Oberbürgermeisterin bringt Haushaltsplanentwurf für Zweijahreshaushalt 2019/2020 ein

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat heute die wesentlichen Eckpunkte des Entwurfs des Zweijahreshaushaltes für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt. Der Etat der Stadt für die kommenden beiden Jahre hat ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro im Ergebnishaushalt.

Durch die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung rechnet die Stadt mit steigenden Einnahmen. Trotz unveränderter Steuersätze erhöht sich das Steueraufkommen, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Aber auch höhere Landeszuweisungen spielen eine Rolle. So sieht die Haushaltsplanung für 2019 und 2020 rund 251 Millionen Euro bzw. 256 Millionen Euro aus Steuereinnahmen und 210 Millionen Euro bzw. 218 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich des Freistaates vor.

Bei den Investitionen in Gesamthöhe von 203 Millionen Euro 2019/2020 liegen die Prioritäten der Stadt unverändert auf Schulen, Kitas, Sportstätten und Straßen. So stellen die aufgrund der steigenden Kinderzahlen für die Sanierung und den Neubau von Schulen geplanten rund 67 Millionen Euro den größten Ausgabeblock dar. Neben der zum Schuljahresbeginn 2018/19 übergebenen neuen Oberschule an der Arno-Schreiter-Straße und dem bereits beschlossenen Neubau der Oberschule am Hartmannplatz wird die Stadt Chemnitz weitere vier Grundschulen und drei Oberschulen neu einrichten.

Für Kitas werden in den kommenden beiden Jahren Investitionen von 9 Millionen Euro eingeplant. Zwischen 2017 und 2020 wurden und werden elf neue Kindertageseinrichtungen errichtet und rund 1.300 neue Plätze zur Verfügung gestellt. Für den Betrieb der Kitas stehen im Jahr 2019 insgesamt rund 99 Millionen Euro und im Folgejahr 103 Millionen Euro zur Verfügung.

Für Kultur und Sport sollen 2019 und 2020 insgesamt 203 Millionen Euro (Ergebnishaushalt und Investitionen) ausgegeben werden. Als wichtigster Meilenstein für die weitere Stadtentwicklung gilt dabei die Bewerbung der Stadt Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025. Hier rechnet die Stadt mit Sach- und Planungskosten von insgesamt rund einer Million Euro bis 2020. Außerdem liegt ein Schwerpunkt der städtischen Planung auf der Umsetzung des Zukunftskonzeptes der Städtischen Theater, für das der städtische Zuschuss bis 2020 auf 33 Millionen Euro pro Jahr erhöht wird. Die vielfältige freie Kulturszene der Stadt wird wie in den Vorjahren weiterhin mit fünf Prozent des gesamten Kulturetats ausgestattet
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Im Sportbereich sind in den kommenden beiden Jahren Aufwendungen von rund 39 Millionen Euro, darunter 11,8 Millionen Euro an Sportförderung für Sportvereine. Weitere 33 Millionen Euro sind für Investitionen vorgesehen. Den Schwerpunkt bilden dabei die Rekonstruktion des Hauptstadions im Sportforum, die Sanierung der Eisschnelllaufbahn und der Neubau des Schwimmsportkomplexes.

Auch in die Verkehrsinfrastruktur wird die Stadt zielgerichtet weiter investieren. Für Straßen und Brücken sieht der Haushaltsplanentwurf 48 Millionen Euro in 2019/2020 vor.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Chemnitz ist weiter auf einem erfolgreichen Wachstumskurs. Und das zeigt sich auch an den Haushaltsdaten: mit dem Zweijahreshaushalt 2019 und 2020 bekennt sich die Stadt klar zu ihren Zukunftsthemen Bildung, Familien, Kultur, Sport und Sicherheit. Kitas, Schulen, Kultur und Sport. Diese Themen machen das Stadtleben aus. Und es ist unser erklärtes Ziel, dieses Stadtleben noch attraktiver zu gestalten. Dabei wollen wir die Bürgerinnen und Bürger aktiv einbeziehen und unsere Strategie für Chemnitz gemeinsam mit ihnen entwickeln. Der Zweijahreshaushalt 2019/2020 ist ein Etat, der die Stadt gestaltet, statt sie zu verwalten.“
 

Weitere Informationen und der Entwurf des Haushaltplanes: