur ein Auto bei grün abbiegen kann?
Die Steuerung wurde bereits angepasst. Das Tiefbauamt prüft jedoch nochmals, ob eine erneute Anpassung der Ampelschaltung notwendig ist.
Die Wittgensdorfer Straße wurde im letzten Jahr saniert. Warum wurden noch keine Bäume gepflanzt?
Es werden keine einzelnen Pflanzaktionen durchgeführt, sondern wirtschaftliche Lose gebildet und ausgeschrieben. Die Baumpflanzungen sollen diesen Herbst oder spätestens nächstes Jahr erfolgen.
Warum werden auf den Linien 46 und 63 keine kleineren Busse eingesetzt?
Auf beiden Buslinien gibt es ein unterschiedliches Tagesaufkommen; besonders im Schülerverkehr. Es ist wirtschaftlich nicht sinnvoll mehrmals täglich die Busse zu wechseln und für unterschiedliche Tageszeiten unterschiedlichen Busflotten vorzuhalten.
Warum werden auf der Wittgensdorfer Straße nicht mehr Parktaschen gebaut?
Die jetzt vorhandene Anzahl an Parkplätzen ist Ergebnis einer planerischen Abwägung der verschiedenen Gestaltungsanforderungen für den fließenden Verkehr, den Fußgängerverkehr, die Begrünung und das Parken. Unter Beachtung des fließenden Verkehrs kann auch auf der Fahrbahn geparkt werden. Eine Veränderung des Querschnitts ist nicht vorgesehen.
Nach dem Umzug der GS Borna werden der Spiel- und Sportplatz sowie zurückgebaut. Warum können diese Plätze nicht bleiben, da das Gelände für den Spiel- und Sportplatz am neuen Standort ja kleiner ist?
Die Außenanlagen am neuen Standort sind größer als bisher. Die jetzigen Außenanlagen, werden zurückgebaut. Ggf. wird vorhandenes und weiter nutzbares Spielgerät ab und am neuen Standort wieder aufgebaut.
Der Sportplatz, den die GS Borna bisher nutzt, bleibt weiterhin für den Schulsport bestehen.
Ist es richtig, dass es während der Baumaßnahmen auf der Wittgensdorfer eine Vollsperrung geben wird?
Ja, es erfolgt eine Vollsperrung von Bornaer Straße bis Paul-Fischer-Weg. Eine Umleitung über die Leipziger Straße und die Obere Hauptstraße wird ausgeschildert.
Ist für die B 107 (Chemnitztalstraße) eine Umgehung geplant?
Es ist keine Umgehung für die gesamte B 107 geplant. Für Teilflächen des vorhandenen Gewerbestandortes Fischweg/Dammweg besteht Planbedarf. Es ist beabsichtigt, die Planungen für das Gebiet weiter zu entwickeln.
Auf der Chemnitztalstraße zwischen Bornaer Straße und Dorfstraße hat sich die Verkehrssituation durch die Einführung der 30 km/h verschlechtert. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ist es Fußgängern nicht möglich die Straße zu queren. Könnte man die Geschwindigkeit wieder auf 50 km/h erhöhen, um die Verkehrslage zu entspannen?
Die 30 km/h auf diesem Streckenabschnitt wurden auf Grundlage des Luftreinhalteplans angeordnet, um die Stickoxidbelastung zu reduzieren. Die Ampelschaltungen wurden so koordiniert, dass der Bereich mit 30 km/h in „Grüner Welle“ befahren werden kann. Die angeordnete Geschwindigkeit hat die Verkehrsmengen weder erhöht, noch die Durchlässigkeit des Streckenabschnitts reduziert. Das Tiefbauamt prüft, welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger vorhanden sind.
Warum werden in der GS Glösa nur Container gestellt, anstatt einen massiven Anbau zu schaffen?
Die Container sind nur eine Übergangslösung. Derzeit erfolgt die Planung für einen Schulanbau, welcher voraussichtlich bis Ende 2018 umgesetzt sein soll.
Welche Bemühungen unternimmt die Stadt, um auf dem Streckenabschnitt der Bornaer Straße wieder eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einzuführen?
Die 30 km/h Beschränkung wurde durch das LASuV aufgehoben. Die Stadt hat Ihre Möglichkeiten bereits ausgeschöpft. So lange es keine neue Rechtslage gibt, kann die Geschwindigkeit auf der Strecke nicht erneut reduziert werden.
Ein Teil der Wittgensdorfer Straße wurde saniert. Dabei wurde die Straße durch den beidseitigen Gehwegbau unnötig verengt, was zu Problemen besonders beim Begegnungsverkehr führt.
Die Verkehrsbehörde wird prüfen, ob abschnittsweise ein Parkverbot angeordnet werden muss, um einen sicheren Verkehrsablauf zu gewährleisten. Abzuwägen ist, ob ein flüssigerer Verkehrsablauf nicht auch zu höheren Geschwindigkeiten führt und ob eine Reduzierung der Parkmöglichkeiten am Fahrbahnrand für die Anlieger von Vorteil ist.
Wann wird es endlich schnelles Internet im Röhrsdorf geben?
Trotz Verbesserungen der Breitbandversorgung in einigen Stadtteilen, stellt die fehlende Leistungsfähigkeit der vorhandenen Netze und Systeme in einigen Bereichen der Stadt weiterhin ein erhebliches strukturelles Hindernis in der Stadtentwicklung dar. Aus diesem Grund hat sich die Stadt in den letzten Monaten an der Breitbandinitiative des Bundes beteiligt und einen entsprechenden Fördermittelantrag gestellt. Im März 2016 wurde dieser Antrag für die Planung und weitere Vorbereitung vom Bundesministerium bestätigt. Gegenwärtig laufen die Abstimmungen mit möglichen Planungsbüros. Die Ergebnisse sollen möglichst im 4. Quartal dieses Jahres vorliegen, um dann einen Fördermittelantrag zur Umsetzung zu stellen. In die Planung werden alle unterversorgten Stadtgebiete in Chemnitz einbezogen.
Ist der Bau des Regenrückhaltebeckens in Röhrsdorf noch geplant?
Der Bau des Regenrückhaltebeckens ist noch geplant, das Bauvorhaben jedoch noch nicht im Haushalt eingeordnet.
Wird die Stadt bzw. der Ortschaftsrat einbezogen, falls von Seiten des Bundes der Neubau eines Umspannwerkes in Chemnitz, bzw. Röhrsdorf geplant wäre?
Wenn solch ein Bau geplant wird, wird die Stadt Chemnitz zur Stellungnahme aufgefordert, somit wird auch der Ortschaftsrat einbezogen werden.
Der Haltepunkt Küchwald sollte schon 2015 fertiggestellt werden. Warum hat sich der Bau verzögert?
Der Zeitplan für den Neubau wurde der Stadt Chemnitz durch die DB Netz AG am 11.02.2016 übermittelt. Auf die Planungen der Bahn kann die Stadt keinen Einfluss nehmen. Die Festlegung, ein Planfeststellungsverfahren statt einer vereinfachten Plangenehmigung durchzuführen, wurde vom Eisenbahnbundesamt getroffen. Bis der Haltepunkt fertiggestellt ist, wird weiterhin der Kleinbus fahren.
Falls es zum Bau der Biogasanlage kommen sollte, wird darum gebeten, einen möglichst hohen Schornstein zu errichten, um die Geruchsemmissionen gering zu halten.
Es ist ein 40 m hoher Schornstein vorgesehen.
Was hat es mit dem Fundament gegenüber der Grundschule Borna auf sich, soll dort ein Funkmast gebaut werden?
An dem Standort gibt es eine Baugenehmigung vom August 2015 zur Errichtung eines Funkmastes. Der Baubeginn ist der Stadt Chemnitz am 04.04.2016 angezeigt worden. Inzwischen wurde der Funkmast aufgestellt. - Antwort wurde im Nachgang korrigiert -