Landtagswahl: Briefwahl läuft an – Briefwahlstelle im Rathaus Chemnitz ab Montag, 12. August geöffnet

Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag 1. September 2019 ihren Wahlraum nicht aufsuchen können, haben die Möglichkeit, ihr Wahlrecht per Briefwahl wahrzunehmen. Auf diese Weise können sie bereits im Vorfeld der Wahl ihre Stimmen abgeben.

Beantragung der Briefwahlunterlagen
Die Briefwahlunterlagen können schriftlich mit dem Wahlscheinantrag, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet, angefordert werden. Außerdem steht der Online-Wahlscheinantrag unter www.chemnitz.de/briefwahl zur Verfügung. Die Antragstellung ist auch per E-Mail (wahlbehoerde@stadt-chemnitz.de) oder per Fax: 0371 488-7490 möglich. Eine telefonische Beantragung von Unterlagen ist aber nicht zulässig.

Im Antrag sind Vor- und Familienname, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift der Hauptwohnung anzugeben. Außerdem muss eine Zustelladresse für die Zusendung der Wahlunterlagen benannt werden. Für eine schnellere Bearbeitung des Antrages ist die Angabe der Wahlbezirksnummer und der Nummer, unter der der Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis eingetragen ist, hilfreich. Beide Angaben sind auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt.

Die Wahlunterlagen werden dann auf dem Postweg zugestellt. Personen, die die Unterlagen für Dritte beantragen wollen, benötigen hierfür deren ausdrückliche schriftliche Vollmacht.

Briefwahlstelle im Chemnitzer Rathaus
Die persönliche Antragstellung für Briefwahlunterlagen kann ab Montag, dem 12. August 2019, auch in der Briefwahlstelle im Rathaus, Markt 1, erfolgen. Hier besteht die Gelegenheit, sofort vor Ort zu wählen.

Geöffnet hat die auch barrierefrei erreichbare Briefwahlstelle ab dem 12. August

• montags und mittwochs von 8.30 bis 16 Uhr,
• dienstags und donnerstags von 8.30 bis 18 Uhr sowie
• freitags von 8.30 Uhr bis 12 Uhr.

Die Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen endet am Freitag, dem 30. August 2019, 16 Uhr. An diesem Tag hat die Briefwahlstelle auch bis 16 Uhr geöffnet.

Zu beachten ist, dass der gelbe Wahlbrief mit dem ausgefüllten Stimmzettel (verschlossen im grünen Wahlumschlag) und dem Wahlschein mit unterschriebener Versicherung an Eides statt vom Wahlberechtigten rechtzeitig wieder zurückgeschickt werden muss, sodass er bis spätestens am Wahltag, 1. September 2019, 16 Uhr, in der Briefwahlstelle eintrifft. Er kann auch bis zu diesem Termin dort persönlich abgegeben werden.

Der Transport der Wahlbriefe im Bereich der Deutschen Post AG innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist als Standardsendung entgeltfrei.

Wer einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann an der Wahl entweder

• durch Briefwahl im Vorfeld des Wahltages oder
• durch persönliche Stimmabgabe am Wahltag in einem beliebigen Wahlraum des Wahlkreises, für den der Wahlschein ausgestellt wurde,

teilnehmen.

Wer im Besitz eines Wahlscheines ist und an der Wahl am Wahlsonntag in einem Wahlraum des Wahlkreises teilnehmen möchte, muss diesen Wahlschein unbedingt mitbringen.

Barrierefreie Wahllokale und Wahlschablonen
Wahlberechtigte, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und deren eigener Wahlraum aber nicht barrierefrei erreichbar ist, haben die Möglichkeit, sich im Vorfeld der Wahl einen Wahlschein ausstellen zu lassen und mit diesem Wahlschein in einem beliebigen barrierefreien Wahllokal ihres Wahlkreises ihr Wahlrecht wahrzunehmen.

Informationen zu barrierefreien Wahlräumen in Chemnitz kann jeder Wahlberechtigte über die auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckte Telefonnummer erhalten. Darüber hinaus wird eine Übersicht der barrierefrei erreichbaren Wahlräume unter www.chemnitz.de/landtagswahl/ bereitgestellt.

Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler erhalten Informationen zu Hilfsmitteln (Wahlschablonen) vom Sehbehindertenverband Sachsen e. V., Telefon: 0351 8090611, E-Mail: info@bsv-sachsen.de, Internet: www.bsv-sachsen.de/

Alle Informationen zur Landtagswahl 2019: www.chemnitz.de/landtagswahl