Oberbürgermeisterin bringt Planentwurf für ersten städtischen Zwei-Jahres-Haushalt ein
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat gestern den Planentwurf für den ersten Städtischen Zwei-Jahres-Haushalt – für die Jahre 2017/18 – in den Stadtrat eingebracht und wesentliche Eckpunkte vorgestellt.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Mit dem vorliegenden Entwurf formulieren wir die langfristig angelegten Ziele und Strategien, damit Chemnitz eine Stadt der kulturellen und wissenschaftlichen Innovation, der Generationengerechtigkeit, Lebensqualität mit Fokus auf die junge Generation, eine Stadt mit sozialem Zusammenhalt und eine Heimat in der globalisierten Welt ist.“
Die negativen Prognosen der Vergangenheit zu Chemnitz sind mit der Bevölkerungsentwicklung und der neuen, seit kurzem vorliegenden Bevölkerungsprognose widerlegt. „Die Aussichten für unsere Stadt sind anders und die Anstrengungen der vergangenen Jahre haben sich gelohnt. Die negativen Bevölkerungsprognosen des Statistischen Landesamtes haben wir nicht schicksalsergeben hingenommen. Die Chemnitzer haben durch Fleiß, Kreativität und auch den Willen zur Stadtentwicklung einen großen Anteil, dass eine Trendwende geschafft zu sein scheint. Entscheidend ist aber vor allem, dass wir daran weiter arbeiten“, so die Oberbürgermeisterin.
Im kommenden Jahr startet ein fast 271,5 Mio. Euro schweres, bis 2021 andauerndes Investitionsprogramm. Allein in 2017 umfasst es rund 65 Mio. Euro, im Folgejahr 77,5 Mio. Euro. Das sächsische Investitionsstärkungsgesetzt bildet dabei den Schwerpunkt: Die Kita Walter-Ranft-Straße, die Sprachheilschule „Ernst Busch“ und der Bahnsteigtunnel im Hauptbahnhof sind Beispiele für Maßnahmen aus dem Budget des Bundes, die bis 2018 abgeschlossen sein sollen. Aus dem Budget des Freistaates werden unter anderem diese Projekte begonnen: der Bau einer neuen Oberschule am Hartmannplatz (20 Mio. Euro), ein Bau am Opernhaus in der Innenstadt (12 Mio. Euro), der Neubau eines Schwimmsportkomplexes (13,1 Mio. Euro) und der Neubau einer Kita in der Innenstadt (5 Mio. Euro).
Darüber hinaus gibt es weitere Bereiche, in die die Stadt in den kommenden beiden Jahren investieren wird: Schwerpunkt bleiben wie in den vergangenen Jahren weitere Investitionen in die Modernisierung von Schulen und Kitas. Außerdem steht der Sport mit 10,4 Mio. Euro in 2017 und 17,7 Mio. in 2018 im Fokus. Auch der Neubau eines Feuerwehrtechnischen Zentrums und verschiedene Tiefbaumaßnahmen wie der Gablenzplatz, der Haltepunkt Küchwald und die Verknüpfung von Fern- und Regionalbusverkehr mit dem Hauptbahnhof und Chemnitzer Modell stehen auf dem Plan.
„Chemnitz braucht längerfristig angelegte strategische Ziele. Eine Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 ist die geeignete Plattform dazu“, so Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig weiter. Eine Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ ist ein nachhaltiger gesamtstädtischer Entwicklungsprozess. Davon profitierten die Gäste der Stadt, aber in erster Linie die Menschen in Chemnitz und die Chemnitzer Unternehmen. Infrastrukturell gehe Chemnitz bereits jetzt Projekte an, die einer Kulturhauptstadt Europas würdig sein werden.
Neben diesen Investitionen in die Zukunft soll auch der Schuldenabbau weiter vorangetrieben werden, um künftige Generationen nicht mit weiteren Schulden zu belasten. Dies geschieht im kommenden Jahr durch eine Sondertilgung, die aufgrund der Lage an den Kreditmärkten derzeit sinnvoll ist.
Mit dem Zwei-Jahres-Haushalt erwarten sich Verwaltung und Stadtrat eine Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bei der Aufstellung und bei der Genehmigung zwei bis drei Monate mehr Handlungsspielraum im Jahr 2018, da der Genehmigungsprozess durch die Landesdirektion im zweiten Jahr entfällt.
Die beschließende Sitzung ist für den 8. Februar 2017 geplant.
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Stadt Chemnitz