Bundesministerin über Hass und Hetze im Internet
Diskussionsveranstaltung am 6. Februar, 18.15 Uhr, im TIETZ, Veranstaltungssaal
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, ist am Donnerstag, dem 6. Februar 2020, ab 18.15 Uhr zu einer öffentlichen Gesprächsrunde über Hass und Hetze im Internet zu Gast in der Volkshochschule Chemnitz. Die Ministerin stellt sich im Veranstaltungssaal des TIETZ den Fragen rund um Hasskommentare und ihre Folgen. Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung zu dieser Veranstaltung zwingend notwendig. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Anmeldungen sind bis zum 3. Februar 2020 unter www.vhs-chemnitz.de oder in der Volkshochschule möglich. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung. Bitte bringen Sie diese und ein gültiges Ausweisdokument zur Veranstaltung mit. Personen ohne Anmeldung und Ausweisdokument erhalten keinen Zugang zur Veranstaltung.
Immer häufiger werden Menschen in sozialen Netzwerken oder in Online-Kommentaren beleidigt oder gar bedroht. Geht es mitunter gar nicht um sie persönlich, werden sie als Teil einer Gruppe wahrgenommen und diffamiert – aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihres politischen und gesellschaftlichen Engagements. Bisweilen ist dieser Hass mit der Androhung von Gewalt verbunden. Aus Worten werden Taten: Der Anschlag von Halle im Herbst 2019 zeugt von Gewalt und Radikalisierung im Netz.
Die Gesprächsrunde sucht nach Antworten auf die Frage: Was tun gegen Hass und Hetze im Internet? Christine Lambrecht stellt das im November 2019 verabschiedete Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität zur Diskussion.
Im Rahmen einer moderierten Gesprächsrunde erläutert sie ihre Beweggründe für eine Verschärfung der Gesetze. Zugleich gilt es, den gesellschaftlichen Kontext zu beleuchten, in dem sich Hass und Hetze bewegen. Zum Schutz und zur Abwehr von Hass gehört vor allem auch die Prävention. Die Volkshochschule lädt zu einem sachlichen Austausch ein.
Mit dem Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität will die Bundesregierung gegensteuern. Wer hetzt und droht, soll effektiver verfolgt und härter bestraft werden, gegenwärtige Regelungen im Strafgesetzbuch sollen dazu erweitert und verschärft werden. Waren Facebook und andere Plattformen bisher dazu verpflichtet, solche strafbaren Inhalte zu löschen, sollen sie diese künftig auch dem Bundeskriminalamt melden. Darüber hinaus werden die Ermittlungsbehörden gestärkt.
Kritische Stimmen werfen ein: Schaffen es die Plattformen und die Behörden, alle Meldungen zu verfolgen? Wer ist darüber hinaus gefordert: Brauchen wir ein neues Miteinander, um Hass und Hetze in unserem digitalen und analogen Alltag zu ächten?