Stadtratsarbeit 2016 in Zahlen und Fakten

Worüber debattieren eigentlich die gewählten Volksvertreter? Bürger dieser Stadt können sich auf verschiedene Weise darüber selbst ein Bild machen: im Bürgerinformationssystem unter www.chemnitz.de, auf der Besuchertribüne einer Sitzung beiwohnen oder die Sitzung im Livestream verfolgen. Den wenigsten dürfte bekannt sein, wie lange eine solche Beratung des Souveräns dauern kann und wie oft andere Gremien zu kommunalen Themen tagen.

Hier ein kleiner Überblick in Zahlen aus dem Jahr 2016:

2016 wurden zwölf öffentliche und fünf nichtöffentliche Beratungen des Stadtrates durchgeführt. Die Sitzungszeit – öffentliche und nichtöffentliche Beratungen zusammengefasst – ergibt knapp 39 Stunden. Die kürzeste Beratung gab es im Mai mit knapp zwei Stunden, am längsten debattiert wurde im März mit zirka acht Stunden. Insgesamt befasste sich das Plenum für Chemnitz und für die Chemnitzer mit 139 öffentlichen und vier nichtöffentlichen Beschlussvorlagen. Beschlossen wurden letztlich durch das Gremium 138 öffentlich und vier nichtöffentlich behandelte Vorlagen der Verwaltung. Insgesamt 60 gestellte Beschlussanträge (allesamt öffentlich) standen in 2016 auf der Tagesordnung. Beschlossen und damit als Auftrag an die Verwaltung erteilt wurden 24 Anträge.

Informationsvorlagen standen in diesem Jahr insgesamt 18 auf der Tagesordnung. Es gab keine Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin. Eine nach wie vor gewichtige Zahl – verbunden mit einem hohen Arbeitsaufwand der Verwaltung als Adressat der Anfragen – steht mit 410 gestellten Stadtratsanfragen zu Buche.

Seit der Juni-Sitzung werden die Stadtratssitzungen auch live in Bild und Ton auf www.chemnitz.de übertragen. Gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 2. September 2015 wird die Live-Übertragung für bis zu 499 gleichzeitigen Nutzern zur Verfügung gestellt. Die Aufzeichnung der Sitzung ist dann bis zum Tag der nächsten Stadtratssitzung im Internet verfügbar.

Die sechs übertragenen Sitzungen in diesem Jahr verfolgten insgesamt mehr als 10.000 Zuschauer, wobei die Sondersitzung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln an den CFC am 16. Dezember mit mehr als 6.000 Zuschauern in der Summe die meisten Zuschauer anzog.