Coronavirus - die wichtigsten Fragen und Antworten

Stand: 11. Januar 2021

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett am 8. Januar 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Maßnahmen sollen die Infektionszahlen senken und die Dynamik der Corona-Pandemie eindämmen. Die neue Verordnung gilt vom 11. Januar bis einschließlich 7. Februar 2021.

Daraus ergeben sich für jeden Einzelnen Maßnahmen. Wir haben hier Fragen und Antworten zu den wichtigsten Themen zusammengestellt.

Aktuell gültige Bestimmungen

Rechtsgrundlage für die aktuellen Bestimmungen bildet die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021.

Am 8. Januar 2021 hat die Stadt Chemnitz zusätzlich eine Allgemeinverfügung zum Verbot der Abgabe mitnahmefähiger Speisen und Getränke aus nicht ortsfesten Verkaufsständen erlassen.
 

Gemäß §2b "Ausgangsbeschränkung" der Corona-Schutz-Verordnung  ist das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund untersagt.

Triftige Gründe sind:

  • die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
  • die Ausübung beruflicher und ehreamtlicher Tätigkeiten sowie zur Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens oder zur Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben,
  • der Besuch der Schule und von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, teilstationären Einrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von Schulungen zur Pandemiebekämpfung, zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung, von Einrichtungen zur Durchführung von Pflegekursen sowie von Kirchen und anderen Orten der Religionsausübung,
  • Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung nach § 4 Absatz 1 Satz 2 sowie die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs, der Unterkunft oder des Arbeitsplatzes oder zur nächstgelegenen Einrichtung nach § 4 Absatz 1 Satz 2;
  • die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
  • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften sowie des Technischen Hilfswerks und des Krankentransportes zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
  • die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, heilpädagogischer Förderung sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
  • der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich sowie Besuche im Sinne des § 7 Absatz 1,
  • die Teilnahme an Zusammenkünften der Staatsregierung und der kommunalen Vertretungskörperschaften sowie die Teilnahme an oder Wahrnehmung von Terminen der Behörden, Gerichte, Staatsanwaltschaften oder anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen; dazu gehört auch die Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen, die Einsichtnahme in Unterlagen, die nach den geltenden Vorschriften auszulegen oder niederzulegen sind, die Wahrnehmung von Terminen kommunaler Räte und von deren Ausschüssen und Organen sowie Maßnahmen, die der Versorgung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung dienen. Die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen und Terminen ist nach den geltenden Vorschriften zu gewährleisten;
  • die Teilnahme an notwendigen Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts, rechtsfähigen und teilrechtsfähigen Gesellschaften und Gemeinschaften, an Betriebsversammlungen und Veranstaltungen der Tarifpartner sowie an Nominierungsveranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen,
  • die Wahrnehmung unaufschiebbarer Termine gemeinsam mit einer Person eines weiteren Hausstands bei Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten, Notaren, Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Bestattern,
  • Zusammenkünfte und Besuche nach § 2 Absatz 1,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  • die Teilnahme an einer Eheschließung nach § 2a Absatz 1,
  • die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis sowie die Teilnahme an Beerdigungen nach § 2a Absatz 1,
  • Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs oder der Unterkunft sowie der Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücks unter Einhaltung der Kontaktbeschränkung nach § 2 Absatz 1,
  • unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren,
  • die Teilnahme an Versammlungen nach Maßgabe von § 9,
  • der Besuch von Einrichtungen und Angeboten, deren Betrieb nicht nach dieser Verordnung oder einer Allgemeinverfügung der zuständigen kommunalen Behörde untersagt ist und die nicht in den Nummern 1 bis 18 genannt werden.

Im Freistaat Sachsen gilt zwischen 22 Uhr und 6 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig:

  • die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
  • die Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest,
  • die Ausübung beruflicher oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen einschließlich des hierfür erforderlichen Weges zur Notbetreuung oder Präsenzbeschulung nach § 5a einschließlich der Teilnahme an der Schülerbeförderung,
  • die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
  • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
  • der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich sowie Besuche im Sinne des § 7 Absatz 1,
  • die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  • die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis,
  • unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Mund-Nasen-Bedeckungen sind gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung in folgenden Bereichen korrekt zu tragen:

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im öffentlichen Raum besteht, wenn sich Menschen begegnen.

Das gilt insbesonders:

  • bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel zur Personenbeförderung, einschließlich Taxis, Reisebusse oder regelmäßiger Fahrdienste zum Zweck der Beförderung zwischen dem Wohnort/der Wohnstätte und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen, pflegebedürftigen Menschen oder Patienten zu deren Behandlung,
  • vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften und Läden sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern,
  • in Gesundheitseinrichtungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes sowie durch Beschäftigte ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege; ausgenommen sind die Behandlungsräume sowie die stationär aufgenommenen Patienten am Sitzplatz zur Aufnahme von Speisen und Getränken und in ihren Zimmern,
  • beim Besuch in Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes,
  • in Arbeits- und Betriebsstätten; dies gilt nicht am Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann,
  • in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr:
    • in Einkaufszentren, Beherbergungsbetrieben (Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen, Speiseräumen bis zum Erreichen des Platzes) und öffentlichen Verwaltungen,
    • in Banken, Sparkassen und Versicherungen,
    • vor und in gastronomischen Einrichtungen einschließlich Imbiss- und Caféangeboten zur und bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken,
    • vor dem Eingangsbereich von und in Kirchen und Räumen von Religionsgemeinschaften mit Ausnahme der vortragenden Person sowie zur rituellen Aufnahme von Speisen und Getränken,
    • in Aus- und Fortbildungseinrichtungen, die der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung dienen sowie auf deren Gelände, mit Ausnahme des Unterrichts in den Musik- und Tanzhochschulen,
  • vor dem Eingangsbereich von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung,
  • beim Aufenthalt in Schulgebäuden, auf dem Gelände von Schulen sowie bei schulischen Veranstaltungen; dies gilt nicht,
    • wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
    • für die Primarstufe,
    • für Horte,
    • im Unterricht für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I mit Ausnahme der Abendoberschulen,
    • im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I auch für Lehrkräfte und sonstiges im Unterricht eingesetztes Personal,
    • im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
    • im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache sowie
    • zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude,
  • wenn die Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie dies bestimmt,
  • an Haltestellen, in Bahnhöfen, in Fußgängerzonen, auf den Sport und Spiel gewidmeten Flächen (ausgenommen Kinder bis zur Vollendung des zehnten Lebensjahres), auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen. Dies gilt von 6 Uhr bis 24 Uhr;
  • bei den Zusammenkünften gemäß § 2 Absatz 4 mit Ausnahme der Personen, denen das Rederecht erteilt wird.

Ausgenommen sind die Fortbewegung ohne Verweilen mit Fortbewegungsmitteln und die sportliche Betätigung.

  • Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres
  • Inhaber*innen eines Schwerbehindertenausweises
  • Inhaber*innen eines ärztlichen Attestes (dies müssen Sie bei Kontrollen vorweisen können)
     

Stand: 11. Januar 2021:

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur gestattet

  1. den Angehörigen eines Hausstands, in Begleitung der Partnerin oder des Partners und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und
  2. einem Angehörigen eines weiteren Hausstands.
     

Abweichend von Satz 1 ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst. Dies gilt auch für pflegebedüftige Angehörige.

Der Alkoholausschank und -konsum ist in der Öffentlichkeit verboten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen erlaubt.

Bei Eheschließungen und Beerdigungen im engsten Familienkreis dürfen bis zu 10 Personen teilnehmen. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.
 

  • Einkaufszentren und Einzel- oder Großhandel sowie Ladengeschäfte (außer Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung - siehe nächster Punkt)
  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen (außer Onlineangebote und Schulungen zur Pandemiebekämpfung)
  • Integrationskurse
  • Fahrschulen, Bootsschulen, Flugschulen und vergleichbare Einrichtungen und Angebote
  • Theater, Opernhäuser und ähnliche Einrichtungen
  • Kinos, Freizeitparks, Museen und ähnliche Einrichtungen
  • Musikschulen
  • Bibliotheken, außer zur Medienausleihe und Fach- und Unibibliotheken
  • Schwimmhallen, Saunen etc., außer Rehabilitationseinrichtungen sowie Solarien und Sonnenstudios
  • Gastronomiebetriebe, Kantinen und Mensen, außer die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz
  • Anlagen und Einrichtungen des Freizeit- und Amateursports
  • Tierpark, Wildgatter, Botanischer Garten
  • Zirkusse
  • Fitnessstudios
  • Betriebe der körpernahen Dienstleistungen wie Tattoo- und Nagelstudios (Ausnahme medizinisch notwendiger Behandlungen)
  • Friseure
  • Diskotheken, Clubs
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen u. ä.
  • Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs, einschließlich Skiaufstiegsanlage (Ausnahmen dazu sind in § 4 Punkt 8 der Corona-Schutz-Verordnung geregelt)
  • Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen
     

Der Verzehr von Speisen und Getränken im Bereich gastronomischer Sitzmöglichkeiten (z. B. in Food-Court-Bereichen von Einkaufszentren) wird ebenfalls untersagt.

Die Öffnung und der Besuch von Prostitutionsstätten sind verboten. Die Erbringung und Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen sind verboten.
 

Erlaubt ist nur die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung beschränkt auf ein entsprechendes Sortiment des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung:

  • Lebensmittelhandel
  • Tierbedarf
  • Getränkemärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser,
  • Orthopädieschuhtechniker
  • Bestatter
  • Optiker, Hörgeräteakustiker
  • Sparkassen und Banken
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs
  • Tankstellen
  • Wertstoffhöfe
  • Kfz- und Fahrradwerkstätten, einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen
  • Großhandel beschränkt auf Gewerbetreibende
  • selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen, Gartenbau- und Floristikbetriebe

Ja, Wochenmärkte dürfen unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Es bestehen aber Verkaufsbeschränkungen, weil nur Lebensmittel sowie selbsterzeugte Gartenbau- und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, insbesondere Lebensmittel sowie selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse, verkauft werden dürfen.

Gemäß der Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz vom 8. Januar 2021  dürfen keine mitnahmefähigen Speisen und Getränke verkauft werden.

 


Nein, Unterhaltungsveranstaltungen sind zur Zeit untersagt. Volksfeste, Messen und Kongresse dürfen ebenfalls nicht stattfinden.

Nach § 4 Abs. 2 Punkt 16 der Sächs. Coronaschutz-VO ist nun auch der Betrieb aller Angebote der Kinder- und Jugendhilfe nach dem §§ 11 bis 14 und 16 des Achten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme zulässiger Onlineangebote untersagt.

Das heißt, dass u. a. alle Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Angebote der Schulsozialarbeit, der außerschulischen Jugendbildung, sowie Angebote und Beratungsstellen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Jugendberufshilfe und der Familienbildung ab dem 14. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021  geschlossen bleiben.

Der Betrieb von Angebote der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung und von Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung war nach der alten Corona-Schutz-Verordnung bereits untersagt. 

Zulässig bleiben nur Angebote der mobilen Kinder- und Jugendarbeit.
 

Stand: 8. Dezember

Besuche in Pflege- und Altenheimen nur noch mit negativem Testergebnis

Besuche von Angehörigen in Alten-, Pflege- und stationären Wohnformen für Menschen mit Behinderungen sollen trotz der angespannten Corona-Infektionslage in Sachsen weiter möglich sein. Um die Bewohner zu schützen, darf Besuchern der Zutritt in diesen Einrichtungen künftig nur nach erfolgtem Coronatest mit negativem Testergebnis gewährt werden.

Zudem sind Besucher wie bisher zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und zur Einhaltung weiterer Hygieneregelungen der Einrichtung verpflichtet.

> Allgemeinverfügung vom 7. Dezember 2020

Die Besuchs- und Betretungsregelungen werden an die jeweils aktuelle Infektionslage angepasst. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch bei der jeweiligen Einrichtung ob und mit welchen Einschränkungen ein Besuch möglich ist.
 

Schulen und Kindertageseinrichtungen

Lockdown für Schulen und Kitas wird verlängert

Angesichts der Coronalage bleiben Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis 7. Februar 2021 geschlossen.

Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen (Klassenstufen 9 und 10), Gymnasien (Klassenstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Klassenstufen 12 und 13) und Fachoberschulen können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben bis zum 29. Januar in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.

Um die Wiederöffnung der Schulen mit hohen Präsenzzeiten zu ermöglichen, werden die Winterferien verkürzt und deren Zeitraum verändert. Die Winterferien beginnen danach am 31. Januar und enden mit dem 6. Februar als letzten Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.

> Medieninformation vom 08.01.2021 (Lockdown) 
> Medieninformation vom 05.01.2021 (mit Details zu Ferien)

 


Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten.


Regelungen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung der Stadt Chemnitz:

Zur Umsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege/Horten trifft die Stadt Chemnitz folgende Festlegungen:

Eine Notbetreuung wird nur dann gesichert, wenn

  1. beide Sorgeberechtigte oder der alleinige Sorgeberechtigte oder in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte gemäß der Anlage 1 der Corona-Schutz-Verordnung beruflich tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.
  2. nur einer der Personensorgeberechtigten gemäß der Anlage 2 der Corona-Schutz-Verordnung beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie die Betreuung durch einen anderen Sorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann oder
  3. das Jugendamt aufgrund andernfalls drohender Kindeswohlgefährdung die Notwendigkeit einer Notbetreuung feststellt.
     

> Liste der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung

Ergänzung durch die Änderungsverordnung vom 15.12.2020:
Beschäftigte von Bestattungsunternehmen haben Anspruch auf Notbetreuung (wenn beide Sorgeberechtigten bzw. der alleinige Sorgeberechtigte entsprechend tätig sind und die Betreuung nicht abgesichert werden kann). Zudem Beschäftigte von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen (wenn nur einer der Sorgeberechtigten entsprechend tätig ist).

Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung

> Neue Regelungen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab 14. Dezember 2020


Eltern können sich bei Fragen per E-Mail an das Jugendamt wenden: jugendamt.kita@stadt-chemnitz.de.

 

> Aktuelle Informationen auf coronavirus.sachsen.de

 

 

 

Entsprechend der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung muss in Gebieten mit einer Inzidenz über 200 Neuinfektionen pro 100T Einwohner eine Mund-Nasen-Bedeckung ab der 7. Klasse auch im Unterreicht getragen werden.

Grafik Mnb Schule

Besucht ein Kind den Hort, welcher NICHT am Standort der Grundschule verortet ist, besteht vorübergehend die Möglichkeit, die Horteinrichtung zu wechseln. 

Zum Beispiel besucht ein Kind die Sprachheilschule und wird am Nachmittag im Hort der wohnortnahen Grundschule betreut, so kann es jetzt vorübergehend auch den Hort der Sprachheilschule besuchen.

Sollten Eltern den Wunsch haben, dass das Kind an der jeweiligen Grundschule, die es besucht, vorübergehend im Hort betreut wird, kann dem entsprochen werden. Eltern nehmen bitte dazu mit beiden Einrichtungen Kontakt auf und stimmen die Betreuung ab.

Versicherungsschutz besteht für die Kinder über den KSV überall gleich. Zwischen den Eltern und dem betreuenden Hort sollte eine gegenseitige Vereinbarung abgeschlossen werden, dass die Eltern der Betreuung in dieser Einrichtung zustimmen. Ein neuer Betreuungsvertrag ist nicht abzuschließen.

Eltern zahlen den Elternbeitrag an den Träger, mit dem die Eltern den Betreuungsvertrag abgeschlossen haben.

Eine Einrichtung kann geschlossen werden, wenn

  • das Infektionsgeschehen in einer Einrichtung nicht mehr klar abgrenzbar ist, weil es dort zum Beispiel ein offenes Konzept oder Sammelgruppen gibt
  • oder es übergreifenden Unterricht von Fachlehrern gibt
  • UND die AHA-Regeln vor Ort nicht eingehalten werden konnten.


Dann kann allein das Gesundheitsamt über die Schließung entscheiden und dies begründen.

Diese Entscheidung wird dem Einrichtungsleiter sofort mündlich und spätestens am nächsten Werktag per Bescheid mitgeteilt. Zeitgleich mit der mündlichen Information wird die Öffentlichkeit über die Kommunikationskanäle der Stadt Chemnitz informiert.
 

Die Eltern haben in folgendem Fall Anspruch auf Entschädigung wegen eines eventuellen Verdienstausfalls (gemäß § 56 (1a) Infektionsschutzgesetz), wenn folgende Punkte erfüllt sind:

  • Sie haben eine Kopie des Bescheides zur Einrichtungsschließung und
  • eine Bestätigung durch die Einrichtungsleitung, dass das Kind die Einrichtung zu der Zeit besucht hat.
     

Die Eltern, die keinen Quarantänebescheid haben, aber von der Schließung der Einrichtung betroffen sind, wenden sich bitte an ihre Einrichtungsleitung.
 

Je nach Hygienekonzept der jeweiligen Einrichtung entscheidet das Gesundheitsamt in Rücksprache mit den betroffenen Einrichtungen individuell über die Maßnahmen. Diese können von einzelnen Kontaktnachverfolgungen bis hin zur eventuellen Schließung von Einrichtungen reichen.
 

Wenn das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder behindert und auf Hilfe angewiesen ist, wird der erwerbstätigen Person 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls für längstens zehn Wochen gewährt (§ 56 Abs. 1 IfSG).

Informationen für Eltern:

> Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales


Kontakt der Landesdirektion Sachsen für weitere Fragen:

Telefon 0371 532-1223
E-Mail: entschaedigungcorona@lds.sachsen.de

 


Das Kultusministerium hat eine Orientierungshilfe für Eltern herausgegeben. Aus der Handlungsempfehlung können Eltern, Lehrer und Erzieher ablesen, ab wann ein Arzt aufgesucht werden muss oder bei welchen allgemeinen und unspezifischen Symptomen der Schul- oder Kitabesuch noch möglich ist.
 

20200917 Krankheits Erkaeltungssymptome


Bei der Einschätzung ist zu beachten:

  1. Ein Schnupfen ohne weitere Krankheitszeichen, genauso wie gelegentlicher Husten, Halskratzen oder Räuspern, sind kein Ausschlussgrund. Diese Kinder können die Einrichtung besuchen.
     
  2. Kinder, bei denen Symptome wie Husten bekannt und einer nichtinfektiösen Grunderkrankung wie z.B. Asthma zuzuordnen sind, können ebenfalls weiterhin die Einrichtung besuchen.
     
  3. Kinder mit einer Symptomatik, die auf COVID-19 hindeutet, dürfen die Einrichtung nicht besuchen. Dafür genügt eines der folgenden Symptome:
    - Fieber ab 38 °C,
    - Husten,
    - Durchfall,
    - Erbrechen,
    - allgemeines Krankheitsgefühl (Abgeschlagenheit, Kopfschmerzen),
    - Geruchs- oder Geschmacksstörungen.
     
  4. Ob Ihr Kind einen Arzt / eine Ärztin benötigt, müssen zunächst Sie als Eltern beurteilen. Nehmen Sie bei Bedarf Kontakt zu Ihrem Arzt / Ihrer Ärztin des Vertrauens auf oder wählen Sie die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117.
     
  5. Zeigt ein Kind ein Symptom, das auf COVID-19 hinweist, sollte ein Test durchgeführt werden. Zeigt ein Kind Allgemeinsymptome ohne klaren COVID-19 Verdacht, muss es mindestens zwei Tage zu Hause beobachtet werden und mindestens 24 Stunden fieberfrei und in gutem Allgemeinbefinden sein.
     
  6. Gesunde Geschwisterkinder, die keinen Quarantäneauflagen unterliegen, können die Einrichtung besuchen, auch wenn das Geschwisterkind leichte Krankheitssymptome hat.
     
  7. Bei Kindern ohne Krankheitssymptome, welche jedoch persönlichen Kontakt zu einer Person mit positivem Testergebnis hatten, wird das Gesundheitsamt über den Einrichtungsbesuch entscheiden.

     

Weitere Informationen:

> www.coronavirus.sachsen.de

 

Die Finanzierung der Einrichtung wird sichergestellt, wenn sie aufgrund von angeordneter Quarantäne geschlossen bleiben muss.

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in angeordneter Quarantäne muss der/die Arbeitgeber/in bis zu sechs Wochen lang Entschädigung zahlen. Die Mittel bekommt der/die Arbeitgeber/in im Rahmen der monatlichen Rate vom Jugendamt gestellt bzw. kann ein Vorschuss bei der zuständigen Behörde beantragt werden.

Müssen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre eigenen Kinder zuhause betreuen, da andere Einrichtungen geschlossen sind, haben sie unter bestimmten Bedingungen Anspruch auf Entschädigungszahlungen. Diese übernimmt auch der/die Arbeitgeber/in, sie können aber auf Antrag von der Landesdirektion Sachsen zurückgezahlt werden.

Elternbeiträge können während angeordneter Quarantäne nicht ausgesetzt werden.

> Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Landesdirektion Sachsen 
 

Quarantäne

Die Stadt Chemnitz hat die seit 01.12.2020 gültige Allgemeinverfügung per Bekanntmachung vom 30.12.2020 und 11.01.2021 auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und den aktuellen Verordnungen des Freistaates Sachsen eine Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zur Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getestete Personen verlängert.

> Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz vom 11.01.2021
 

  • Einreisende aus einem internationalen Risikogebiet müssen nach der Einreise für 10 Tage in Quarantäne. Frühestens nach 5 Tagen kann eine Testung vorgenommen werden. Fällt diese negativ aus, kann die Quarantäne verkürzt werden.
     
  • Menschen, die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer Kontaktperson oder einem Infizierten hatten UND entsprechende Symptome aufweisen. 
     
  • Kontaktpersonen: Als Kontaktperson gelten Sie nur, wenn Sie bis zu zwei Tage, bevor die Person Symptome gezeigt hat, mit ihr Kontakt hatten. In folgenden Fällen haben Sie ein erhöhtes Risiko, sich mit dem Virus anzustecken:
    • Wenn Sie für mind. 15 Minuten engen Kontakt (Abstand unter 1,5 Metern) ohne Mund-Nasen-Bedeckung mit einer Person hatten, welche nachweislich mit COVID-19 infiziert ist.
    • Wenn Sie Kontakt mit Sekreten einer infizierten Person hatten.
    • Wenn Sie sich über einen längeren Zeitraum (z. B. 30 Minuten) in einem Raum mit hoher Konzentration infektiöser Aerosole befunden haben.
       

Bitte melden Sie sich in jedem der oben aufgeführten Fälle beim Gesundheitsamt, Tel. 0371 488-5302, E-Mail: corona@stadt-chemnitz.de.
 

Positiv getestete Personen gemäß Pkt. 1.3 der Allgemeinverfügung, sowie Personen, die Erkrankungszeichen zeigen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten und für die durch das Gesundheitsamt eine Testung angeordnet wurde bzw. die sich nach ärztlicher Beratung einer Testung unterzogen haben (Verdachtspersonen) sollen sich ebenfalls in sofortige Absonderung begeben.


Beispiel-Ablaufschema (Quelle: Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge):

Grafik Absonderung

Nein. Es sollte nur auf die Isolation der betreffenden Kontaktperson auch innerhalb des Haushaltes geachtet werden.
 

Kinder dürfen entsprechende Einrichtungen nur aufsuchen, wenn sie keine Symptome aufweisen.

Zusätzlich gelten die Regeln für die Einordnung von Kontaktpersonen (siehe Frage „Wer muss in Quarantäne?“).
 

  • Bleiben Sie zu Hause. Das Verlassen der eigenen Häuslichkeit ist nur für dringende Arztbesuche oder nach Zustimmung des Gesundheitsamtes erlaubt. Das Aufsuchen von Gemeinschaftseinrichtungen und Veranstaltungen ist untersagt. Eine Ausnahme besteht nur, sofern Sie zur Testung auf das Coronavirus vorsprechen müssen.
     
  • Empfangen Sie keinen Besuch und vermeiden Sie alle Kontakte zu Dritten. Bei unvermeidbarem Kontakt mit Dritten ist ein mehrlagiger Mund-Nasen-Schutz zu tragen und strikte Händehygiene einzuhalten. Halten Sie mindestens ein bis zwei Meter Abstand. Die Namen aller Personen, mit denen Sie im genannten Zeitraum in unvermeidbaren Kontakt treten, sowie die Dauer des jeweiligen Kontakts sind täglich schriftlich zu dokumentieren.
     
  • Achten Sie auf eine zeitliche und räumliche Trennung von anderen Haushaltsmitgliedern. Eine zeitliche Trennung kann z.B. dadurch erfolgen, dass die Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander eingenommen werden. Eine räumliche Trennung kann z. B. dadurch erfolgen, dass sich Sie in einem anderen Raum als die übrigen Haushaltsmitglieder aufhalten.
     
  • Für minderjährige betreuungsbedürftige Kinder empfehlen wir die Betreuung durch nur eine erwachsene Person.
     
  • Achten Sie auf Hustenetikette und regelmäßige Händehygiene. Verwenden Sie Einwegtücher für Sekrete aus den Atemwegen. Sorgen Sie für gute Belüftung der Wohn- und Schlafräume.
     
  • Teilen Sie keine Haushaltsgegenstände (Geschirr, Wäsche, etc.) mit Dritten, ohne diese zuvor zu waschen. Waschen Sie ihre Wäsche regelmäßig und gründlich (übliche Waschverfahren).
     
  • Nutzen Sie nach Möglichkeit ein eigenes Badezimmer, mindestens jedoch eigene Hygieneartikel.
     
  • Nehmen Sie für die Dauer der Absonderung keine Mülltrennung vor, sondern entsorgen Sie den Müll gesammelt über die Restmülltonne. Davon ausgenommen sind Altpapier, Altglas, Elektroschrott und Batterien.
     
  • Beobachten Sie, ob Sie Krankheitssymptome entwickeln (Husten, grippeähnliche Symptome, Fieber). Falls ja, stellen Sie Sich nach vorheriger telefonischer Ankündigung bei Ihrem Hausarzt vor und melden Sie sich zur Verlängerung der Quarantäne beim Gesundheitsamt.
     
  • Führen Sie eine Gesundheitsüberwachung durch, d. h. schreiben Sie mögliche Krankheitssymptome auf und messen Sie zweimal täglich die Körpertemperatur. Notieren Sie alles, um dies ggf. später nachvollziehen zu können.
     
  • Brauchen Sie medizinische Hilfe, kontaktieren Sie Ihren Hausarzt, den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (116 117) oder im Notfall den Rettungsdienst. Erläutern Sie dabei unbedingt, dass Sie im Zusammenhang mit dem Coronavirus abgesondert wurden.

 

Hinweise für Angehörige:

  • Unterstützen Sie die abgesonderte Person im Alltag (Einkäufe, Haushalt, ...).
     
  • Reduzieren Sie enge Körperkontakte.
     
  • Halten Sie sich nicht näher als ein bis zwei Meter zur Person und nur falls nötig in der Nähe auf.
     
  • Falls Sie Symptome bei der abgesonderten Person erkennen, informieren Sie den Hausarzt der abgesonderten Person oder den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (116 117).
     
  • Achten Sie auf regelmäßige Händehygiene.
     
  • Reinigen Sie regelmäßig Kontaktoberflächen (Tisch, Türklinken etc.).
     

Die Dauer der Quarantäne bleibt in diesem Falle gleich. Selbst ein erneuter positiver Test nach beispielsweise 10 Tagen ändert nichts daran, dass die Quarantäne im Normalfall (bei Symptomfreiheit) nach 14 Tagen Isolation beendet werden kann. Man geht davon aus, dass man nach dieser Zeit nicht mehr ansteckend für andere Personen ist. Auch ein negativer Test hebt die Dauer der Quarantäne nicht auf.

Einen Ausnahmefall stellt das medizinisch-pflegerische Personal dar. Dieses benötigt in der Regel einen zweiten Test, bevor die Tätigkeit in diesem Bereich erneut aufgenommen werden kann. Hierfür setzt sich das Gesundheitsamt vor dem Ende der Quarantäne mit den betroffenen Personen in Verbindung und klärt das weitere Vorgehen.
 

Nein, die Quarantäne darf nach 14 Tagen beendet werde, sofern Sie in den letzten 48 Stunden symptomfrei waren. Bei Symptomen müssen Sie erneut Ihren Arzt bzw. Ihre Ärztin besuchen.

Für die Beendigung der Quarantäne bei medizinischem Personal gelten gesonderte Regelungen.

 

Nein, da erst der Quellfall der Infektion identifiziert werden muss. Danach gibt es ein systematisches Vorgehen bei der Nachverfolgung der Kontakte, welches von den Gesundheitsämtern durchgeführt wird.

Testungen auf Corona

Corona-Testambulanz


Die Corona-Ambulanz der Kassenärztlichen Vereinigung befindet sich in der Hermann-Pöge-Straße 6, 09120 Chemnitz, im ehemaligen Praktiker-Baumarkt.

Zeiten für Testungen:

  • Montag bis Freitag von 16 bis 19 Uhr
  • Sonntag von 9 bis 12 Uhr


Eine Ausschilderung vom Südring, der Fraunhoferstraße oder der Werner-Seelenbinder-Straße zur Ambulanz ist erfolgt. Auf der Werner-Seelenbinder-Straße aus Richtung Annaberger Straße ist eine Baustelle, von dort kann man derzeit nicht bis zur Ambulanz kommen.   

Eine Anmeldung im Vorfeld oder eine Bescheinigung sind nicht erforderlich, um in der Corona-Ambulanz getestet zu werden. Es kann ggf. aber zu Wartezeiten kommen.

Karte Corona Ambulanz
Erreichbarkeit der Corona-Testambulanz Chemnitz

 

 

 

Test beim Hausarzt:

Wenn Sie Symptome wie Fieber, Husten, Halsschmerzen oder Atemnot haben, melden Sie sich bitte telefonisch bei Ihrem Hausarzt bzw. Ihrer Hausärztin. Sollten diese die Möglichkeit haben, selbst Testungen vorzunehmen, werden sie Ihnen die nächsten Schritte erklären.

 

Weitere Informationen im Patientenleitfaden:

 

> Patientenleitfaden für Corona-Testungen in Chemnitz
 

Nach der Testung dauert es in der Regel 24 - 48 Stunden, bis ein Testergebnis vorliegt und eingesehen werden kann. In Ausnahmefällen kann dies auch bis zu 72 Stunden dauern.
 

Ein Corona-Test kostet ca. 150 bis 170 Euro. In folgenden Fällen werden die Kosten für Ihren Test übernommen:

  • Wenn Sie entsprechende Symptome haben und ihr Hausarzt bzw. ihre Hausärztin Sie testet
  • Wenn Sie als Kontaktperson gelten (siehe Patientenleitfaden)
  • Wenn das Krankenhaus oder die Pflegeeinrichtung vor Ihrer geplanten Aufnahme einen Test verlangt
     

Für Lehrpersonal mit entsprechendem Berechtigungsschein sowie Mitarbeiter*innen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, etc. (nach § 3 und § 4 der Corona-Testverordnung) werden ebenfalls die Kosten übernommen.

Kosten für private Testungen, zum Beispiel wenn Hotels für Urlaubsreisen einen negativen Test verlangen, müssen Sie selbst tragen.


Verkündung des Bundesministeriums für Gesundheit:

> Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. November 2020
 

Im Falle eines positiven Testergebnisses beachten Sie bitte folgende Hinweise:

  • Das Gesundheitsamt Chemnitz ist ausschließlich für Chemnitzer Bürger*innen zuständig.
     
  • Bitte begeben Sie sich unverzüglich in Quarantäne. Nach Eingang Ihres Befundes meldet sich das Gesundheitsamt bei Ihnen. Bereiten Sie bitte die Kontaktliste mit Ihren Kontaktpersonen vor. Sehen Sie von weiteren Nachfragen ab. Sie werden angerufen.
     

Sind Sie eine Kontaktperson 1 begeben Sie sich bitte in Quarantäne. Die positiv getestete Person meldet Sie automatisch an das Gesundheitsamt. Sehen Sie bitte von weiteren Nachfragen ab. Sie werden angerufen.
 

Weitere Fragen

Das aktuelle Ausbruchsgeschehen der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Krankheit COVID-19 hat viele Menschen unmittelbar mit behördlichen Maßnahmen konfrontiert, die der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. Sei es durch eine angeordnete Absonderung, ein Tätigkeitsverbot, die Schließung bzw. die Untersagung des Betretens von Betreuungseinrichtungen für Kinder oder von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. In der Folge haben viele erwerbstätige Personen einen Verdienstausfall erlitten, da sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Für diese Fälle sieht das Infektionsschutzgesetz einen Entschädigungsanspruch vor.

Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit:

> Fragen und Antworten zu den Entschädigungsansprüchen nach §56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
 

Einrichtungen sind verpflichtet, die personenbezogenen Daten ihrer Besucher zu erfassen. Dazu gehören Name, Postleitzahl, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie der Zeitraum ihres Besuches. Diese Daten dienen ausschließlich der Nachverfolgung von Infektionsketten durch das Gesundheitsamt Chemnitz. Sie sind nach Ablauf der Monatsfrist zu löschen oder zu vernichten.
 

Unterstützung von der Bundeswehr kann per E-Mail an gesundheitsamt.stabstelle@stadt-chemnitz.de angefordert werden.

Bitte planen Sie hierfür einen zeitlichen Vorlauf von 3 Tagen ein.
 

Weitere Informationen

Täglich aktualisierte Informationen zum Infektionsgeschehen auf der städtischen Internetseite und der Coronavirus-Seite des Freistaates Sachsen:

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