Haushalt 2019/2020 von Landesdirektion ohne Auflagen genehmigt

Die Landesdirektion Sachsen hat am 8. März 2019 den Haushalt der Stadt Chemnitz ohne Auflagen genehmigt. Demnach bestätigt die Aufsichtsbehörde die im Dezember 2018 vom Stadtrat mit breiter Mehrheit beschlossene Haushaltssatzung 2019/2020.

Der Haushaltsplan 2019/2020 hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von ca. 1,6 Milliarden Euro. Im Finanzhaushalt sind ca. 243 Millionen Euro für Investitionen, insbesondere im Schulbau und für öffentliche Infrastruktur geplant. Rund 197 Millionen Euro sind bis 2023 für Schulstandorte vorgesehen. In den weiteren Breitbandausbau fließen rund 23 Millionen Euro.

Mit dem Bescheid erfolgte auch die Genehmigung zur Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für 2019 und 2020 mit einem Umfang von 48,3 Millionen Euro.

Bürgermeister Sven Schulze: „Die Stadt Chemnitz befindet sich in einer stabilen Haushaltslage und profitiert von der guten Konjunktur. Gleichzeitig sind wir jedoch auch aufgefordert mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein mit den städtischen Finanzen umzugehen. Risiken und Kostensteigerungen müssen wir im Blick haben, damit wir das Heft des Handelns immer in der Hand behalten.“

Die Stadt Chemnitz konnte im Haushaltsplan den gesetzmäßigen Haushaltsausgleich nachweisen. Die Landesdirektion weist jedoch darauf hin, dass aufgrund des sukzessiven Verzehrs des derzeitigen Liquiditätsbestandes die Entwicklung der städtischen Finanzsituation im Finanzplanungszeitraum negativ geprägt ist.