Sanierung der Mühle in Rottluff
Überplanmäßige Mittel an Förderverein Karl-Schmidt-Rottluff Chemnitz e.V.
Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dem Förderverein Karl-Schmidt-Rottluff Chemnitz e.V. 90.000 Euro als Zuschuss zur Sanierung der Mühle bereitzustellen.
Bei dem Mühlengebäude in Chemnitz/Rottluff handelt es sich um ein Kulturdenkmal gemäß des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes. Das Ensemble aus Geburtshaus des Künstlers und Mühle soll als Gedenkstätte gestaltet werden. Bereits 2009/2010 waren umfangreiche Sicherungsmaßnahmen durchgeführt worden. Die historische Mühlentechnik ist in den vergangenen beiden Jahren ehrenamtlich durch den Förderverein Karl-Schmidt-Rottluff Chemnitz e.V. in ihren Urzustand zurückversetzt worden.
Der Verein beabsichtigt, dringend notwendige Sanierungsarbeiten am Objekt durchführen zu lassen, wie Brandschutzmaßnahmen sowie Einbau einer Toilettenanlage und einer Heizung.
Die Kosten hierfür belaufen sich voraussichtlich auf ca. 90.000 Euro. Der Verein soll in diesem Jahr mit der genannten Summe bei notwendigen Sanierungsarbeiten unterstützt werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel übersteigen das verfügbare Förderbudget, daher ist die überplanmäßige Bereitstellung erforderlich.
Die überplanmäßigen Mittel stehen durch Mehrertäge aus den allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2020 bereit, die die Stadt Chemnitz vom Land Sachsen erhalten hat. Die Einplanung der zu erwartenden Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2020 war aufgrund der Zweijahresplanung bereits im Jahr 2018 erfolgt. Zu diesem Zeitpunkt waren die wirtschaftliche Lage, die Einwohnerentwicklung und die Steuerkraft der Stadt Chemnitz sowie die Gesamteinnahmen noch nicht genau einschätzbar.
Zudem wurde die sogenannten Schlüsselmasse des Freistaates gegenüber 2019 aus der Abrechnung des Jahres 2018 aufgestockt. Die Schlüsselmasse dient als Ausgangsbasis für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für die jeweilige Kommune.