Strukturelles Defizit in den kommenden Jahren
Oberbürgermeister und Kämmerer informieren über den kommenden Doppelhaushalt
Die Aufstellung eines gültigen Haushaltes für Chemnitz für die kommenden beiden Jahre wird herausfordernd. Oberbürgermeister Sven Schulze und Kämmerer Ralph Burghart haben jetzt die Stadtratsfraktionen über den aktuellen Stand der Planung und die wesentlichen Finanzkennzahlen informiert.
Danach sieht der Entwurf für das kommende Jahr bisher ein Minus von rund 50 Millionen Euro vor, für das Jahr 2024 rechnet die Kämmerei derzeit mit einem Minus von rund 57 Millionen Euro.
Gründe für das hohe Defizit sind unter anderem die massiv gestiegenen Energiekosten, Tariferhöhungen, höhere Zuschüsse an städtische Töchter und gestiegene Pflicht-Ausgaben für den sozialen Bereich.
Oberbürgermeister Sven Schulze: „Der kommende Haushalt bedarf einer klaren Prioritätensetzung, um eine Genehmigung durch die Landesdirektion zu bekommen. Ich setze daher auf eine verantwortungsvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit den Stadträten, um wie geplant im März den Zweijahreshaushalt verabschieden zu können.“
Kämmerer Ralph Burghart: „Meine Handlungsmaxime als Kämmerer ist es, dass wir einen Haushalt aufstellen, der verantwortungsvoll und zukunftsorientiert ausgerichtet ist. Die jetzige finanzielle Situation ist ernst und viele Spielräume haben wir nicht. Zusätzlich haben wir von der Landesdirektion für den Haushalt 21/22 die Auflage erhalten, darauf hinzuwirken, dass die Voraussetzungen für einen gesetzlichen Haushaltsausgleich für die Haushaltsjahre ab 2024 ff. sichergestellt werden können.“
Anfang des nächsten Jahres soll das gesamte Haushaltspaket für die kommenden beiden Jahre den Stadträten zur Beratung übergeben werden. Die Verabschiedung ist für die Haushaltssitzung im März geplant. Anschließend bedarf der verabschiedete Haushalt noch der Genehmigung durch die Landesdirektion.