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Übertragung der Sitzungen des Stadtrates

Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 8. März 2017

 

Rückblick: Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 08.03.2017

TOP  Inhalt 
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
   
2 Feststellung der Tagesordnung 
 
   
3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates - öffentlich - vom 25.01.2017 und 08.02.2017 
 
   
4 Informationen der Oberbürgermeisterin 
 
   
5 Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass 
 
   
6 Beschlussvorlagen 
 
   
6.1 Beendigung des Projektes und der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt und Neugründung der Arbeitsgruppe Bürgerumfrage 
 
B-052/2017  
6.2 Außerkraftsetzung des Stadtratsbeschlusses B-282/2015 und Änderung der Mittelverwendung zur Investpauschale Asyl 
 
B-055/2017  
6.3 Verschmelzung der mittelbaren Beteiligungsgesellschaft "Ambulante Diagnostik- und Therapiezentrum GmbH am Klinikum Chemnitz" auf die "Cc Klinik-Verwaltungsgesellschaft Chemnitz mbH" zum 01.01.2017 
 
B-042/2017  
6.4 Bibliotheksentwicklungskonzept der Stadt Chemnitz 2017 - 2022 
 
B-002/2017  
6.5 Straßenbaumkonzeption 
 
B-022/2017  
6.6 Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz 
 
B-157/2016  
6.7 Verordnung der Stadt Chemnitz über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) 
 
B-260/2016  
7 Informationsvorlagen 
 
   
7.1 Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes im Zeitraum 01.07. bis 31.12.2016 
 
I-012/2017  
7.2 Jahresbericht 2016 zur Europaarbeit der Stadt Chemnitz 
 
I-009/2017  
7.3 Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung - Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII, Eingliederungshilfe 
 
I-007/2017  
7.4 Information über die Prüfung des Kulturraumes der Stadt Chemnitz - Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kunstsammlungen Chemnitz 
 
I-014/2017  
7.5 Pfandregale und Pfandringe in Chemnitz 
 
I-017/2017  
8 Beschlussanträge 
 
   
8.1 Musealer Eisenbahnstandort Chemnitz-Hilbersdorf 
 
BA-065/2016  
8.2 Grüne Welle für Autofahrer 
 
BA-001/2017  
8.3 Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz 
 
BA-002/2017  
8.4 Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten 
 
BA-003/2017  
8.5 Schulnetzplanung 
 
BA-004/2017  
8.6 Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung 
 
BA-005/2017  
9 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
 
   
10 Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - 
 
   



Weitere Informationen:

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